Bericht: Qualitätskontrolle beim Bamf langsamer als erwartet

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Immer hereinspaziert (Foto: JouWatch)

Wenn’s mal wieder etwas länger dauert – ist mit Sicherheit das Bundesinnenministerium involviert:

Die von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) für den Sommer angekündigte Qualitätskontrolle im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) kommt offenbar langsamer voran als erwartet. „Gegenwärtig planen wir die Vorgehensweise“, teilte das Bamf der Wochenzeitung „Die Zeit“ mit. Erst im August würden die ersten vorgezogenen Prüfungen beginnen – und dann langsam intensiviert.

Der Bundesinnenminister hatte Ende Mai in Reaktion auf die eklatanten Qualitätsmängel im Bamf angekündigt, bis zu 100.000 positive Asylentscheidungen noch einmal zu überprüfen und das als wichtige und für die Sicherheit notwendige Maßnahme beschrieben. Nun soll der Berg an Altfällen erst bis September abgetragen werden, wie aus einem internen Bamf-Protokoll hervorgeht, über das die Zeitung berichtet. Nach de Maizières Ankündigung wäre nach Einschätzung der Zeitung zu erwarten gewesen, dass Ausweisdokumente geprüft und Flüchtlinge durch erfahrene Entscheider mit entsprechenden Länderkenntnissen befragt würden – insbesondere in jenen Fällen, in denen der Flüchtlingsstatus ohne persönliche Anhörung, lediglich auf Basis eines ausgefüllten Fragebogens, zuerkannt wurde.

Stattdessen überprüft das Bamf laut Zeitung nun vor allem die Umstände im Heimatland der Flüchtlinge. In einer Mail vom 13. Juni kündigte Rudolf Knorr, der Leiter des Bamf-Controlling, die „vorgezogene Regelüberprüfung nach § 73 AsylG von bis zu rund 100.000 Fällen“ an – das sogenannte Widerrufsverfahren. Dieses sei aber für das, was de Maizière angekündigt habe, „das völlig falsche Instrument“, sagte ein langjähriger Mitarbeiter des Bamf der Zeitung. (dts)

Es geht also alles weiter so wie bisher. Und der Nachschub lauert schon an der nächsten Grenze.

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