„Antifa“ als terroristische Vereinigung verbieten!

(Bild: JouWatch)
Antifa muss als Terrororganisation eingestuft werden (Bild: JouWatch)

Mitte Juni hat das Heimatschutzministerium des US-Staates New Jersey, die sogenannte „antifaschistische Bewegung“ („Antifa“) offiziell als „Terrororganisation“ gelistet.  Beobachter deuten dies als  Vorstufe zu einem allgemeinen Verbot der Antifa- Linksextremisten in den USA. :„Antifa“ als terroristische Vereinigung verbieten!“, so auch die Forderung des bayerischen  AfD- Landesvorsitzender Petr Bystron.

Terror ist, in seinem weitesten Sinne, die bewusste Verwendung von Gewalt zur Erzeugung von Terror und Angst, um ein politisches, religiöses oder ideologisches Ziel zu erreichen. Die Antifa hat immer wieder gezeigt, dass sie mehr als bereit und in der Lage ist, diese Kriterien zu erfüllen. Deshalb hatte die Heimatschutzbehörde des US-Staates New Jersey – vergleichbar mit dem BKA –  nach den vorangegangenen Gewalteskalationen der Antifa diese im Juni offiziell als eine gefährliche, internationale Terrororganisation gelistet, was Beobachter als Vorstufe zu einem allgemeinen Verbot der „antifaschistischen Bewegung“ in den USA deuten (JouWatch berichtete).

„Es ist ein guter erster Schritt. Jetzt müssen weitere folgen, vor allem ein Verbot der Antifa“

Ganz ähnlich möchte der bayerische AfD-Landesvorsitzende und Bundestagskandidat der AfD, Petr Bystron, dass mit der linksextremistischen Antifa in Deutschland verfahren wird. Bystron stuft das „indymedia-Verbot“  als längst überfällig  ein und sieht eine langjährige AfD-Forderung erfüllt.

„Es ist ein guter erster Schritt. Jetzt müssen weitere folgen, vor allem ein Verbot der Antifa“, so der Kommentar Bystrons zum von Bundesinnenminister Thomas de Maizière verhängte Verbot der linksextremen Mobilisierungsplattform „indymedia“. „Aber das reicht nicht: Jetzt muss als nächste Konsequenz das Verbot der sogenannten ‚Antifa‘ als terroristische Vereinigung erfolgen, wenn der Kampf gegen linksextreme Gewalt und linken Straßenterror glaubwürdig geführt werden soll“, fordert Bystron.

Auf diese Weise könnten auch Sympathisanten, Helfer und Unterstützer, die linksextreme Gewalttaten ermöglichten und zu ihrer Verharmlosung und Vertuschung beitrügen, nach § 129 a StGB strafrechtlich belangt und verfolgt werden. „Angesichts der Sympathiebekundungen aus dem linksgrünen Spektrum, die nach Bekanntwerden des Verbots laut geworden sind, ist dieser Schritt unumgänglich“, erklärt der AfD-Politiker.

Bystron erinnert daran, dass die AfD bereits im Frühjahr letzten Jahres ein Verbot von „indymedia“ gefordert habe. Gewaltaufrufe und Mobilisierung zu Straftaten fänden auf der linksextremen Plattform schon seit vielen Jahren statt und seien für jedermann offen einsehbar. „Schön, dass der Wahlkampf, die G20-Ausschreitungen und die fortgesetzten Verharmlosungen des Linksextremismus aus dem linksrotgrünen Lager dem Bundesinnenminister vier Wochen vor dem Wahltag auf die Sprünge geholfen haben“, konstatiert Bystron.

Bayerischen Innenminister und CSU-„Spitzenkandidaten“ Joachim Herrmann muss aktiv werden

Wenn das Verbot nicht als bloßes Wahlkampfmanöver versickern solle, müssten weiterhin auch die Subventionen für linksextreme Gruppierungen aus Programmen für den „Kampf gegen rechts“ umgehend eingestellt werden. Bystron fordert den bayerischen Innenminister und CSU-„Spitzenkandidaten“ Joachim Herrmann auf, in diesem Sinne aktiv zu werden.

Nachdem er in letzter Zeit vor allem durch Amtsmissbrauch und Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes gegen unbequeme demokratische Konkurrenten von sich reden gemacht habe – JouWatch berichtete – , sei es höchste Zeit, dass der Innenminister seine Hausaufgaben im Kampf gegen den Linksextremismus mache.

Die AfD Bayern sei mit der im Juni gestarteten Aktion „Antifa-Ausstieg jetzt“ auch hier mit gutem Beispiel vorangegangen. Seit Juni können Jugendliche mit Hilfe der AfD aus dem Teufelskreis von linksextremer Ideologie und Gewalt zu entkommen. Unter dem Motto: „Nimm dein Leben in die Hand und nicht den nächsten Pflasterstein“ startete die AfD ein  Aussteigerprogramm für Jugendliche, die in die Fänge militanter Linksextremisten geraten sind (JouWatch berichtete). (BS)

Wandere aus, solange es noch geht!
Finca Bayano in Panama.

.
Loading...