Festung Europa: Trump hat Protektionismus von Europa gelernt

VW Käfer 1964 in Los Angeles (Foto: waterandpower.org)
VW Käfer 1964 in Los Angeles VW Käfer 1964 in Los Angeles (Foto: waterandpower.org)

Wer sich nur aus deutschen Staats- und Mainstreammedien informiert, könnte im Zuge des G-20 Gipfels den Eindruck haben, Donald Trump wolle den Handel der USA abschotten, und Europa sei die Bastion des freien Welthandels. Das Gegenteil ist der Fall.

Von Collin McMahon

„Kanzlerin Merkel hat auf dem G20-Gipfel die Chance, die Welt zu retten“, fabulierte Tina Hassel, Leiterin des ARD-Hauptstadtstudios, am 6.7. in den Tagesthemen: Sie müsse sich „klar abgrenzen von Trump und seinen protektionistischen Parolen.“ Bundeskanzlerin Angela Merkel gab die Marschrichtung der Staatsmedien in ihrer Regierungserklärung am 29.6. vor:  „Wer glaubt, die Probleme dieser Welt mit Isolationismus und Protektionismus lösen zu können, der unterliegt einem gewaltigen Irrtum“, sagte Merkel.

Am deutschen Wesen muss die Welt genesen, scheint es, auch im Europa des 21. Jahrhunderts. Dabei verschweigt man uns, dass Trumps „ protektionistische Parolen“ immer gedacht waren als eine Antwort auf unfairen Handel durch Amerikas sogenannte „Partner“. Schließlich heißt es „Festung Europa“ und nicht „Festung USA“.

Wer ein US-Auto in Deutschland verkaufen will, zahlt 10% Einfuhrsteuer und 19% Mehrwertsteuer. Wer ein deutsches Auto in den USA verkaufen will zahlt 2,5% Einfuhrsteuer und 2-8% Mehrwertsteuer, je nach Bundesstaat.

Während die Zollschranken nach innen abgeschafft wurden, ist die EU nach außen ein wahres Zollmonster geworden: Unter dem Außenhandelsregelwerk Common External Tariff (CET) fallen 12,651 verschiedene Zölle, von denen vermutlich kein Mensch außerhalb Brüssels sagen kann, warum sie so ausfallen: 4,7% Zoll auf Tennisschläger, 3,7% Zoll auf Angelruten, 2,7% Zoll auf Rollschuhe? Kafka lässt grüßen.

Die Vereinigten Staaten haben dagegen die niedrigsten Zollschranken der Welt und deshalb das größte Außenhandelsdefizit der Welt – $500 Milliarden im Jahr. Regelmäßig wird Deutschland von neutralen internationalen Körperschaften wie EU und dem Internationalen Währungsfonds ermahnt, mehr Importe zuzulassen und den Außenhandelsüberschuss abzubauen.

Als die USA die Importzölle von 10% auf 3% senkten (Japan und Europa: 35-40%) und anfingen, in den 1950ern und 60ern massenhaft VW Käfer zu importieren, begann erst das sogenannte deutsche „Wirtschaftswunder“ – ein „Wunder“ das sehr konkrete Ursachen hat, nämlich den Zugang zum riesigen US-Markt.

Wer länger in den USA weilt, wird sich wundern, dass dort deutsche Autos oft erheblich billiger verkauft werden als daheim. So billig, dass es sich fast lohnen würde, einen BMW oder Audi in den USA zu kaufen und rückzuimportieren. Wären da nicht die hohen deutschen Einfuhrzölle.

„Ich werde als Präsident unfaire Handelspraktiken identifizieren, die amerikanische Arbeitplätze kosten, und Maßnahmen ergreifen, sie zu beenden,“ heißt es in Trumps Wahlkampfprogramm. Und wer sollte was dagegen haben?

 

 

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