Betreiber schockiert: AfD klagt sich in Henkel-Saal

Gerechtigkeit (Foto: Michal Kalasek/Shutterstock
Gerechtigkeit (Foto: Michal Kalasek/Shutterstock

Düsseldorf – Auch diesem undemokratischen Treiben konnte ein Amtsrichter ein Ende bereiten. Die AfD konnte sich erfolgreich in den Düsseldorfer Henkelsaal einklagen. Der Saal- Betreiber ist schockiert und will die Einnahmen an die Flüchtlingshilfe spenden. Wie auch immer- die Kundgebung des AfD-Landesverbands NRW mit Spitzenkandidatin Alice Weidel kann nun wie geplant am Sonntag stattfinden.

Die AfD wird am Sonntag im Düsseldorfer Henkel-Saal ihre Veranstaltung durchführen können. Das Amtsgericht Düsseldorf gab der Einstweiligen Verfügung gegen die Schlösser Quartier Boheme GmbH  am Freitag statt und befand, dass die AfD einen Anspruch darauf habe, dass ihr der Henkel-Saal zur Verfügung gestellt wird.

Zwischen dem Betreiber und der AfD war am 14. Juli ein Mietvertrag für den Henkel-Saal geschlossen worden. Die Betreiber traten am 2. August von diesem Vertrag zurück bzw. kündigten ihn mit Hinweis auf seine allgemeinen Geschäftsbedingungen und auf eine zu erwartende Gefahrenlage, die den normalen Geschäftsbetrieb stören werde. Diese Gefahrenlage erkannte das Gericht nicht an – es seinen keine Demonstrationen gegen die AfD-Veranstaltung angemeldet –  und urteilte, dass der Mietvertrag durch die Kündigung nicht erloschen sei, da in den Vertrag die allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht einbezogen waren,  so das Urteil des Gerichts.

Selbstloser Betreiber spendet Einnahmen an Flüchtlingshilfe

Laut der Bildzeitung kann der „Schlösser“-Jurist Cengiz Ahrazoglu die Entscheidung des Amtsrichters nicht nachvollziehen. „Am Sonntag rechnen wir nun mit größeren Problemen vor dem Henkelsaal durch Demonstranten gegen die AfD“, so der Jurist, der jedoch gegenüber der Zeitung nicht erwähnt, von welcher Art von Demonstranten die vermutete Gewalt ausgehen werde.

Die Saal-Betreiber wollen den Erlös des Abends selbstlos für einen Flüchtlingsverein spenden. Damit wolle man signalisieren, dass man für ein „vielfältiges, fremdenfreundliches und friedliches Düsseldorf” stehe. (BS)

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