Wird am 24. September unsere Demokratie wieder einmal zu Grabe getragen?

Foto: Collage
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Diese Bundestagswahl ist mal wieder die reinste Pest. Man kann sein Kreuz überall hin machen, am Ende kommt Angela Merkel dabei heraus. Einfach, weil sie als Alleinherrscherin sich eine, oder auch mal zwei kleinere Parteien herauspicken kann, die dann ihre Macht zementieren und dafür als Koalitionspartner ein paar Kuchenkrümel in Form von Ministerposten schlucken dürfen.

Von Thomas Böhm

Das hat mit dem Wählerwillen überhaupt nichts mehr zu tun, dass ist pure „Parteien-Diktatur“ und die reinste Bürgerverarsche.

Weil in der parlamentarischen Scheindemokratie jeder mit jedem kann und will, wenn es darum geht, an die Macht zu kommen, oder an dieser zu bleiben, ist es im Prinzip völlig egal, ob man die Grünen, die FDP, die SPD oder die Linken wählt, denn der politische Gegner sitzt immer mit im Regierungsboot.

Wie pervertiert dieses antidemokratische System ist, merkt man daran, dass jetzt allen Ernstes schon mit den Grünen klammheimlich verhandelt wird, wie und unter welchen Umständen/Bedingungen dieser Club der Umweltzerstörer sich an der nächsten Regierung beteiligen kann.

Das muss man sich mal vorstellen: Eine Partei, die knapp über der Fünf-Prozent-Hürde liegt und die von über 94 Prozent der Wähler abgelehnt wird, könnte in der nächsten Legislaturperiode unser Land mitlenken. Eine einzige Katastrophe wäre das, für Mensch und Natur!

Denn wenn die Grünen mitregieren dürfen, ist unser Land endgültig verloren, einfach weil dann ganz oben an der Spitze dieser Republik Politiker mitbestimmen werden, die man durchaus als schizophren bezeichnen kann. Völlig durchgeknallte Typen, die uns einerseits erklären wollen, dass wir den gesellschaftlichen Wandel als Einwanderungsland gefälligst mitzutragen hätten, andererseits aber ständig vor einem Klimawandel warnen und sich bei diesem Thema als erzkonservativ outen.

Ein wenig gerechter wäre es doch, wenn schon das Stimmvieh alle vier Jahre zu Kreuze kriechen darf, wenn man hier so etwas wie ein modifiziertes Mehrheitswahlrecht einführen würde.

Das heißt, die Partei, die die Mehrheit der Wählerstimmen für sich gewinnen konnte, darf regieren. Sollten die anderen Parteien allerdings zusammengerechnet mehr Stimmen erhalten haben, als die führende Partei, darf die zweitstärkste Partei mitregieren. Reicht das immer noch nicht, um die absolute Mehrheit zu haben, wird die drittstärkste Partei hinzugezogen.

So würde sich der Wählerwillen zumindest annähernd wiederspiegeln.

Aber soweit wird es nicht kommen. Denn drittstärkste Partei könnte dieses Mal die AfD werden und obwohl mehr Bürger voraussichtlich für die AfD stimmen werden als für die FDP, die Linken und die Grünen, wird Frau Merkel einen Teufel tun und sich mit der einzigen echten politischen Alternative an einen Tisch setzen.

So viel Demokratieverständnis darf man von einer Despotin nicht erwarten.

Wandere aus, solange es noch geht!
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