Juliane Nagel (Linke) weiß, warum Asylbewerber stinkfaul sind

Juliane Nagel (Die LInke) (Bild: dielinke_sachsen; _DSC3670; CC BY 2.0 ; siehe Link)

Die Stadt Leipzig versenkte mehrere Millionen Euro für ihr stadteigenes Flüchtlingsprojekt. Nun wird die Asyl-AGH namens „Saubere Stadt“ ihr Projekt zum Jahresende einstellen, weil die Schutzsuchenden einfach das Integrationsprojekt schwänzen. Stadträtin Juliane Nagel (Linke) findet wieder einmal Ausreden für ihre Schützlinge.

Ein Leipziger Beschäftigungsprojekt für Asylbewerber wurde wieder eingestellt, nachdem die Flüchtlinge sich weigerten zur Arbeit zu kommen. Wie die Leipziger Volkszeitung (LVZ= berichtete, waren von den ursprünglich 395 Asylbewerbern, die seit Dezember 2016 in einem Beschäftigungsprojekt namens Asyl-AGH im Eigenbetrieb der Stadt Leipzig unter dem hübschen Namen Projekt „Saubere Stadt“ antreten sollten, aktuell nur 112 Personen erschienen.

Millionen für faule Asylbewerber beim Fenster hinaus geschmissen

144 Flüchtlinge verweigerten sich sogar ohne Grund. Die Teilnahmedauer dauerte bei maximal 30 Wochenstunden sechs Monate. Die Asylbewerber sollten dafür pro Stunde 80 Cent zu ihren regulären Leistungen nach dem Asylbewerbergesetz erhalten. Das hätte für einen allein lebender Flüchtling monatlich 332 Euro bedeutet. Zum Vergleich: Der Regelsatz für alleinstehende Hartz-IV-Empfänger liegt bei 409 Euro.

Der Kommunale Eigenbetrieb hatte für die Asyl-AGH extra ein Gebäude angemietet und saniert und darin Schulungsräume, Einzel- und Gruppenberatungsplätze eingerichtet. Zudem wurden fünf Anleiter sowie zwei Integrationsberaterinnen und Sprachtrainer eingestellt. Geplant war das ganze Projekt bis Ende 2020. Die Gesamtkosten wurden mit 2,67 Millionen Euro veranschlagt, wovon die Stadt 1,4 Millionen Euro und der Bund 1,27 Millionen Euro tragen sollten, so die LVZ weiter. Nun hat die Stadt das Flüchtlingsprojekt zum Ende des Jahres eingestellt und bleibt auf 174. 500 Euro sitzen, weil das ursprünglich vom Bundesarbeitsministerium zugesicherte Geld nur dann bezahlt wird, wenn die Teilnehmerquote erfüllt ist.

„Chaos-Jule“ weiß, warum ihre Flüchtlinge keine Lust haben

Juliane Nagel, Stadträtin der Linken in Leipzig, weiß auch genau, warum das Projekt floppte. Das liegt ganz klar an den Bedingungen, so die astreine Linke, die als Sprecherin für Migrations- und Flüchtlingspolitik sowie für Datenschutz in der Linksfraktion im sächsischen Landtag sitzt und stolzes Mitglied der „Roten Hilfe“ ist.

„Chaos-Jule“, wie Nagel auch liebevoll von ihren linken- und linksextremistischen Freunden genannt wird, liest der Stadt Leipzig so richtig die Leviten: Bei der Maßnahme handle es sich um „Zwangsbeschäftigung mit Hungerlöhnen“. Denn: Anders als bei den so genannten Ein-Euro-Jobs soll die Tätigkeit des Müllaufsammelns und Grünanlagen-Pflegens mit lediglich 80-Cent entschädigt werden“, so die im Nebenberuf eingeschriebenen Studentin der Politikwissenschaften in ihrer Pressemitteilung. Somit werden die Flüchtlinge durch die städtische Maßnahme nur umso mehr „an den Rand der Gesellschaft“ gedrängt. Nagel erklärt die Abwesenheit vieler Teilnehmer außerdem durch die Bindung an andere Bildungs- und Arbeitsmaßnahmen, sowie Sprachkurse. Des Weiteren seien auch Krankheitsfälle oder die Ablehnung von Asylanträgen für schwindende Zahlen verantwortlich.

Und somit läuft sie wieder rund, die rote, sozialistische Welt der Juliane Nagel, die gerne mal ein Antifa-Plakat im Fenster ihres Parteibüros hängen hat.

»Chaos-Jule« gilt vielen als Anführerin der Antifa und Aufwieglerin der „autonomen Kräfte“

Julia Nagel machte in der Vergangenheit immer wieder durch linksextremistische Aktionen von sich reden. Anfang 2015 ermittelte die Staatsanwaltschaft Anfang gegen Nagel und ihre grüne Genossin, die Landtagsabgeordnete Monika Lazar (Grüne). Den beiden Politikerinnen sollen mit ihrem Blockadeaufruf gegen eine Legida-Demonstration den Straftatbestand der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten erfüllt haben. Nagels Immunität wurde im März 2016 aufgehoben. Zudem wurde gegen Nagel ermittelt, weil sie von einer Frau beschuldigt wurde, eine Morddrohung ausgesprochen zu haben. Das Verfahren wurde im Mai 2017 von der Staatsanwaltschaft Leipzig eingestellt. Ende 2015 stürmten Linksextremisten das Leipziger Rathaus um gegen die Räumung eines illegalen Wagenplatzes zu demonstrieren. Unterstützung bekamen die »Linksorientierten« auch hier von „Chaos-Jule“.

Darüber hinaus solidarisierte sich Juliane Nagel immer wieder mit diversen Organisationen, die nicht nur linksextrem und offen verfassungsfeindlich sind, sondern dezidiert antiweiß-rassistische Standpunkte vertreten. Manch einem gelte »Chaos-Jule« als Anführerin der Antifa und Aufwieglerin der autonomen Kräfte. Im sächsischen Landtag indes gibt die Linkspartei-Abgeordnete die Pazifistin.

Dieser ganze Irrsinn wird natürlich nicht von Gestalten wie Nagel bezahlt. Wie JouWatch berichtet verlangen die Kommunen immer höhere Abgaben von ihren Bürgern, um Blödsinnsprojekte wie die in Leipzig finanzieren zu können. (BS)

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