Skandal! Abschiebung trotz Flugangst!

Wegen Flugangst mit dem Auto nach Hause (Symbolbild: JouWatch)

NRW/Düsseldorf – Ein Mann aus Mazedonien leidet unter Flugangst. Da dieser jedoch in sein Heimatland abgeschoben werden sollte, stellte das Land NRW dem Mann einen VW-Bus samt vier Aufsichtspersonen zur Verfügung, um diesen angstfrei aus dem Land zu befördern. Wie viel dieser Escortservice den Steuerzahler kostet, darüber kann das NRW- Integrationsministerium keine Auskunft erteilen. Alice Weidel (AfD) fordert hier ein Umdenken: Das betreute Fliegen muss ein Ende haben und schlägt vor, die Bundeswehr für Abschiebungen einzusetzen.

Ein Mann aus Mazedonien, dessen Asylantrag abgelehnt worden war, wurde mit einem VW-Bus von Düsseldorf in sein Heimatland gefahren. Der Mazedonier wurde auf seiner 2.000 Kilometer langen Reise zudem von vier Aufsichtspersonen begleitet – zwei Polizisten und je einem Mitarbeiter von Ordnungsamt und Ausländerbehörde, so RP-Online. Der Grund für den Escortservice auf dem Landweg auf Steuerzahlerkosten: Der abgelehnte Asylbewerber hatte angegeben, unter Flugangst zu leiden.

Landabschiebungen mit Rund-um-Versorgung

In Polizeikreisen habe das Vorgehen Unmut hervor gerufen, da die begleitenden Beamten an anderer Stelle fehlten. Wie RP-Online weiter berichtet, bestätigte das CDU-geführte NRW-Integrationsministerium, dass es solche Fälle gibt. Landabschiebungen werden meist vorgenommen, wenn aus gesundheitlichen Gründen eine Flugabschiebung nicht möglich ist oder diese bereits wegen Widerstandshandlungen gescheitert sei, so ein Sprecher des Integrationsministeriums gegenüber der Zeitung.

Landabschiebungen werden dann meist mit Kleinbussen der Ausländerbehörden realisiert. Polizeiunterstützung werde angefordert, wenn es sich um gewaltbereite Personen handelt, die zurückgeführt werden müssen. Würden medizinische Probleme beim Abzuschiebenden vorliegen, dann komme noch eine ärztliche Begleitung dazu.

Was kostet die Landabschiebung den Steuerzahler? Keine Ahnung!

Die Frage, wie viele Abschiebungen auf diesem Weg bereits stattgefunden haben, kann das Ministerium nicht beantworten. Auch auf die Frage, welche Kosten hierfür für den Steuerzahler bereits angefallen sind, konnte das Ministerium keine Antwort geben.Man führe darüber keine Statistik.

Laut RP  befinden sich insgesamt im Bundesland NRW 72.375 ausreisepflichtige Menschen. Die meisten davon stammen vom Balkan.

Mehr als 850 Abschiebungen sind in diesem Jahr bereits gescheitert, bei 263 davon war die Wehrhaftigkeit der Ausreisepflichtigen ursächlich hierfür. Der Personalaufwand stieg um mehr als 40%.

Alice Weidel (AfD): Das betreute Fliegen muss ein Ende haben

„Dass abgelehnte Asylbewerber deshalb nicht abgeschoben werden können, weil sie sich zu heftig wehren, hört sich zunächst völlig unglaubwürdig an. Doch bedenkt man, dass die Abschiebungen mit normalen Verkehrsmaschinen erfolgen, die von für diese besondere Aufgabe gar nicht ausgebildeten Piloten geflogen werden, sind die entstehenden Probleme greifbar. Sie tragen dazu bei, dass immer mehr Personal benötigt wird, um die Ausreise aus Deutschland überhaupt möglich zu machen“, so Alice Weidel, Spitzenkandidatin der AfD. Weidel konstatiert: „Das betreute Fliegen muss ein Ende haben, es ist kostenintensiv und dient am Ende dem einzigen Zweck, abgelehnte Asylbewerber wieder in ihre Heimatländer zu transferieren. Psychologen sind hier ebenso wenig von Nöten wie begleitende Betreuer.“

Stattdessen schlägt Weidel vor, die Bundeswehr für Abschiebungen einzusetzen: „Die Bundesregierung verfügt in Form der Bundeswehr über in Sicherheitsfragen bestens ausgebildetes Personal, das auch noch die notwendige Infrastruktur mitbringt, um diese Aufgaben zu übernehmen.“ (BS)

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