Erwerbsarmut wächst rasant – Angela Merkel: Noch nie ging es den Menschen so gut!

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Dank Angela Merkel: Das Prekariat in Deutschland wird immer größer (Foto: über dts Nachrichtenagentur)

Wir erinnern uns noch alle an den Spruch der Kanzlerin aus dem vergangenen November, als sie sich mal wieder selber lobte. Das Regierungsblatt, die „Welt“ tönte damals:

„Die 62-Jährige (Angela Merkel, An.d.R.) bleibt überwiegend dabei, ihre großen Linien für das Land aufzuzeigen: die Achtung der Werte wie Freiheit und Recht – ohne den künftigen US-Präsidenten Donald Trump auch nur einmal zu erwähnen. Den nötigen „Gesprächsfaden“ mit der Türkei, die Kritik an Russlands Kriegspolitik in Syrien, die Chancen der Globalisierung, die Notwendigkeit internationaler Handelsabkommen, die gute Wirtschaftslage in Deutschland, wo erneut zugunsten der jungen Generation keine neuen Schulden gemacht werden. „Den Menschen in Deutschland ging es noch nie so gut wie im Augenblick“, sagt Merkel und verweist darauf, dass Reallöhne und Renten gestiegen seien. Eindringlich appellierte sie an die Bürger, sich dem aufkeimenden Populismus entgegenzustellen. Meinungsbildung entstehe inzwischen ganz anders und werde mitunter manipuliert, sagte Merkel. Auch dadurch sei die „Sorge um Stabilität unserer gewohnten Ordnung“ entstanden…“

Was für ein verlogenes Geschwätz, denn die Realität sieht – wie immer, wenn Angela Merkel etwas von sich gibt – ganz anders aus. Die dts-Nachrichtenagentur vermeldet:

„Die Zahl berufstätiger Menschen in Deutschland, die trotz ihrer Arbeit unter die Armutsschwelle fallen, hat sich zwischen 2004 und 2014 mehr als verdoppelt. Damit stieg die Erwerbsarmut in der Bundesrepublik stärker an als in jedem anderen EU-Land, berichtet die „Berliner Zeitung“ (Donnerstagsausgabe) unter Berufung auf eine Studie der Hans-Böckler-Stiftung. So lag der Anteil der 18- bis 64-Jährigen erwerbstätigen Inländer, die weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens zur Verfügung hatten und damit als arm gelten, noch bei 4,8 Prozent.

Zehn Jahre darauf waren es 9,6 Prozent. In absoluten Zahlen fällt das Plus noch deutlicher aus, weil die Gesamtzahl der Erwerbstätigen von 39,3 auf 42,6 Millionen anstieg. Daraus ergeben sich für 2004 knapp 1,9 Millionen arbeitende Arme, für 2014 fast 4,1 Millionen.

„Offensichtlich ist der Zusammenhang zwischen Beschäftigungswachstum und Armut komplizierter als gemeinhin angenommen“, stellen die Studienautoren Dorothee Spannagel, Daniel Seikel, Karin Schulze und Helge Baumann fest. Mehr Arbeit sei offenbar keine Garantie für weniger Armut. Der Beschäftigungsaufwuchs in Deutschland beruhe zu einem großen Teil auf dem Anwachsen der Teilzeitstellen, anderer atypischer Beschäftigungsverhältnisse sowie des Niedriglohnsektors insgesamt.

Eine wichtige Rolle spielt laut Studie dabei der gestiegene Druck auf Arbeitslose, jede ihnen angebotene Stelle anzunehmen. „Maßnahmen, die Arbeitslose dazu zwingen, Jobs mit schlechter Bezahlung oder niedrigerem Stundenumfang anzunehmen, können dazu führen, dass Erwerbsarmut steigt, weil aus arbeitslosen armen Haushalten erwerbstätige arme Haushalte werden“, heißt es in der Studie. Anhand von Modellrechnungen zeigen die Forscher, dass strenge Zumutbarkeitsregeln, Auflagen für den Leistungsbezug und Sanktionen das Risiko der Erwerbsarmut deutlich steigen lassen.

Eine gegenteilige Wirkung stellen die Wissenschaftler für Förderprogramme mit Qualifizierungs- und Weiterbildungsangeboten fest. Auch höhere Transfer- und Lohnersatzleistungen wirken der Studie zufolge der Erwerbsarmut entgegen. Daraus ergibt sich eine zweiteilige Faustformel: Je höher die Ausgaben für eine aktive Arbeitsmarktpolitik sind, desto deutlicher sinkt das Erwerbsarmutsrisiko; je stärker der Druck auf die Arbeitsuchenden, desto kräftiger steigt es. Kurz: Das Fördern nützt, das Fordern nicht.“

Was Frau Merkel uns also eigentlich sagen wollte ist folgendes: Der Wirtschaft, also den Unternehmen geht es gut, einfach, weil sie mit Billigjobs ihren Profit erhöhen können und weil die Kanzlerin dafür sorgt, dass es auf dem „Sklavenmarkt“ immer wieder genügend Nachschub aus dem Ausland gibt.

Wer im September weiterhin auf diese „bösartige“ Populistin setzt, muss wissen, dass die Bürger in Deutschland mit ihr an der Spitze, egal ist welcher Koalitionsformation, weiterhin in den Dreck gezogen werden. Das Prekariat wird einen weiteren Mitgliederzuwachs verzeichnen dürfen und ist dann zu schwach, sich zu wehren. Ganz besonders widerlich ist dabei die Rolle der Gewerkschaften, die sich mehr in parteipolitische Dinge einmischen, statt sich um diese Arbeiter zu kümmern. Das ist Verrat ans Proletariat!

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