Wahlbeobachtung

Foto: Collage/Shutterstock
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JouWatch hatte die Leser dazu aufgerufen, Wahlbeobachtungen per E-Mail mitzuteilen. Zu häufig stellten Fragen, versuchen wir Hinweise bzw. Antworten zu geben (siehe Ende des Artikels). Und nochmal der Hinweis: Jeder kann heute in jedem beliebigen Wahllokalen Wahlbeobachter ohne Anmeldung sein.

Wahlergebnisliste ausdrucken und Wahlbeobachterinfo

HIER DIE ERSTEN RÜCKMELDUNGEN:

Rösrath: Sehr geehrte Damen und Herren, In meinem Wahlbezirk Nr. 30, Akazienweg 3, 51503 Rösrath sind mir folgende Unstimmigkeiten aufgefallen.
Ich war heute um ca. 14.30 Uhr wählen. Zuerst einmal ist mir aufgefallen, dass ich keinen Personalausweis vorlegen musste. Als ich dann in die Wahlkabine gegangen bin war ich schon etwas schockiert, da dort nur Bleistifte vorlagen. Hatte aber meinen eigenen Kugelschreiber dabei. Außerdem hat oben rechts eine Ecke am Stimmzettel gefehlt. Den Stimmzettel habe ich gefaltet und in die Urne geworfen.

6191: Lünen Nord II 1 /  6222: Nordlünen I 2 : Sehr geehrte Damen und Herren, In den folgenden Wahlräumen lagen in den Wahlkabinen nur Bleistifte aus. Auf nachfrage wurde mir gesagt es würden keine Kugelschreiber ausgegeben, zum Glück hatte ich meinen eigenen Kugelschreiber dabei.
6191: Lünen Nord II 1 /  6222: Nordlünen I 2 – Mit freundlichen Grüßen

Berlin Neukölln: Im Wahllokal 106 (Wahlkreis 82, Bezirk 8) in Berlin Neukölln gab es nur blaue Buntstifte in der Wahlkabine, die ausradierbar sind. Auf Nachfrage wurde mir mitgeteilt, dass es nur diese Stifte und keine Kugelschreiber gibt. So habe ich dann gewählt, aber fand es sehr sonderbar. Viele Grüße und Glückauf

Aseleben im Seegebiet Mansfelder Land: Hallo.. Nachdem im Netz sehr oft darüber spekuliert wurde daß Wahlzettel ungültig sind wenn sie im Vorfeld gelocht sind oder Ecken fehlen, möchte ich Ihnen mitteilen, dass die Wahlzettel im Wahllokal Aseleben im Seegebiet Mansfelder Land ALLE in der rechten oberen Ecke eine Lochstanzung aufwiesen und keine anderen Wahlzettel zur Verfügung standen.

Berlin / Charlottenburg (Wahlkreis 80): Hallo, würde gern zunächst mal positive Beobachtungen aufführen, die mir in Berlin-Charlottenburg (Wahlkreis 80) aufgefallen sind:
1. habe bis zum letzten Tage auf den Hauptstrassen des Bezirks zahlreiche noch hängende Plakate der AfD ausmachen können,
2. lagen in meinem Wahllokal (407) Kugelschreiber zur Wahl aus und
3. hörte ich auf meinen Wunsch, bei der Auszählung dabeisein zu wollen, ein herzliches Willkommen. Danke Charlottenburg! Ich werde ab 18:00 Uhr dabeisein. Später mehr 🙂 

Wattenscheid Mitte / Rathaus: Guten Tag. Mir ist bei der wahl am 24.9.17 im wahllokal wattenscheid mitte rathaus aufgefallen das die siegel der wahlurne geöffnet waren. Auf meine frage wiso das so sei bekam ich die antwort das man ja eh die urne hier öffnet um zu zählen.

Hinweis Redaktion: Sollten Sie feststellen, dass das Urnensiegel geöffnet ist, dann melden Sie das dem Wahlvorsteher und lassen Sie sich den Namen des Wahlvorstehers nennen. Oder senden Sie eine Email an: https://www.afd.de/wahlhelfer/ 

Saarbrücken/Wahllokal 1200: Sehr geehrte Damen und Herren, zur Abgabe unserer Stimme waren wir heute mit 3 Personen im Wahlkreis 296 (Saarbrücken) im Wahllokal 1200 (66271 Auersmacher). Die Identitäten sowie die Einträge im Wahlregister wurden korrekt überprüft. In allen 3 Wahlkabinen war jeweils 1 Kugelschreiber sowie ein Bleistift befestigt. In die Bleistifte waren am Endstück aufwendige Kerben eingeschnitzt, sodass von einer spontanen Idee keine Rede sein kann. (Siehe angehängte Bilder)

Naumburg/Saale: Guten Tag sehr geehrte Damen und Herren, (Wahlbezirk 20 im Kindergarten Sonnenschein, Salienenstraße 5, in 06628 Bad Kösen OT Naumburg/Saale)
Ich nahm an der Wahl ca 13:30 Uhr am 24.09.2017 teil und gab meinen Wahlzettel ab. Nachdem ich zu Hause war bestätigte mir mein Bekannter in Naumburg/Saale, dass sein Wahlzettel weder oben rechts gelocht noch abgeschnitten war. Als ich zurück ging um 13:45 Uhr und den Wahlleiter Johannes Borchert (CDU) zur Rede stellte sagte dieser mir es wäre für Sehbehinderte (meiner Meinung nach braucht man dafür einen Sonderwahlzettel der gelocht sein könnte) da aber jeder Wahlzettel gelocht war ging ich von definitiven Wahlbetrug aus. Auch habe ich dort keine Schablone für Sehbehinderte gesehen. Jeder einzelne Wahlzettel wäre somit ungültig (wenn es nach der sogenannten „4-corner-rule“ gehen sollte).
Jede Partei hätte demnach keine Stimme bekommen. Ich gehe davon aus, dass es absichtlich in Bad Kösen so gemacht wurde (unter anderem auch in anderen mittleren Bereichen Deutschlands, da diese zur Schädigung einer bestimmten Partei genutzt werden). Nachdem ich mich mit dem Wahlleiter unterhielt und er mir sagte es wäre für Sehbehinderte rief ich die Polizei und meldete Wahlbetrug im Wahlbezirkt 20. Ich erklärte einem Polizisten dass ein Amtliches Dokument weder gelocht noch geschnitten sein darf.
Meine Aussagen und die des Wahlleiters nahm der Polizist auf. Das Telefonat tätigte ich um 13:54 Uhr direkt vor dem Wahllokal.
Ich bitte um rechtliche Prüfung dieser für mich offensichtlich gefälschten Wahl.

Leipzig / Wahllokal 252: Im Wahllokal 252 scheint ALLES in Ordnung zu sein: KUgelschreiber, keine Kameras…

Dresden/ Sehr geehrte Damen und Herren, bei der heutigen Bundestagswahl im Wahlbezirk 15000 Dresden Neustadt wurde kein Personalausweis kontrolliert. Auf Nachfrage wurde mir vom stellvertretenden Wahlleiter gesagt „wir müssen den nicht kontrollieren,wenn sie damit ein problem haben können sie sich beim ortsamt melden“. Ich find das mehr als bedenklich.

Zirndorf / Sehr geehrte Damen und Herren der Jouwatch-Redaktion,
Ich bin heute zum ersten Mal Wählen gegangen. Ich möchte Ihnen mitteilen, dass auch im Zirndorfer Wahllokal im Landkreis Fürth (Bayern) Buntstifte ausliegen. Da ich absolut nicht damit gerechnet habe, dass es keine Kugelschreiber geben wird, habe ich auch keinen mitgenommen.
Ich habe vor um 18 Uhr bei der Auszählung zu sein. Könnten sie mir daher schreiben, wohin ich den Wahlausgang schicken soll?

Antwort: Sie können hier das Formular nutzen: https://www.afd.de/wahlhelfer/

Görlitz / War eben wählen im Wahlkreis 19 in Görlitz. Gleich an Eingang wurde gesagt“Ausweis können Sie wegstecken ,brauchen wir nicht“. Prima! Hätte ich auch meine Enkeltochter schicken können. Nun braucht man sich auch nicht über Ergebnis wundern. Steht ja schon fest. Ist ja gut vorbereitet.

74589  Satteldorf / Grüß Gott, Bei uns in Satteldorf lagen in den 3 Wahlkabinen im Rathaus nur Bleistifte zum Ankreuzen bereit.
Auf meine Frage ob das korrekt sei und ich lieber einen dokumentenechten Stift hätte, wurde mir gesagt, daß man gerade keine anderen Stifte zur Wahl hätte (wohlgemerkt im Rathaus…keine anderen Stifte). Sie hätten abends auch was anderes zu tun, als Stimmzettel zu verändern. In meinen Augen ein seltsames Vorgehen. Zumindest macht man sich angreifbar.

Halle/ Ich habe gerade meine Stimme abgegeben. Der ganze Stapel Stimmzettel im Wahlbüro ( Theodor- Lieber- Str.2, 06120 Halle) war rechts oben gelocht . Auf Nachfrage hieß es, das müsse so sein, weil die Zettel da versiegelt würden. Ich hoffe, das ist korrekt und dachte, ich teile es vorsichtshalber lieber mit.

Ranzel / Hallo! In unserem Wahllokal 050, niederkassel- Ranzel, porzerstrasse 22, Seniorentreff, gab es auf dem Wahlzettel keinen AfD Kandidaten als Erststimme. Ganz am Ende stand jemand für „Volksabstimmung „. Mir wurde gesagt, das wäre eine Partei. Im Wahlzettel bei Landtagswshlen NRW gab es zumindest einen gaaanz am Ende. Jetzt nicht mal das. Ist das möglich?

Augsburg / Wahlbezirk 01604: Im Wahllokal waren Buntstifte ausgelegen. Die Identiät beim Aushändigen des Wahlzettels wurde nicht überprüft.

Mettlach-Orscholz / Sie haben ja um Rückmeldungen bei Auffälligkeiten zur Bundestagswahl gebeten: Ich war heute morgen im Wahlbüro 9 in der Grundschule in Mettlach-Orscholz um zu wählen und fand es nicht in Ordnung, dass man mir einfach auf Vorlegen meiner Wahlbenachrichtigung hin einen Stimmzettel ausgehändigt hat, ohne meine Identität zu überprüfen.

Ich habe sogar ausdrücklich gefragt, ob ich meinen Personalausweis zeigen soll – das wurde verneint. Und es herrschte zu diesem Zeitpunkt kein so grosser Andrang, dass nicht genügend Zeit für eine Überprüfung geblieben wäre. Ich hätte also durchaus eine nicht wahlberechtigte Person sein können, die sich über das berüchtigte VoteBuddy-Portal (welches ja angeblich nur ein Scherz sein soll) eine Wahlbenachrichtigung besorgt hätte.

Wurde bei der Wahl drauf hingewiesen, dass ein Selfie in der Wahlkabine dazu führt, dass die Stimme ungültig ist. Daher KEIN Foto in der Wahlkabine!

Ort / Ich war Wählen: Soweit so gut. Was mir nicht gefiel war die Tatsache, dass keiner kontrolliert ob derjenige mit der Wahlbenachrichtigung auch wirklich derjenige ist, der da vor einem steht. Ich hatte keine Wahlbenachrichtigung und hatte die meines Sohnes dabei. Die Dame so: Perso brauche ich nicht. Ich so (genervt wie immer) und ob sie den benötigen. Das ist nicht meine Wahlbenachrichtigung, wenn Sie den Namen abgeglichen hätten. Sie so  ich so . Ich finde es aber wirklich erbärmlich, dass die Personalien nicht abgeglichen werden.

 

INFORMATIONEN:

Zu Identitätsüberprüfung heißt es laut BWO:

Bundeswahlordnung §56

TELEFONNUMMER FÜR DEN NOTFALL: Die Nummern sind nur dafür da, wenn einem wirklich etwas sehr komisch vorkommt (keine Schlösser an den Urnen, etc). Bzgl: Kein Ausweis vorzeigen: siehe oben BWO – Ausweis muss nicht vorgezeigt, bzw. vom Wahlvorstand verlangt werden.

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