Wenn es Nacht wird in Altmaiers Köpfchen

Foto: Durch 360b/Shutterstock
Will's so bequem wie möglich: Peter Altmaier (Foto: Durch 360b/Shutterstock)

Ein völlig verwirrter aus den Kanzleramt spricht:

„Niemandem in Deutschland geht es schlechter, weil wir Schutzbedürftigen helfen. Durch solche Debatten kam Wasser auf die Mühlen der AfD.“

 Von Thomas Schlawig

Diese denkwürdigen Worte sprach Merkels Kammerdiener Altmaier. Selbiger, welcher kurz vor der BTW die Wähler aufforderte, lieber gar nicht, als die AfD zu wählen. Es erinnert ein wenig an die trüben Funzeln aus SPD und „C“DU Maas und Klöckner, von denen jeweils folgende Absonderungen stammen. „Die Milliarden für die Integration wurden in diesem Land erwirtschaftet und niemandem weggenommen.“  Herr Maas, ich ziehe den Hut vor ihrer grenzenlosen Weisheit. „Der Steuerzahler muß für die Flüchtlinge nicht aufkommen, da „der Bund gut gewirtschaftet“ hat.“ Frau Klöckner, Ihnen sollte der Nobelpreis für Ökonomie verliehen werden.

Aber Deutschland wäre nicht Deutschland, hätte es nicht noch mehr solcher Intelligenz Bestien hervorgebracht. So nannte kürzlich der Ex-Flüchtlingschef Weise (so weise kann er nicht sein), die Diskussion über Asylkosten „Kleingeisterei.“ 
„Der frühere Chef des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge, Frank-Jürgen Weise, hat der Behauptung widersprochen, für Asylsuchende sei in Deutschland Geld vorhanden, nicht aber für sozial schwach gestellte Deutsche. Das seien „Anmutungen und Behauptungen“, die insgesamt nicht stimmten, sagte Weise dem SWR.“  

Hierzu einige Fakten:

„Altersarmut in Deutschland nimmt drastisch zu“

http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/altersarmut-nimmt-in-deutschland-drastisch-zu-a-1153561.html

„Jedes 5. Kind ist arm“

http://www.zeit.de/2017/02/kinderarmut-deutschland-eltern-chancen-sozialpolitik

„Obdachlose in Deutschland, Ignoriert, ausgeschlossen, beschimpft“

http://www.deutschlandfunk.de/obdachlose-in-deutschland-ignoriert-ausgeschlossen.1773.de.html?dram:article_id=381154

„Rentnerin sammelt Flaschen – Jetzt ist sie vorbestraft“

http://www.focus.de/finanzen/recht/flaschensammlerin-rentnerin-sammelt-flaschen-jetzt-ist-sie-vorbestraft_id_7616789.html

Das sind laut Weise „Anmutungen und Behauptungen“, die insgesamt nicht stimmen. Nun, Herr Weise ist Mitglied der „C“DU und drei Tage vor der Bundestagswahl 2017 blieb ihm nichts anderes übrig, als o.g. FAKTEN zu ignorieren und klein zu reden. Allerdings hat es nichts genützt.  Die Parteien, welche für diese Zustände verantwortlich sind, sind vom Wähler abgestraft worden und Herr Weise wurde der  Lüge überführt. Derartige Äußerungen lassen sich nur als asozial bezeichnen.  Ein Amtsinhaber, welcher vom Steuerzahler  für seine Minder-und Fehlleistungen großzügig alimentiert wird, beschimpft und verhöhnt diesen auch noch.                                                                                              „Ich finde es auch unglaublich, wie manche zu Zahlen kommen, die Flüchtlinge kosten uns 20 Milliarden Euro. Das sieht so aus, als bekommen das die Flüchtlinge. Das ist Unsinn […].“   Die Zahlen sind nicht aus der Luft gegriffen, sondern nachgewiesen: „Das Kölner Institut der deutschen Wirtschaft (IW) hat in seine Berechnung (2016) die Kosten für Unterbringung, Verpflegung sowie Integrations- und Sprachkurse mit 50.000.000.000 Euro beziffert.“  50 Milliarden Euro für die Jahre 2016 und 2017.“ Ich weiß nicht, in welchen Bezug Herr Weise die von ihm angesprochenen 20 Milliarden Euro stellt. Ich nehme an, er redet hier von einem Jahr, aber wie man anhand der Berechnungen des IW erkennt, sind sogar diese 20 Mrd. von ihm zu gering angesetzt.

Der „C“DU-Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Willsch hat vorgerechnet, was mit diesem Geld alles finanziert werden könnte, Zitat:  „Genug Geld, um jedem der 870.000 Bafög-Empfänger 57.000 Euro in die Hand zu drücken, jedem der rund 500.000 Rentner mit Grundsicherung 100.000 Euro zu überweisen, jeder der 107 deutschen Universitäten das Budget um eine knappe halbe Milliarde zu erhöhen oder schlicht jedem der rund 43 Millionen Erwerbstätigen geleistete Steuern in Höhe von 1.162,79 Euro zurückzuzahlen. Die Liste potentieller Bedarfsgruppen ließe sich freilich noch lange weiterspinnen. Wir reden schließlich über viel Geld.“

„Seriöse Schätzungen sprechen von 1-2 Billionen Euro Kosten der Merkelschen Immigration. Gemäß einer Studie, die 2014 in der Frankfurter Allgemeinen veröffentlicht wurde, hatten damals schon Zuwanderer über eine Billion Euro mehr aus den deutschen Sozialsystemen herausgenommen, als sie einbezahlt haben. Man stelle sich bitte vor, wieviele Nullen eine Billion, also 1000 Milliarden hat. Das Volkseinkommen ist die Summe aller Erwerbs- und Vermögenseinkommen, etwa Löhne, Gehälter, Einkommen Freiberuflicher, Mieten, Zinsen, Unternehmensgewinne (= Nettonationaleinkommen = Nettosozialprodukt zu Faktorkosten). Es betrug 2016 2,338 Billionen Euro (de.statista.com/statistik/daten/studie/161332). Alle Ausgaben des Bundes 2017 betragen gemäß Haushaltsplan 329 Mrd. Euro.“

Der Ökonom Bernd Raffelhüschen rechnete bereits im Jahr 2015 vor, Zitat:  „Der Freiburger Wissenschaftler rechnet dauerhaft mit fiskalischen Lasten für die deutschen Steuerzahler in Höhe von 17 Milliarden Euro pro Jahr, wenn sich die Flüchtlinge schnell integrieren am Arbeitsmarkt – also weniger als die konkurrierenden Kollegen.“  Inzwischen (nach zwei Jahren) wissen wir, daß die „Flüchtlinge“ für den deutschen Arbeitsmarkt nicht tauglich sind. Es gab allerdings Menschen, welche das schon zu Beginn der „Flüchtlings“-welle erkannt hatten, aber das waren bekanntlich nur Rechte und Nazis.

„900.000.000.000 – oder fast eine Billion Euro. Rund ein Drittel der deutschen Wirtschaftsleistung. So viel müsste Deutschland jetzt zurückstellen, um die Kosten der Flüchtlingskrise zu decken. Und das sind nur die Zahlen, wenn alles einigermaßen gut läuft, betont Raffelhüschen. Er nennt das ein „unrealistisch positives Szenario.“ Also wenn die Flüchtlingszahlen ab nächstem Jahr wieder sinken, wenn die Flüchtlinge nach sechs Jahren Aufnahme im Arbeitsmarkt finden. Es ist beängstigend viel Geld.“

Inzwischen ist bekannt, daß es alles andere als „einigermaßen gut läuft“, die „Flüchtlings“-zahlen sinken nicht und die „Flüchtlinge“ werden keine Aufnahme in den Arbeitsmarkt finden.  Im Umkehrschluß sind also eine Billion Euro in den Sand gesetzt.

Was sagt das Strafgesetzbuch dazu; „ Im § 266 Absatz 1 des Strafgesetzbuchs ist die Straftat Untreue definiert: „Wer die ihm durch Gesetz, behördlichen Auftrag […]  eingeräumte Befugnis, über fremdes Vermögen zu verfügen […], missbraucht oder die ihm kraft Gesetzes […]  oder eines Treueverhältnisses obliegende Pflicht, fremde Vermögensinteressen wahrzunehmen, verletzt und dadurch dem, dessen Vermögensinteressen er zu betreuen hat, Nachteil zufügt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

Gemäß § 266 Absatz 2/ § 263 Absatz 3 Nr.4 handelt es sich in der Regel um eine besonders schwere Tat, wenn der Täter seine Befugnisse als Amtsträger missbraucht.“

Die „Bundesregierung“ unter Merkel ist für mich also als hoch kriminell einzustufen, und müsste eigentlich aus dem Amt gejagt und vor Gericht gestellt werden. Der angestrebte Untersuchungsausschuß der AfD gegen Merkel ist ein erster Schritt in diese Richtung. Das Herr Weise das alles als „Kleingeisterei“ bezeichnet ist nur verständlich und bezeichnend, hat er doch als ehem. Chef des  Bundesamts für Migration und Flüchtlinge großen Anteil an dem angerichteten Schaden zum Nachteil des Steuerzahlers. Auch er wird sich zu gegebener Zeit vor Gericht wieder finden.

Desweiteren fabulierte Weise, Zitat: […] „ Flüchtlingen in Deutschland zu erlauben, ihre Familien nachzuholen. „Es gibt gute Argumente dafür, daß die Menschen, wenn sie ihre Familien hier haben, besser zu integrieren sind und sich ruhiger und sicherer fühlen.“ Auch sei es natürlich für die Familie „eine gute Situation“.  Dabei verkennt er vollkommen die rechtliche Situation. Der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages sieht in einem Gutachten eine „unklare Rechtsgrundlage zur Grenzöffnung“ durch Merkel. Merkel hat sich, am Bundestag vorbei, selbst ermächtigt und die Grenze geöffnet.

„Von Januar 2015 bis Juni 2017 haben gemäß offizieller Zahlen des BMI, bzw. BAMF 1,4 Millionen Flüchtlinge und Migranten Asyl in Deutschland beantragt.“ Von diesen 1,4 Mio. wurden 0,5% anerkannt. Der „Rest“ dieser so genannten „Flüchtlinge“ befindet sich infolgedessen illegal in Deutschland und zur Belohnung sollen sie, ginge es nach Weise, auch noch ihre Angehörigen nachholen dürfen. Da es sich in der Mehrheit um Moslems handelt und diese bekanntlich in Großfamilien mit bis zu vier Frauen (der Koran erlaubt es) und einer Unzahl von Kindern leben, kann sich der deutsche Steuerzahler ausmalen, was auf sein Portemonnaie zukommen wird. Man kann pro Familie grob 4-6 Personen annehmen. Das wären im günstigsten Fall FÜNF Millionen zusätzliche Eindringlinge in die deutschen Sozialkassen.

Wie man sieht, haben alle vier, Altmaier, Maas, Klöckner und Weise den Nagel auf den Kopf getroffen. Niemandem wird etwas weggenommen, allen geht es besser und was vollkommen vergessen wurde, die „Schutzbedürftigen“ füllen endlich wieder die Sozialkassen.

Es mutet an, wie das Pfeifen im dunklen Keller, wenn man Rechtsbrüche, Steuerverschwendung im allergrößten Stil klein-bzw. gut reden will. Die Akteure in SPD und „C“DU werden wissen, was auf sie zukommen wird, wenn sie aus ihren warmen Sesseln gejagt und ggf. vor Gericht gestellt werden. Es wird hoffentlich genug an die Öffentlichkeit gelangen.

„Noch sitzt Ihr da oben, Ihr feigen Gestalten, Vom Feinde bezahlt, dem Volke zum Spott!
Doch einst wird wieder Gerechtigkeit walten, dann richtet das Volk, dann Gnade Euch Gott!“ – Theodor Körner (1791-1813)

 

 

 

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