Barleys Irrfahrt mit den „neuen Deutschen“

Katarina Barley (SPD) (Bild: INSM; Wahlarena 2017; CC BY-ND 2.0: siehe Link)
Katarina Barley (SPD) (Bild: INSM; Wahlarena 2017; CC BY-ND 2.0: siehe Link)

AfD-Landesvorsitzende übt massive Kritik an SPD-Familienministerin Barley: „Am Ende steht das auf Barleys Irrfahrt geforderte neue Deutschland, ein Deutschland, in dem „neue Deutsche“ bestimmen und uns, „die schon länger hier leben“, den Ton angeben sollen“.

Bundesfamilienministerin Katarina Barley (SPD) ruft die Deutschen dazu auf, sich stärker zur multikulturellen Vielfalt zu bekennen. Ziel müsse ein „neues Wir“ in einer „postmigrantischen Gesellschaft“ sein. Wörtlich heißt es: „Auch die Gesellschaft und ihre Institutionen müssen sich wandeln. Wir müssen intensiver für das Ziel arbeiten, die gesellschaftliche Teilhabe von Migrant*innen und ‘Neuen Deutschen’ sicher zu stellen und Intoleranz, Diskriminierung und Extremismus zu verhindern“, heißt es in einer von Barley unterzeichneten Erklärung.

Zuwanderung als Staatsziel im Grundgesetz verankern

Ausländerlobby, Migrantenverbände und sogenannte „Neue Deutsche“-Organisationen plädieren bereits seit längerem für eine „interkulturelle Öffnung von Organisationen und Institutionen in Deutschland“, dahinter steht das Bemühen Zuwanderung als Staatsziel im Grundgesetz zu verankern und den Bevölkerungsaustausch verfassungsmäßig zu untermauern. Artikel 20b Grundgesetz soll deshalb erweitert werden zu: „Die Bundesrepublik Deutschland ist ein vielfältiges Einwanderungsland.“

Ein Ziel, dem sich auch das von SPD-Ministerin Barley geführte Familienministerium verschreibt, indem dort der Dialog mit Migrantenverbänden verstärkt und deren Repräsentanten als „Expert*innen auf Augenhöhe“ eingebunden werden sollen. „Damit Integration gelingt und mehr gesellschaftliche Teilhabe sichergestellt wird, müssen sich auch die Gesellschaft und ihre Institutionen bewegen“, sagte Barley. „Wir im Bundesfamilienministerium haben bei uns selbst angefangen.“

Die Mächtigen dieses Landes lassen die Masken fallen

(Bild: AfD)
AfD-Vorsitzende Schleswig-Holstein, Doris v. Sayn-Wittgenstein (Bild: AfD)

Zu diesem Vorstoß äußert die AfD-Landesvorsitzende Schleswig-Holsteins Doris v. Sayn-Wittgenstein: „Die Mächtigen dieses Landes lassen die Masken fallen. Wenn Frau Barley ein ‚neues Wir‘ fordert, ist dies der Versuch, endgültig das Staatsvolk durch den Massenzustrom ‚neuer Deutscher‘ mittel- bis langfristig auszutauschen. In den Phantasien der SPD-Ministerin gibt es keine Unterscheidung zwischen Deutschen und Zuwanderern, sondern nur das ominöse „Wir“, das auch schon Bundeskanzlerin Merkel mit ihrem skandalösen Satz meinte: ‚Das Volk ist jeder, der in diesem Land lebt.‘ Die Pseudo-Eliten dieses Landes scheinen sich einig in ihrem Endziel.

Als die Integrationsbeauftragte des Bundes, Aydan Özuguz vor einigen Wochen so süffisant bemerkte, es gebe ohnehin keine spezifisch deutsche Kultur, war dies kein Ausrutscher, sondern Ausdruck einer tief sitzenden Geisteshaltung. Eine Haltung, die Merkel, Barley, Özuguz und der Rest der politischen und medialen Klasse teilen: den Weg in die multikulturelle Vielfaltsrepublik Deutschland mit allen Mitteln zu beschreiten.

Die Deutschen müssen sich nicht verändern. Das ist ihr Land.

Ungehinderte Masseneinwanderung, generöse Passerteilungen, doppelte Staatsbürgerschaften und Duldung hunderttausender Illegaler sind Ausdruck dieses Endziels der heutigen Berliner Republik. Am Ende steht das auf Barleys Irrfahrt geforderte neue Deutschland. Ein Deutschland, in dem „neue Deutsche“ den Ton angeben und über uns, „die hier schon länger leben“, bestimmen sollen.

„Dem sind die Worte unseres Spitzenkandidaten Alexander Gauland entgegenzuhalten: ‚Die Deutschen müssen sich nicht verändern. Das ist ihr Land‘“, so die Juristin v. Sayn-Wittgenstein abschließend. (BS)

 

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