Wie macht man müde Männer munter?

Foto: JouWatch
Die Politik geht vor die Hunde (Foto: JouWatch)

Mit Milch nicht. Jedenfalls nicht im Bundestag. Die Altparteien wehren sich immer gegen die Bezeichnung „Systemparteien“. Weil das ein belasteter Begriff aus der Weimarer Republik sei. Aber ist das im Folgenden geschilderte nicht Ausruck eines perfiden Systems?  Die Bundestagsparteien haben Abkommen, daß wenn sie keinen Bock auf das Plenum des Parlaments haben, in proportionaler Menge zu ihrer Fraktionsstärke der Sitzung fernbleiben, um sich gegenseitig keine Konkurrenz zu machen. Diese sogenannten „Pairing-Abkommen“ sehen vor, dass für jeden faulen Abgeordneten der Regierungsseite ein gleichgültiger Abgeordneter der Opposition der Abstimmung im Parlament fernbleibt. Dadurch soll das parlamentarische Kräfteverhältnis, also die Mehrheit der regierungstragenden Fraktionen, gewahrt bleiben. Das Verfahren wird zwischen den Parlamentarischen Geschäftsführern der Fraktionen ausgekungelt.

Von Wolfgang Prabel

Naja, da braucht man als neue Partei ja nicht mitmachen. Ist völlig freiwillig. Wenn die linksradikale Bundestagsmehrheit der neu ins Parlament gewählten AfD bisher immer praktizierte Traditionen wie die Eröffnungsrede des ältesten Abgeordneten verweigert, wenn sie bei der Wahl des von der AfD zu stellenden  Bundestagsvizepräsidenten mauert, so können die Alternativen Rache mit der Verweigerung des Pairings nehmen.

Kürzlich wurde das Zensurgesetz mit insgesamt nur rund 40 anwesenden Abgeordneten im Saal verabschiedet. Die anderen sind wahrscheinlich aus Scham der Sitzung ferngeblieben. Weil sie bei diesem frechen Verfassungsbruch nicht persönlich dabei sein wollten. Ein „Meisterstück“ der Demokratie war das! Die Linke hat gegen das Gesetz gestimmt. Aber mit wie vielen Abgeordneten? Wenn alle Linken im Saal gewesen wären, wäre das Zensurgesetz krachend gescheitert. Also so richtig ist die Linke auch keine Opposition. Nicht einmal mit halbem Hintern, wie sich hier wieder gezeigt hat.

Demnächst zieht die AfD mit über 90 Abgeordneten in das Reichstagsgebäude ein. Sie kann die Regierungsfraktionen dazu zwingen, mit mindestens ebenso vielen Leuten anwesend zu sein. Wir können davon ausgehen, daß dann statt 40 etwa 200 von rund 700 Abgeordneten im Plenarsaal sind. Ein kleiner Beitrag um faule Säcke von CDU, SPD, Grünen und Linken wieder etwas auf Trab zu bringen. Wenigstens einige.

Wandere aus, solange es noch geht!
Finca Bayano in Panama.

.
Loading...