Medien hatten recht! Verfassungsfeinde ziehen in den Bundestag ein

(Bild: Ein Prozent)
Verfassungsfeinde sind in den Bundestag eingezogen: Die West-Linken (Bild: Ein Prozent)

Immer wieder versuchen Politiker und Medien den Einzug einer konservativen Kraft in den Bundestag zu skandalisieren. Dabei vergessen die – wohl mehrheitlich bewusst – dass der Erfolg der Alternative für Deutschland (AfD) eine logische Folge einer Politik ist, die ungelöste politische, kulturelle und soziale Konflikte lieber vor sich herschiebt als sie zu lösen, so die Bürgerbewegung „Ein Prozent“.

Stattdessen werde der Einzug der AfD in den Bundestag den Bürgern als gesellschaftlicher Tabubruch verkauft, um alle patriotischen Positionen zu verunglimpfen und die eigene Unfähigkeit zur politischen Auseinandersetzung zu verbergen. Man scheut auch nicht davor zurück, die neue Opposition als verfassungsfeindlich zu bezeichnen.

In der Linkspartei gibt es 7 (!) Gruppen/Netzwerke, die vom Bundesamt für Verfassungsschutz als „offen extremistisch“ beobachtet werden

Als interessant bezeichnet „Ein Prozent“ in dieser Hinsicht einen SPIEGEL-Artikel, der den massiven Verlust der Linken in Ostdeutschland thematisiert.

Dieser ostdeutsche Linken-Verlust habe zur Folge, dass nun vermehrt Linksradikale aus den westlichen Landesverbänden in den Bundestag einziehen. Immerhin gibt es allein in der Linkspartei sieben (!) Gruppen/Netzwerke, die vom Bundesamt für Verfassungsschutz als „offen extremistisch“ beobachtet werden und die von den Partei- und Fraktionsvorsitzenden unterstützt werden. Zudem werden der „Sozialistisch-Demokratische Studierendenverband“ (DIE LINKE.SDS) und die Jugendorganisation „Linksjugend [’solid]“ von einigen Bundesländern als „offen extremistische Zusammenschlüsse“ bezeichnet.

Dies bedeutet im Klartext: In den Reihen der Linkspartei sitzen unzählige Verfassungsfeinde und seit der Bundestagswahl werden deren Reihen noch gestärkt.

Fehlende Distanz zu Extremisten

Wer mehr zu den nun 64 Bundestagsabgeordneten der Linkspartei wissen möchte, der muss nicht lange recherchieren oder geheime Quellen anzapfen, um auf Verstrickungen in das tiefrote extremistische Milieu zu stoßen, so „Ein Prozent“. Ganz offen ruft man gemeinsam mit gewaltbereiten und extremistischen Gruppen zu Veranstaltungen auf, unterstützt sie mit Geldern oder ist selbst Mitglied/Partner/Unterstützer von verfassungsfeindlichen Organisationen.

Würde eine Partei wie die AfD gemeinsame Sache mit rechten Organisationen machen, die vom Verfassungsschutz beobachtet werden, wäre der Aufschrei groß. Doch wenn Linke-, Grüne-, SPD- und zum Teil auch CDU-Politiker unter dem Denkmantel der „Zivilgesellschaft“ mit Feinden der Demokratie Hand in Hand zusammenarbeiten, dann interessierte das (bisher) niemanden.

Zeitenwende

Von CSU bis Linke fragt man sich, warum die Wähler in Scharen weglaufen und sich eine neue politische Heimat suchen. Vielleicht ist diese Doppelmoral im Umgang mit vernünftigen konservativen und patriotischen Positionen der Grund. Bisher mussten die Wähler diese Doppelzüngigkeit still ertragen. Denn selbst CDU-Minister stellen sich schützend vor illegal arbeitende Linksextreme.

Es wird Zeit für eine Wende im Umgang mit linken Verfassungsfeinden und ihren Freunden in der etablierten Politik. Unsere schockierende Auflistung zeigt, dass es mehr als genug Ansatzpunkte gibt.

Verstrickungen der Bundestagsabgeordneten der Linken im 19. Deutschen Bundestag

Im Folgenden finden Sie einige ausgewählte und für jeden nachvollziehbare Beispiele. Die Aufzählung ist bei weitem nicht vollzählig und ließe sich noch erheblich erweitern. Ähnliche Auflistungen lassen sich ebenfalls von zahlreichen Grünen- und SPD-Bundestagsabgeordneten anfertigen.

Hinweis: Die Links in der nachfolgenden Auflistung wurden bewusst in ganzer Länge dargestellt, um auf den ersten Blick die Quellen zu verdeutlichen.

 

Bartsch, Dietmar (bisher Fraktionsvorsitzender):

Rede im Bundestag, Solidarität mit Antifa: https://www.youtube.com/watch?v=xeBPjFcapW0

Kein Problem mit Stasi-Vergangenheit: http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/ruecktritt-in-berlin-bartsch-regierungsmitglieder-koennen-stasi-vergangenheit-haben-14706003.html

Gemeinsamer Auftritt mit Christoph Kleine (Interventionistische Linke): https://www.facebook.com/events/1881088345499211/ und http://www.metropolico.org/2017/04/07/dietmar-bartsch-gemeinsamer-kampf-mit-gewaltbereiten-linksextremisten/

Beutin, Lorenz Gösta:

Mitgliedschaft in der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der AntifaschistInnen e.V., kurz VVN-BdA e.V., durch den bayerischen Verfassungsschutz beobachtet: https://www.lorenz-goesta-beutin.de/lgb/zu-mir/

Birkwald, Matthias W.:

Unterstützer der Sozialistischen Linken: http://www.sozialistische-linke.de/partner

Gemeinsame „Erklärung zur Kriminalisierung antifaschistischen Engagements“ mit zweifelhaften und extremistischen Gruppen: http://www.sachsens-demokratie.net/erklaerung-zur-kriminalisierung-antifaschistischen-engagements/

Buchholz, Christine:

Gemeinsame „Erklärung zur Kriminalisierung antifaschistischen Engagements“ mit zweifelhaften und extremistischen Gruppen: http://www.sachsens-demokratie.net/erklaerung-zur-kriminalisierung-antifaschistischen-engagements/Mitgliedschaft in der Sozialistischen Linken und Unterstützerin von marx21: http://christinebuchholz.de/zur-person/

Dagdelen, Sevim:

Aufruf zu Straftaten: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/linken-abgeordnete-wegen-aufruf-zum-schottern-verurteilt-a-896141.htm

Auftritt bei DKP-Veranstaltung: http://dkp.berlin/berlin/257-veranstaltungen/687-antifa-konferenz-der-dkp-70-jahre-befreiung-vom-faschismus

2007 Eintritt in Rote Hilfe e.V.: http://rotehilfegreifswald.blogsport.de/2007/12/23/bundestagsabgeordnete-der-fraktion-dielinke-im-bundestag-treten-der-roten-hilfe-bei/

Dehm, Dieter:

Aufruf zu Straftaten: http://www.sueddeutsche.de/politik/protest-gegen-castor-transport-linke-politiker-dehm-wegen-schotter-aufruf-verurteilt-1.1677149

Beschäftigung von Ex-RAF-Terrorist: http://www.focus.de/politik/deutschland/hat-nichts-im-herzstueck-der-demokratie-zu-suchen-unions-politiker-verurteilen-beschaeftigung-von-ex-raf-terrorist-christian-klar_id_5300718.html

Freihold, Brigitte:

Unterstützung der Sozialistischen Linken: http://www.sozialistische-linke.de/partner

Gohlke, Nicole:

Engagement bei marx21: http://www.nicole-gohlke.de/lebenslauf/

Partner der Sozialistischen Linken: http://www.sozialistische-linke.de/partner

Bericht über Gohlke: http://www.zeit.de/politik/deutschland/2013-05/Linke-Spitzenkandidaten-Gohlke/seite-2

Gabelmann, Sylvia:

Sprecherin der vom Verfassungsschutz beobachteten Antikapitalistischen Linken: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/die-linke-nach-der-bundestagswahl-2017-das-ende-der-ost-partei-a-1170037.html

Gysi, Gregor:

Relativierende Äußerung zum Linksextremismus: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2015/linksextremismus-aeusserung-von-gysi-stossen-auf-heftige-kritik/

Hänsel, Heike:

Unterstützerin der Arbeitsgemeinschaft Cuba Si: http://www.heike-haensel.de/category/allgemein/

Mitglied in der vom bayerischen Verfassungsschutz beobachteten VVN-BdA e.V.: http://www.heike-haensel.de/zur-person/

Hunko, Andrej:

Mitglied in der VVN-BdA e.V.: http://www.andrej-hunko.de/start/biografie

Gemeinsame „Erklärung zur Kriminalisierung antifaschistischen Engagements“ mit zweifelhaften und extremistischen Gruppen: http://www.sachsens-demokratie.net/erklaerung-zur-kriminalisierung-antifaschistischen-engagements/

Jelpke, Ulla:

Mitglied in der VVN-BdA e.V.: http://www.ulla-jelpke.de/zur-person/

Mitglied der Roten Hilfe e.V.: http://www.ulla-jelpke.de/zur-person/

Kritik an indymedia-Verbot: http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.verbot-von-linksunten-schlag-gegen-gewaltbereite-linksextremisten.25dfb3b9-d05a-4e34-a6a8-f18c41f296ee.html

Einer der zahllosen gemeinsamen Aufrufe mit Antifa-Gruppen: https://keinenmeter.noblogs.org/archiv-naziaufmarsch-2012/unterstutzerinnen/

Gemeinsame „Erklärung zur Kriminalisierung antifaschistischen Engagements“ mit zweifelhaften und extremistischen Gruppen:

http://www.sachsens-demokratie.net/erklaerung-zur-kriminalisierung-antifaschistischen-engagements/

Seit 2012 m SprecherInnenrat der vom Verfassungsschutz beobachteten Antikapitalistischen Linken (AKL): http://www.ulla-jelpke.de/2013/02/erklaerung-des-sprecherinnenrates-der-antikapitalistischen-linken-akl-solidaritaet-mit-den-verfolgten-antifaschistinnen-und-antifaschisten/

Kipping, Katja (Parteichefin):

Gemeinsame „Erklärung zur Kriminalisierung antifaschistischen Engagements“ mit zweifelhaften und extremistischen Gruppen: http://www.sachsens-demokratie.net/erklaerung-zur-kriminalisierung-antifaschistischen-engagements/

2007 Eintritt in Rote Hilfe e.V.: http://rotehilfegreifswald.blogsport.de/2007/12/23/bundestagsabgeordnete-der-fraktion-dielinke-im-bundestag-treten-der-roten-hilfe-bei/

Lay, Caren:

Mitglied der VVN-BdA e.V.: http://www.caren-lay.de/de/topic/14.lebenslauf.html

Aufhebung der Immunität wegen Verstoß gegen das Versammlungsgesetz: https://www.neues-deutschland.de/artikel/927609.leutert-und-lay-verlieren-immunitaet.html?action=print

De Masi, Fabio

Unterstützt die Sozialistische Linke, die vom Verfassungsschutz beobachtet wird: http://www.sozialistische-linke.de/partner

Müller, Norbert

Spendet an linksextreme Rote Hilfe e.V. und Organisatoren von Antifa-Protesten: http://www.norbert-mueller.net/zur-person/spenden-und-beitraege/

Unterstützt die Sozialistische Linke, die vom Verfassungsschutz beobachtet wird: http://www.sozialistische-linke.de/partner

Auch interessant: Fahrdienstaffäre http://www.focus.de/politik/deutschland/norbert-mueller-linken-politiker-nutzte-bundestags-fahrdienst-aus_id_6119350.html

Neu, Alexander

Mögliche PKK-Verbindungen wurden thematisiert: http://www.faz.net/aktuell/politik/tuerkei/verbindungen-zur-pkk-tuerkei-will-konya-besuch-wegen-linken-abgeordnetem-nicht-15126506.html

Unterstützt die Sozialistische Linke, die vom Verfassungsschutz beobachtet wird: http://www.sozialistische-linke.de/partner

Nord, Thomas Hans

Totalitäre Vorkenntnisse als Stasi-IM in der DDR: https://www.merkur.de/politik/brandenburger-linke-parteitagzur-stasi-diskussion-556577.html

Aufruf beim verfassungsfeindlichen Netzwerk marx21: https://www.marx21.de/28-04-10-antifaschismus/

Pau, Petra (bisher Bundestagsvizepräsidentin):

Aufruf beim verfassungsfeindlichen Netzwerk marx21: https://www.marx21.de/28-04-10-antifaschismus/

Lesenswert: „Der Antifa-Mythos der Linkspartei“: http://www.tagesspiegel.de/meinung/positionen-der-antifa-mythos-der-linkspartei/1285668.html

Gemeinsamer Aufruf mit Linksextremisten: https://www.aufstehen-gegen-rassismus.de/kampagne/aufruf/

Pellmann, Sören:

Seit seinem 12. Lebensjahr in den Antifa-Sumpf abgerutscht und noch heute aktiv: Partner der vom Verfassungsschutz beobachteten Sozialistischen Linken: http://www.sozialistische-linke.de/partner

Perli, Victor Angelo:

Partner der vom Verfassungsschutz beobachteten Sozialistischen Linken: http://www.sozialistische-linke.de/partner

Gemeinsamer Aufruf mit Extremisten und Antifa-Gruppen: „Wir wollen das in gemeinsamen Aktionen des zivilen Ungehorsams erreichen.“ http://antifa.sfa.over-blog.com/article-we-can-do-it-5-6-2010-hildeshei-50987136.html

Pflüger, Tobias:

Mitglied der VVN-BdA e.V. (In Bayern vom Verfassungsschutz beobachtet). http://linke-bw.de/tobiaspflueger/uber-mich/

Freund des verbotenen Extremistenportals linksunten.indymedia: http://linke-bw.de/tobiaspflueger/category/buendnisse-bewegungen

Im SprecherInnenrat der vom Verfassungsschutz beobachteten Antikapitalistischen Linken (AKL): http://www.ulla-jelpke.de/2013/02/erklaerung-des-sprecherinnenrates-der-antikapitalistischen-linken-akl-solidaritaet-mit-den-verfolgten-antifaschistinnen-und-antifaschisten/

Remmers, Ingrid:

Gemeinsamer Aufruf mit Antifa-Gruppen: https://keinenmeter.noblogs.org/archiv-naziaufmarsch-2012/unterstutzerinnen/

Unterstützt die Sozialistische Linke, die vom Verfassungsschutz beobachtet wird: http://www.sozialistische-linke.de/partner

Renner, Martina:

Landesvorstandsmitglied im Thüringer Verband der VVN-BdA e.V. (in Bayern vom Verfassungsschutz beobachtet) http://www.martinarenner.de/index.php?id=34949

Unterstützt u.a. Kongress für „linksradikale Antifa-Gruppen“: http://www.ratschlag-thueringen.de/Ratschlag_2015/index.html

Veranstaltung beworben von der Autonomen Antifa München im „Kafe Marat“, (http://antifa-nt.de/?p=1526), das vom Verfassungsschutz Bayern als linksextremer Treffpunkt autonomer Gruppierungen aufgeführt wird: https://www.bayern-gegen-linksextremismus.bayern.de/wissen/linksextremismus-in-bayern/karte

Riexinger, Bernd (Parteichef):

Unterstützt die Sozialistische Linke, die vom Verfassungsschutz beobachtet wird: http://www.sozialistische-linke.de/partner

Sitte, Petra:

Aufruf beim verfassungsfeindlichen Netzwerk marx21: https://www.marx21.de/28-04-10-antifaschismus/

Gemeinsamer Aufruf mit mehreren linksextremen und vom Verfassungsschutz beobachteten Organisationen: http://www.erster-mai-halle.de/aufruf-und-erstunterzeichnerinnen/#more-124

Sommer, Evrim:

Mitglied der VVN-BdA e.V.

Aufruf beim verfassungsfeindlichen Netzwerk marx21: https://www.marx21.de/28-04-10-antifaschismus/ (noch als Evrim Baba)

Auch interessant: Eingestelltes Verfahren wegen Verwendung eines akademischen Titels: http://www.tagesspiegel.de/berlin/bvv-berlin-lichtenberg-linke-chefin-evrim-sommer-tritt-nach-schummelvorwuerfen-zurueck/14873144.html und http://www.berliner-zeitung.de/berlin/evrim-sommer-ihre-laecherliche-schummelei-richtet-maximalen-schaden-an-25117208

Steinke, Kersten:

Aufruf beim verfassungsfeindlichen Netzwerk marx21: https://www.marx21.de/28-04-10-antifaschismus/

Ulrich, Alexander:

Gemeinsame „Erklärung zur Kriminalisierung antifaschistischen Engagements“ mit zweifelhaften und extremistischen Gruppen: http://www.sachsens-demokratie.net/erklaerung-zur-kriminalisierung-antifaschistischen-engagements/

Unterstützt die Sozialistische Linke, die vom Verfassungsschutz beobachtet wird: http://www.sozialistische-linke.de/partner

Vogler, Kathrin:

Gemeinsamer Aufruf mit linksextremen Hassgruppen: https://keinenmeter.noblogs.org/archiv-naziaufmarsch-2012/unterstutzerinnen/

Unterstützt die Sozialistische Linke, die vom Verfassungsschutz beobachtet wird: http://www.sozialistische-linke.de/partner

Aufruf beim verfassungsfeindlichen Netzwerk marx21: https://www.marx21.de/28-04-10-antifaschismus/

Wagenknecht, Sahra (bisher Fraktionsvorsitzende):

Ruhende Mitgliedschaft in der vom Verfassungsschutz beobachteten Kommunistischen Plattform: http://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1011572

Weinberg, Harald:

Gemeinsame „Erklärung zur Kriminalisierung antifaschistischen Engagements“ mit zweifelhaften und extremistischen Gruppen: http://www.sachsens-demokratie.net/erklaerung-zur-kriminalisierung-antifaschistischen-engagements/

Unterstützt die Sozialistische Linke, die vom Verfassungsschutz beobachtet wird: http://www.sozialistische-linke.de/partner

Auch interessant: Hat sich für ein Bleiberecht islamistisch motivierter Bombenattentäter von Ansbach eingesetzt: http://www.focus.de/politik/deutschland/attentat-von-ansbach-linken-politiker-setzte-sich-fuer-bleiberecht-des-attentaeters-ein_id_5763927.html

Werner, Katrin:

Im SprecherInnenrat der Sozialistischen Linken, die vom Verfassungsschutz beobachtet wird: http://www.sozialistische-linke.de/ueber-uns/bundessprecherinnenrat

Aufruf mit linksextremen Gruppen: http://24maerz2012.blogsport.de/aufruf/

Zdebel, Hubertus:

Schreibt Hotel mit Bundestagsbriefkopf an, weil es an die AfD vermieten möchte: http://vera-lengsfeld.de/2016/04/22/die-willigen-helfer-der-antifa/

Zimmermann, Pia-Beate:

Gemeinsamer Aufruf mit vom Verfassungsschutz beobachtenden gewaltbereiten Linksextremen: http://antifa.sfa.over-blog.com/article-re-so-lu-ti-on-der-in-itia-ti-ve-kein-na-zi-auf-marsch-in-bad-nenn-dorf-gegen-ge-schichts-re-vi-sio-108792105.html

Zimmermann, Sabine:

Gemeinsamer Aufruf mit gewaltbereiten Linksextremisten und zu zivilem Ungehorsam: https://www.aida-archiv.de/index.php/aktuelles-2/hintergrund/137-allgemein/1809-polizei-geht-gegen-dresden-plakat-vor?showall=&start=1

Aufruf beim verfassungsfeindlichen Netzwerk marx21: https://www.marx21.de/28-04-10-antifaschismus/

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