Jeder dritte Bayer will unabhängig von Deutschland werden

Jeder dritte Bayern kann sich die Unabhängigkeit von der Bundesrepublik vorstellen (Bild: JouWatch)

Stimmen Sie der Aussage: „Mein Bundesland sollte unabhängig von Deutschland sein“ zu? So die Frage des Meinungsforschungsinstitut YouGov im Auftrag von der Bild-Zeitung.  Besonders den Bayern scheint die Unabhängigkeitsbestrebung von einem immer maroder werdenden Deutschland erstrebenswert. Jeder Dritte würde lieber heute als morgen das durch eine unverantwortliche Bundesregierung schrittweise in den Ruin regierte Deutschland verlassen und in einem unabhängigen Bayern leben.

Im Auftrag der Bildzeitung prüfte das börsennotiertes britisches Markt- und Meinungsforschungsinstitut YouGov, ob sich Deutsche dafür erwärmen könnten, dass ihr Bundesland unabhängig von Deutschland wird.

Nur raus aus einer sich islamisierenden, unproduktiven und unsicheren Bundesrepublik

Das Ergebnis mag einige überraschen. In Anbetracht einer Bundesregierung, die durch eine verantwortungslose Politik das föderale Deutschland in eine unsichere, Islam dominierte Zukunft treibt, widerspiegeln die erfassten Werte die aktuelle Stimmungslage wohl einigermaßen konkret.

So kann sich jeder dritte Bayern vorstellen, dass sich sein weiß-blaues Bundesland von Deutschland abspaltet und unabhängig von Deutschland seine Zukunft bestimmen wird.  Im Saarland und in Thüringen fanden 22 Prozent der Befragten eine Sezession als erstrebenswert.  In vier weiteren Bundesländern stimmte ebenfalls rund jeder fünfte Bewohner für einen Austritt.

Verfassungsgericht verbietet Abspaltung

Hintergrund der Befragung war die Sezessionsbestrebung der Bayernpartei, die wiederum Mitglied der Europäischen Freien Allianz ist. Die Bayernpartei hatte unter dem Motto „Freiheit für Bayern“ ein Volksbegehren angestrebt, das für die Unabhängigkeit Bayerns von Deutschland stritt.

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hatte Anfang des Jahres laut veröffentlichten Beschluss (AZ: 2 BvR 349/16) entschieden, dass eine Abspaltung einzelner Bundesländer nicht durch das Grundgesetz gedeckt sei. Denn, so die Auffassung unserer meist regierungskonformen Verfassungsschützer: Die Bundesrepublik Deutschland sei ein „auf der verfassungsgebenden Gewalt des deutschen Volkes“ beruhender Nationalstaat, so dass einzelne Bundesländer keine „Herren des Grundgesetzes“ seien. Einzelne Bundesländer könnten daher nicht über den Austritt aus der Bundesrepublik Deutschland entscheiden.

Nachdem aber die Geschicke in Deutschlands nicht „auf der verfassungsgebenden Gewalt des deutschen Volkes“ beruhen, sondern von einer selbstherrlichen Regierungsklitsche und deren Funktionäre bestimmt werden, ist die strikte Absage an Sezessionsbestrebungen einzelner Bundesländer durch das Bundesverfassungsgericht mehr als lächerlich.

Europaweite Sezessionsbestrebungen

Beachtet werden sollte hierbei, wie die Europäischen Freien Allianz, die nationale, regionale und autonome Parteien der Europäischen Union umfasst und sich für eine EU freier und untereinander solidarischer Völker, begründet auf dem Subsidiaritätsprinzip stark macht, dass es ein Grundrecht eines jeden Volkes sei, sich aus einem Staatenbund loszulösen.

Dass Sezessionen durchaus im Bereich des Machbaren liegen, zeigen die aktuellen Bestrebungen der autonomen spanischen Region Katalonien. Trotz eines Verbotes des spanischen Verfassungsgerichts hat das katalanische Parlament im Oktober eine Abstimmung zur Unabhängigkeit vom zentralistischen Madrid beschlossen (JouWatch berichtete).

Die Katalanen sind jedoch bei weitem nicht die Einzigen auf europäischem Gebiet, die nach Unabhängigkeit streben. So gibt es Sezessionsbewegungen im spanischen Baskenland, Flandern in Belgien, die finnische autonome Region Åland, das dänische selbstverwaltete Gebiet der Färöer-Inseln und Grönland und die bislang zu Frankreich gehörenden Korsen, die ebenfalls die Unabhängigkeit anstreben. Südtirol versucht ebenso wie die Region Venetien, Padanien oder Sardinien von Rom loszukommen. In südosteuropäischen Teil versucht das zu Moldawien gehörende, eigentlich schon unabhängige Transnistrien die rechtlich anerkannte Loslösung. Bei einer Volksabstimmung im September 2014 entschied sich eine knappe Mehrheit des autonomen Schottlands für einen Verbleib im Vereinigten Königreich. Die Bayern scheinen auf dem richtigen Weg. (BS)

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