Tote, die Asyl beantragen, und andere Abschiebungshindernisse

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Wollen alle registriert werden (Foto: JouWatch)

Ex-Bamf-Chef Weise sieht gravierende Mängel im Ausländerregister. Teilweise befinden sich Daten von 1921 im System: Der Flüchtlingsbeauftragte Weise moniert laut einem Medienbericht den Umgang mit Daten in den Ausländerbehörden. Das könne Abschiebungen erheblich verlangsamen.

Von Verena B.

Laut Spiegel pflegen bundesweit 600 Ausländerbehörden Daten in das zentrale Ausländerregister ein. Doch offenbar fehlt dabei häufiger die Sorgfalt: Der Beauftragte für das Flüchtlingsmanagement der Bundesregierung, Frank-Jürgen Weise, hat auf große Lücken im Zentralregister aufmerksam gemacht. Mängel bei den dort registrierten Daten könnten bei Asylverfahren und Abschiebungen „zu teils gravierenden Fehlentscheidungen“ führen, warnte Weise in einer Analyse, die der „Süddeutschen Zeitung“ vorliegt.

In dem Register sind laut Medienbericht zehn Millionen Menschen mit ausländischer Staatsangehörigkeit erfasst, darunter etwa 5,7 Millionen aus Nicht-EU-Staaten. Die Daten werden von Hunderten Ausländerbehörden in Deutschland verwaltet.

Die Daten seien nicht ausreichend gepflegt worden, weshalb es Mängel bei der Datenqualität gebe, sagte Weise. In Einzelfällen seien Daten von 1921 gefunden worden, „von Menschen, die längst nicht mehr am Leben sind, oder von Bürgern, die deutsche Staatsbürger geworden sind und in dem Register eigentlich nicht mehr auftauchen sollten“.

„Fehlerhafte Dateneingaben können Rückkehrprozesse erheblich verlangsamen“, heißt es laut „Süddeutscher Zeitung“ in dem Bericht. In der Statistik über ausreisepflichtige Menschen seien überdies EU-Bürger erfasst, die gar nicht ausreisen müssten. Solche falschen Zuordnungen führten aber „zu einer verzerrten Debatte über den Umgang mit Ausreisepflichtigen“, heißt es in der Analyse.

Weise war bis Ende 2016 offiziell Chef des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf) und zudem Chef der Bundesagentur für Arbeit.

Flüchtlingsamt schickt wieder Migrantenfamilien nach Italien zurück

Wie die „Neue Osnabrücker Zeitung“ berichtet, schickt das Bamf seit Anfang Juni erstmals seit längerer Zeit wieder Flüchtlingsfamilien nach Italien zurück, wenn sie dort erstmals in die EU eingereist sind. Zuletzt habe sich in Italien die Aufnahmekapazität für Familien mit minderjährigen Kindern „wesentlich erhöht“, heißt es zur Begründung in einem internen Papier des Amts, das der Zeitung vorliegt.

Solche Überstellungen hatte der deutsche Staat seit Ende 2014 praktisch eingestellt. Begründet wurde dies mit Defiziten im italienischen Asylsystem. Denn nach dem Dublin-Abkommen ist für Flüchtlinge und deren Asylverfahren eigentlich der EU-Staat zuständig, den diese zuerst betreten haben.

Wie sorgen wir für bessere Datenpflege?

Hier sollte man qualifizierte Merkel-Fachkräfte aus Arabien oder Afrika einsetzen, die die Daten sorgfältiger pflegen können. Es sind ja genug da, die eine Arbeit suchen. Ihre Bezahlung kostet den Bürger nichts, da der Staat alles zahlt (selten so gelacht).

Nachfolgend ein paar Videos, die unsere Fachkräfte bei harter körperlicher Arbeit zeigen:

https://www.youtube.com/watch?v=oFov9rho64E  Auf diese Facharbeiter hat Deutschland gewartet

https://www.youtube.com/watch?v=beM2f_YEvW0[https://www.youtube.com/watch?v=beM2f_YEvW0]  Merkels Fachkräfte: Ärzte, Ingenieure, Atomphysiker, … Wertvoller als Gold

https://www.youtube.com/watch?v=RIl2D8xHTww[https://www.youtube.com/watch?v=RIl2D8xHTww]  Fachkräfte für das Baugewerbe

https://www.youtube.com/watch?v=DxoR8BAUMg4[https://www.youtube.com/watch?v=DxoR8BAUMg4]   Fachkräfte für das Baugewerbe

https://www.youtube.com/watch?v=vSL1xTI2DH0[https://www.youtube.com/watch?v=vSL1xTI2DH0]   Afganistan Elektriker

 

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