Welche FDP hätten’s denn gern?

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Was hat die FDP im Kopf? Foto: Collage

Die FDP profiliert sich im Wahlkampf als AfD-Light. Doch wenn man die Aussagen der FDP zur „Flüchtlingskrise“ seit 2015 ansieht, ergibt sich ein ganz anderes Bild.

Wer im Wahlkampf 2017 auf die Seite der FDP geht, könnte meinen, sich bei der Alternative für Deutschland wiederzufinden. Im „Dossier Flüchtlingspolitik“ ist die Linie klar:

Lindner-Interview: Alle Flüchtlinge müssen zurück

Lindner-Interview: Wer illegal zu uns kommt, muss zurück

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Dabei verschweigt die FDP, dass sie selber Teil des Jubelchores war, die der unbegrenzten Masseneinwanderung in die Sozialsysteme ab 2015 das Wort geredet hat:

5.10.2016: „ Für eine optimistische Einwanderungs- und Flüchtlingspolitik“

FDP-Generalsekretärin Nicola Beer warb in ihrer Rede für ein weltoffenes Deutschland… Für die Liberalen ist die derzeitige Entwicklung keine Bedrohung, sondern eine Chance. „Wir wollen weltweit aktiv um Menschen werben, deren Tatkraft Deutschland stärken kann. Zugleich fühlen wir  uns humanitär verpflichtet, Menschen, die vor Unrecht und Gewalt fliehen müssen, bei uns eine menschenwürdige Zuflucht zu gewähren“, heißt es in dem Beschluss des Bundesparteitages. (Link ist verschwunden.) FDP-Generalsekretärin Nicola Beer verwahrte sich auch gegen die Versuche, Ressentiments und pauschale Vorverurteilungen gegen Einwanderer und Flüchtlinge in die Gesellschaft zu tragen. Sie ist viel mehr davon überzeugt: „Junge Menschen kommen über Mittelmeer nicht um Sozialsysteme zu plünden, sondern um ihr Leben zu retten, um zu lernen und arbeiten.“ (Quelle: Liberale.de)

13.6.2016: „Leutheusser-Schnarrenberger fordert mehr Rechte für Flüchtlinge“

„Die FDP pocht auf rasche Verbesserungen für Asylbewerber und geduldete Flüchtlinge in Deutschland. Vor allem die Asylsuchenden in Bayern, die zum Großteil in Lagern lebten, seien teilweise inhuman und nicht menschenwürdig untergebracht, sagte ex-Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) der ‚Süddeutschen Zeitung‘. Die Ministerin forderte bessere Unterkünfte und gesetzliche Lockerungen bei der Abschiebehaft und der sogenannten Residenzpflicht.“ (Quelle: RTL.de)

6.4.2016

@fdp, dem Twitter-Account der Bundes-FDP, zum österreichischen Außenminister Sebastian Kurz: „Was braucht er heute, um einer humanen europäischen Flüchtlingspolitik in den Rücken zu fallen? Güterwaggons?“  (Quelle: Jetzt.de)

13.9.2015: Sabine Leutheusser-Schnarrenberger: „Komplett daneben und unerträglich“

Die frühere Justizministerin kritisiert die Flüchtlingspolitik der CSU. Diese schüre Ängste, bliebe sonst aber untätig: „Die CSU (will) Opposition in der eigenen Regierung sein. Das ist komplett aus dem Ruder gelaufen. Auch die Kritik vom früheren Bundesminister Friedrich an der Bundesregierung war komplett daneben und unerträglich. Was wir jetzt gar nicht brauchen: Dass in solchen angespannten Situationen Ängste geschürt werden… Im Moment ist wohl die Haltung vorherrschend: Wenn wir irgendwie drumherum kommen können, Flüchtlinge aufzunehmen, dann ist das ganz in Ordnung. Die Länder und Städte, die so denken, haben noch nicht verstanden, dass die Flüchtlingskrise nicht übermorgen beendet sein wird. Sondern dass sich grundlegend etwas verändert. Es werden weitere Millionen Syrer ihre Region verlassen…“ (Quelle: Zeit Online)

13.8.2015:

„Wir lügen uns in die Tasche, wenn wir so tun, als bräuchten wir keine qualifizierte Einwanderung“, hob JuLi-Chef Konstantin Kuhle im Interview mit dem „Münchner Merkur“ hervor. Andererseits gebe es die Frage, wer Asyl bekommen sollte. „Dass jemand wie Horst Seehofer diese beiden Themen ohne Not in einen Topf wirft, halte ich für unverantwortlich. Er setzt bewusst auf die Stimmung: weniger Ausländer! Das finde ich fahrlässig“, monierte der Jungliberale. (Quelle: Liberale.de)

17.5.2015: „Wir können nicht tatenlos zusehen“

@Lambsdorff wirbt bei #Flüchtlingen für den liberalen Blick auf den Einzelnen & gegen Pauschalisierung #GermanMut (Quelle: Liberale.de)

17.5.2015:

Frank Sitta: „Ja zu einem weltoffenen Deutschland! Für eine optimistische Einwanderungs- und Flüchtlingspolitik! #GERMANMUT“(Quelle: Liberale.de) (CM)

 

 

 

 

 

 

 

 

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