SPD: Weils Märchenstunde

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"Unsäglich und schädlich für die Demokratie" (Foto über dts Nachrichtenagentur)

Hannover – Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) ist nach dem Verlust der rot-grünen Regierungsmehrheit in Hannover für eine rasche Neuwahl. „Es ist unabdingbar, dass der niedersächsische Landtag möglichst rasch seine Selbstauflösung beschließt und es möglichst bald Neuwahlen gibt“, erklärte Weil am Freitagnachmittag. Zurücktreten wolle er jedoch nicht.

„Ich stelle mich jederzeit dem Wählerwillen, das mache ich sehr gerne. Aber ich werde nicht einer Intrige weichen“, sagte er. Die bisherige Grünen-Abgeordneten Elke Twesten hatte am Freitag angekündigt, daß sie aus der Grünen-Fraktion im niedersächsischen Landtag austreten wird, um zur CDU zu wechseln.

Die rot-grüne Koalition hatte zuvor nur eine Stimme Mehrheit. Ministerpräsident Weil bezeichnete Twestens Schritt als „unsäglich und schädlich für Demokratie“. (dts)

Wir lernen: Wenn ein Abgeordneter, der nur seinem eigenen Gewissen verpflichtet ist, die Partei wechselt, dann ist das im SPD-Sprech eine Intrige, sowie „unsäglich und schädlich“ für die Demokratie. Ich denke, damit wird einmal öfter deutlich, wer tatsächlich „unsäglich und schädlich“ für die Demokratie ist: (Nicht nur) die SPD mit ihrem „Spitzenpersonal“ nämlich. (ME)

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