AfD erhebt Einspruch gegen Landtagswahlergebnis

Alternative für Deutschland (AfD) (Bild: JouWatch)

NRW/Düsseldorf:  Die AfD hat am Montag angekündigt, die nordrhein-westfälische Landtagswahl vom 14. Mai überprüfen zu lassen. Ein entsprechender Einspruch sei dem Düsseldorfer Landtag zugeleitet worden, teilte die Partei mit. Es sei zu vermuten, dass bei den Unregelmäßigkeiten bei der Stimmenauszählung „mehr als Zufall“ im Spiel gewesen sein könnte.

Der Landeswahlausschuss des Landtags hatte vor zwei Monaten bekannt gegeben, dass in rund 50 von insgesamt mehr als 15.000 Stimmbezirken Unregelmäßigkeiten zulasten der AfD aufgefallen seien (JouWatch berichtete). Nach der Überprüfung der Ergebnisse musste die Zahl der Zweitstimmen für die AfD um 2.204 auf insgesamt 626.756 Stimmen nach oben korrigiert werden. Für die AfD blieb es dennoch bei 7,4 Prozent. Für einen 17. Sitz im Landtag hätten sie laut Landeswahlleiter knapp 9.800 weitere Stimmen benötigt.

Die Partei vermutet, dass bei den benannten „Unregelmäßigkeiten“ bei der Stimmenauszählung mehr als Zufall“ im Spiel gewesen sein könnte. Dem müsse noch vor der Bundestagwahl am 24. September nachgegangen werden.

Mit Einsprüchen gegen Wahlergebnisse hätten sich der Wahlprüfungsausschuss des Landtags und der Landeswahlleiter zu beschäftigen, erläuterte eine Sprecherin des Landtags. Der Wahlausschuss tagt am 29. August. Die Entscheidung über den Einspruch treffe am Ende das Parlament, so eine dpa-Meldung. (BS)

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