Ein unsäglicher Vergleich

Foto: Durch Amateur007/Shutterstock
Wer in der DDR das Sagen hatte (Foto: Durch Amateur007/Shutterstock)

Bundesfinanzminister Schäuble, immerhin ein promovierter Mann, hat sich mit einem Vergleich ins logische Abseits vergaloppiert. Denken fängt mit Vergleichen an. Aber manchmal erkennt man an mißlungenen Vergleichen eine manifeste Oberflächlichkeit oder gewollte Manipulation.

Von Wolfgang Prabel

Schäuble hat die Türkei mit der DDR verglichen, wobei er wohl das Rechtssystem im Auge hatte. Nun gibt es freilich kaum zwei politische Gebilde, die unterschiedlicher sein könnten, als die heutige Türkei und die ehemalige DDR. Das ergibt sich aus den Machtverhältnissen, die über allen anderen Verhältnissen stehen.

Die damalige DDR war von 1949 bis tief in die 80er Jahre ein aus Moskau ferngesteuerter Satellit, der nicht einmal über seine Wirtschaftsverfassung selbst bestimmen durfte, geschweige denn über Außenpolitik oder Rechtspflege. Wenn der jeweilige Generalsekretär der KPdSU an seinem Schreibtisch einen bestimmten Hebel bewegte, machten Ulbricht und Honecker eine Kniebeuge. Die Türkei dagegen ist ein souveräner Staat, der ein russisches Flugzeug einfach mal abknallt und in Syrien die russische Gegenseite unterstützt. Der nicht ferngesteuert wird, sondern im Gegenteil ausländische Politik über seine Bürger im Ausland beeinflußt.

Die ostdeutschen Statthalter wurden von Moskau ständig und engmaschig instruiert, permanent rasselten die moskowitischen Ketten, während Erdogan die ganze Brüsseler Bürokratie seit Jahren am Nasenring durch die Arena führt und bei dem die deutsche Kanzlerin als Bittstellerin auf seinem goldenen Sesselchen saß.

Wolfgang Schäuble kann sich bei seinem DDR-Vergleich eigentlich nicht mit Ahnungslosigkeit entschuldigen. Er war 1990 der westdeutsche Verhandlungsführer zu dem am 2. Juli 1990 abgeschlossenen Einigungsvertrag zur Auflösung der DDR. Er müßte mit der Materie eigentlich vertraut sein. Es kann also nur bewußte Geschichtsklitterung sein, die er betreibt. Wenn er 28 Jahre hinter Stacheldraht verbracht hätte, würde er den Unterschied zwischen der DDR und der Türkei ohne Merkzettel frei dahersagen können.

Die von Ausländern beherrschte und eingezäunte DDR hat mit der in ihren Entscheidungen souveränen Türkei soviel zu tun wie ein Ausflug in den Heidepark mit einem Trip nach Kurdistan. War das schon wieder ein Vergleich?

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