Idyllisch, ländlich, AfD-verseucht?

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Hockt hier irgendwo der böse AfD-Wähler (Foto: Durch hinterhof/Shutterstock)

Kommunen: Nach AfD-Wahlerfolg ländliche Räume stärker unterstützen

 „Angesichts des AfD-Erfolgs bei der Bundestagswahl hat sich der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebunds, Gerd Landsberg, dafür ausgesprochen, künftig noch stärker die strukturschwachen Regionen in Deutschland in den Blick zu nehmen. Der Wahlausgang habe deutlich gemacht, dass bei der Stärkung der ländlichen Räume Handlungsbedarf bestehe: „Auch wenn noch keine abschließenden Analysen vorliegen scheint es sich abzuzeichnen, dass sich viele Menschen vor dem Hintergrund fehlender Infrastrukturen abgehängt fühlen“, sagte Landsberg dem „Handelsblatt“ (Freitag).“

 Von Thomas Schlawig

 „Zentral ist eine gute Versorgung der ländlichen Regionen mit Zukunftsinfrastruktur, wie etwa leistungsstarkem Breitband, um diesen Regionen neue Perspektiven zu eröffnen und die Lebensqualität zu verbessern“, sagte er. Auch eine angemessene Finanzausstattung für alle Städte und Gemeinden in Deutschland sei „elementar wichtig“, fügte er hinzu. „Nur so bekommen die Kommunen den Spielraum, vor Ort zu gestalten und die Verhältnisse zu verbessern.“ Das stärke zudem den Standort Deutschland, verbessere das Lebensgefühl der dort ansässigen Menschen „und trägt nicht zuletzt dazu bei, Radikalisierungstendenzen entgegenzuwirken“.

Ich kann dieser Argumentation nicht ganz folgen, obwohl durchaus nicht von der Hand zu weisen ist, daß strukturschwache Regionen eine große Zahl von Problemen aufweisen.  Damit läßt sich aber der Wahlerfolg der AfD nicht annähernd erklären. Es ist eher der Versuch, von Versagen und falscher Politik abzulenken. DER WESTEN schrieb am Abend der Bundestagswahl bezüglich der Revierstädte beispielsweise, Zitat: „Die Bundestagswahl 2017 bringt im gesamten Ruhrgebiet eine krachende Niederlage für die SPD. Die Sozialdemokraten rutschen teilweise auf unter 30 Prozent ab. Noch in 90er-Jahren holte die SPD teilweise Ergebnisse von bis zu 60 Prozent.

Aber auch die CDU fährt durchweg schlechte Ergebnisse ein. Die Partei von Bundeskanzlerin Angela Merkel liegt häufig nur bei 20 bis 25 Prozentpunkten.

Klarer Gewinner ist die AfD. Die Rechtspopulisten punkteten im Ruhrgebiet durchweg mit zweistelligen Ergebnissen, teilweise holte die AfD bis zu 17 Prozent. Ein weiterer Gewinner ist die FDP. Die Liberalen sind in einigen Städten auf Augenhöhe mit der AfD, holten nach der katastrophalen Wahl von 2013 häufig sogar mehr als zehn Prozent.“

Die SPD hat ihr Ergebnis zu den 90ern halbiert und auch die „C“DU kam nur auf 20-25%. Mit 17% ist die AfD klarer Gewinner der Wahl. Allerdings ist das Ruhrgebiet weit davon entfernt, eine strukturschwache Region zu sein. Es ist neben wirtschaftlichem Ballungszentrum auch ein Schmelztiegel diverser Ethnien. Wie die Zeitung „Der Westen“ meldet erreichte die AfD allein im Stimmbezirk 0709 Obermarxloh einen Anteil von 30,4 Prozent, während die CDU mit 13,8 Prozent abgeschlagen wurde. Die Grünen (2,37 %) schafften noch nicht einmal die 5-Prozent-Hürde und die Linken (6,58 %) und die FDP (5,53 %) blieben auch nur knapp darüber. Für die SPD gab es hart erkämpfte 35,77 Prozentpunkte…[..] Auch die anderen Marxloher Stimmbezirke hätten Rekordergebnisse für die AfD gebracht: Im Bezirk 0708 holte die Alternative für Deutschland 26,32 Prozent, im 0710-Bezirk 21,15 Prozent und in 601 holte sie 20,45 Prozent…[..] Im Wahlbezirk Neumühl (904) erreichte die AfD  29,69 Prozent, überholte damit sogar die SPD (29,04 %) und wurde stärkste Kraft im Wahlbezirk. So zeigt die Wahlkarte von Duisburg neben massiv rot und stellenweise schwarz einen blauen Spot im Nordosten.“  Strukturschwache Region? Mitnichten, sondern eher ein Beispiel für ausufernde Kriminalität, Überfremdung und Ghettobildung.

Den Menschen bleibt folglich nichts anderes übrig, als die Verursacher dieser Zustände abzuwählen. Das von denen die Gewinner der Wahl dann auch noch als Rechtspopulisten oder schlimmer noch, als Nazis diffamiert und beschimpft werden, wird die Wut der Anwohner in solchen Gebieten eher noch steigern, die Situation dagegen kaum verbessern. Die „Politik“ hat versagt und jetzt sucht man, wie immer, davon abzulenken. Man hat über viele Jahre gerade im Osten der Entwicklung tatenlos zugeschaut. Eine noch halbwegs funktionierende Wirtschaft und Industrie wurde zerschlagen und damit Arbeitsplätze vernichtet. Die Jugend, von der man immer verlangt, flexibel zu sein, hat ihre angestammte Heimat verlassen und ist dorthin gezogen, wo es Arbeit gibt. Dort sind sie inzwischen heimisch geworden und somit für den Osten verloren. Die wenigsten werden zurückgehen, zurück bleiben nur die Alten. Diese Entwicklung war abzusehen und ist nicht wieder aufzuholen. Im Gegenteil, in diese Regionen wird niemand investieren. Wofür auch. Somit ist eine Abwärtsspirale in Gang gesetzt, die nicht aufzuhalten ist. Deutschlandfunk.de schrieb am 01.10.2016, Zitat: „Ostdeutschland wird weit mehr Zuwanderung brauchen.“ Wofür? Um eine Wüste trocken zu legen?

„Letzten Endes muss man aber sehen, angesichts der stark schrumpfenden Bevölkerung in Ostdeutschland wird man hier in Zukunft weit mehr Zuwanderung brauchen, als es in der Vergangenheit der Fall gewesen ist, und da muss man in der Tat dann versuchen, die Leute einfach davon zu überzeugen, dass Zuwanderer ein Gewinn für die Gesellschaft sind, dass die typischerweise Innovationen auch in die Gesellschaft hineinbringen, dass sie Unternehmen gründen können.

Das heißt, wir haben eine Integrationsaufgabe da, die aber eben zweiseitig ist: Auf der einen Seite muss man dafür sorgen, dass Zuwanderer in die deutsche Gesellschaft integriert werden, aber umgekehrt muss die deutsche Gesellschaft oder hier die ostdeutsche Gesellschaft auch eine viel stärkere Integrations- oder Aufnahmebereitschaft mitbringen, und da muss man in der Tat dran arbeiten, die ist in Ostdeutschland häufig sehr, sehr schwach ausgeprägt.“ Dazu sollte man folgendes beachten:

  1. Die schrumpfende Bevölkerung hat man selbst zu verantworten
  2. Zuwanderung und Zuwanderung ist nicht dasselbe
  3. Wer sich integrieren will, tut das von allein
  4. Aufnahmebereitschaft ist immer vorhanden, wenn Menschen zum arbeiten kommen, Steuern zahlen und sich integrieren. Wer das nicht tut, wird abgelehnt. Das ist vollkommen normal.

Das Handelsblatt schrieb, Zitat: „Zentral ist eine gute Versorgung der ländlichen Regionen mit Zukunftsinfrastruktur, wie etwa leistungsstarkem Breitband, um diesen Regionen neue Perspektiven zu eröffnen und die Lebensqualität zu verbessern.“  Verbesserung der Zukunftsinfrastruktur in ländlichen Regionen ist löblich, allerdings hätte man das schon vor vielen Jahren tun sollen. Aber auch hier stellt sich die Frage, wofür? Für ein paar alte Leute, die mit einem modernen Fernseher schon überfordert sind? Die brauchen kein Internet, die brauchen Möglichkeiten zum Einkaufen und ärztliche Versorgung, die brauchen eine Anbindung an die Städte. Das hat alles einmal funktioniert, bis jemand mit dem Rotstift kam und alles zusammengestrichen hat, weil es nicht rentabel ist. So hat man „strukturschwache Regionen“ geschaffen.  Im Übrigen mangelt es nicht nur in den ländlichen Regionen an einem leistungsstarken Breitband, es ist ein Problem für ganz Deutschland. Deutschland hat die Entwicklung, wie auf vielen anderen Gebieten verschlafen.

Quelle: https://www.welt.de/wirtschaft/webwelt/article162653572/Deutschland-soll-endlich-Gigabit-Internet-bekommen.html#cs-DWO-WI-Breitband-Laender-pd-jpg.jpg

 

Quelle: https://www.welt.de/wirtschaft/webwelt/article162653572/Deutschland-soll-endlich-Gigabit-Internet-bekommen.html#cs-DWO-WI-Glasfaser-sk-jpg.jpg

WELT N24 schrieb, Zitat: „Die Telekom hingegen bezeichnet einen schnellen und flächendeckenden Glasfaserausbau als nicht finanzierbar. Tatsächlich würde er Schätzungen zufolge bis zu 80 Milliarden Euro verschlingen. „Abgesehen davon gibt es dafür gar nicht die Kapazitäten für den Tiefbau“, sagte Telekom-Chef Tim Höttges.“  Das ist durchaus nachzuvollziehen, fehlen die finanziellen Mittel und Kapazitäten seit Jahren schon an anderen Stellen. Am 13.05.2013 schrieb ebenfalls WELT N24: „Deutschlands Verkehrswege verkommen: kapitale Schlaglöcher, marode Brücken. Dabei war die Infrastruktur eine Stärke, jetzt wird sie verspielt – das kostet die Bürger Nerven und die Wirtschaft Geld…[…]… Die Straße ist so kaputt, dass die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) ihren Betrieb dort kurzerhand eingestellt haben. „Wir riskieren hier nicht unsere Busse“, hieß es. Irgendwann rückte ein Bautrupp an, flickte das ein oder andere Loch und ersetzte die damals verordnete Geschwindigkeitsbegrenzung von fünf Kilometer pro Stunde durch das neue Schild.

Das war im September 2012. Seither ist nichts mehr passiert…[…]…Da so viele Straßen kaputt sind und es viele Baustellen gibt, steht Deutschland praktisch ständig im Stau. Über eine Strecke von 595.000 Kilometer zog er sich im vergangenen Jahr, ermittelte der ADAC. 15 Mal rund um die Erde reihten sich die Autos damit rechnerisch aneinander. Im Durchschnitt werden 800 Staus am Tag gezählt. Das geht an die Substanz. Und dabei erwartet die Bundesregierung, dass die Verkehrsleistung bis 2025 im Vergleich zu 2004 noch um 17,9 Prozent steigen wird. Fahrten mit dem Pkw sowie mit Motorrädern nehmen dabei nur um 16 Prozent zu. Der Gütertransport hingegen soll um 70 Prozent steigen. Die Wirtschaft fürchtet darum Rückschläge für den Standort Deutschland. Denn wenn ganze Branchen aufgrund der maroden Infrastruktur mit Standortnachteilen kämpfen müssen, hat das Folgen für die gesamte Volkswirtschaft.“

Das ist keine Schwarzmalerei, das ist die Realität in Deutschland. Seit vielen Jahren. Und was passiert? Nichts. Oder doch, die „Bundesregierung“ zieht es stattdessen vor, Milliarden über Milliarden für „Flüchtlinge“ auszugeben und somit in Mord, Totschlag, Vergewaltigung, Raub, Überfall, Einbruch etc. zu investieren. Aber wie schrieb das Handelsblatt, Zitat: „Auch eine angemessene Finanzausstattung für alle Städte und Gemeinden in Deutschland sei „elementar wichtig“, fügte er hinzu. „Nur so bekommen die Kommunen den Spielraum, vor Ort zu gestalten und die Verhältnisse zu verbessern.“ Das stärke zudem den Standort Deutschland, verbessere das Lebensgefühl der dort ansässigen Menschen „und trägt nicht zuletzt dazu bei, Radikalisierungstendenzen entgegen zu wirken“.  Wenigstens wissen wir nun, woher die „Radikalisierungstendenzen“ kommen.

Noch ein paar Worte zu den Kosten für die zu 99,5% illegal sich in Deutschland befindlichen „Flüchtlinge“:  „Das Kölner Institut der deutschen Wirtschaft (IW) hat in seine Berechnung (2016) die Kosten für Unterbringung, Verpflegung sowie Integrations- und Sprachkurse mit 50.000.000.000 Euro beziffert.“  50 Milliarden Euro für die Jahre 2016 und 2017.“

Der „C“DU-Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Willsch hat vorgerechnet, was mit diesem Geld alles finanziert werden könnte, Zitat:  „Genug Geld, um jedem der 870.000 Bafög-Empfänger 57.000 Euro in die Hand zu drücken, jedem der rund 500.000 Rentner mit Grundsicherung 100.000 Euro zu überweisen, jeder der 107 deutschen Universitäten das Budget um eine knappe halbe Milliarde zu erhöhen oder schlicht jedem der rund 43 Millionen Erwerbstätigen geleistete Steuern in Höhe von 1.162,79 Euro zurückzuzahlen. Die Liste potentieller Bedarfsgruppen ließe sich freilich noch lange weiterspinnen. Wir reden schließlich über viel Geld.“

„Seriöse Schätzungen sprechen von 1-2 Billionen Euro Kosten der Merkelschen Immigration. Gemäß einer Studie, die 2014 in der Frankfurter Allgemeinen veröffentlicht wurde, hatten damals schon Zuwanderer über eine Billion Euro mehr aus den deutschen Sozialsystemen herausgenommen, als sie einbezahlt haben. Man stelle sich bitte vor, wieviele Nullen eine Billion, also 1000 Milliarden hat. Das Volkseinkommen ist die Summe aller Erwerbs- und Vermögenseinkommen, etwa Löhne, Gehälter, Einkommen Freiberuflicher, Mieten, Zinsen, Unternehmensgewinne (= Nettonationaleinkommen = Nettosozialprodukt zu Faktorkosten). Es betrug 2016 2,338 Billionen Euro (de.statista.com/statistik/daten/studie/161332). Alle Ausgaben des Bundes 2017 betragen gemäß Haushaltsplan 329 Mrd. Euro.“

Der Ökonom Bernd Raffelhüschen rechnete bereits im Jahr 2015 vor, Zitat:  „Der Freiburger Wissenschaftler rechnet dauerhaft mit fiskalischen Lasten für die deutschen Steuerzahler in Höhe von 17 Milliarden Euro pro Jahr, wenn sich die Flüchtlinge schnell integrieren am Arbeitsmarkt – also weniger als die konkurrierenden Kollegen.“  Inzwischen (nach zwei Jahren) wissen wir, daß die „Flüchtlinge“ für den deutschen Arbeitsmarkt nicht tauglich sind. Es gab allerdings Menschen, welche das schon zu Beginn der „Flüchtlings“-welle erkannt hatten, aber das waren bekanntlich nur Rechte und Nazis.

„900.000.000.000 – oder fast eine Billion Euro. Rund ein Drittel der deutschen Wirtschaftsleistung. So viel müsste Deutschland jetzt zurückstellen, um die Kosten der Flüchtlingskrise zu decken. Und das sind nur die Zahlen, wenn alles einigermaßen gut läuft, betont Raffelhüschen. Er nennt das ein „unrealistisch positives Szenario.“ Also wenn die Flüchtlingszahlen ab nächstem Jahr wieder sinken, wenn die Flüchtlinge nach sechs Jahren Aufnahme im Arbeitsmarkt finden. Es ist beängstigend viel Geld.“

Inzwischen ist bekannt, daß es alles andere als „einigermaßen gut läuft“, die „Flüchtlings“-zahlen sinken nicht und die „Flüchtlinge“ werden keine Aufnahme in den Arbeitsmarkt finden.  Im Umkehrschluß sind also eine Billion Euro in den Sand gesetzt. Aber der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebunds, Gerd Landsberg möchte angesichts des AfD-Erfolgs bei der Bundestagswahl künftig noch stärker die strukturschwachen Regionen in Deutschland in den Blick zu nehmen. Dabei verkennt Herr Landsberg, daß inzwischen ganz Deutschland zu einer strukturschwachen Region geworden ist. Mitten in Europa.

„Nichts wird so leicht für Übertreibung gehalten wie die Schilderung der reinen Wahrheit“  Joseph Konrad

 

 

 

 

 

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