Facebook sperrt katholischen Historiker und Publizisten, weil er sich dort gegen die „Ehe für alle“ ausgesprochen hatte

Foto: Collage
Facebook unter Zensur (Foto: Collage)

Die Abschaffung des Grundrechts auf Meinungsfreiheit durch die Merkel-Administration ist ein erneuter Staatsputsch gegen Recht und Verfassung

Unter Merkel wird, mit Hilfe ihres an Goebbels und Mielke erinnernden faschistischen Justizministers Maas, das Grundecht auf Meinungsfreiheit abgeschafft. Man erinnert sich noch an das persönliche Treffen zwischen Merkel und Zuckerberg, dem Facebook-Chef, in welchem Maßnahmen besprochen wurde, wie Meinungen, die vom politischen Establishment abweichen, auf Facebook in Zukunft verhindert oder gelöscht werden können.

Von Michael Mannheimer

Weil er sich dort gegen die „Ehe für alle“ ausgesprochen hatte, wurde der katholische Historiker und Publizist Michael Hesemann auf FACEBOOK GESPERRT. Zu seiner Sperrung äußerst sich der Historiker wie folgt:

Dass wir tatsächlich bereits in einer Diktatur leben, dass auch die freie Meinungsäußerung längst Makulatur ist, habe ich soeben erlebt. Ich bin für drei Tage von FB gesperrt worden, weil angeblich die folgende Aussage nicht den FB-Normen – sprich: Dem Diktat der Gesinnungsdiktatur unter „Wahrheitsminister“ Maas und der großen Vorsitzenden des Staatsrates der BRD – entspricht. Ich hatte zur eigentlichen Absicht hinter der Homo-„Ehe“ geschrieben:

„Es geht darum, dass die Homos auch Kinder adoptieren wollen, damit ihr Rollenspiel perfekt ist und sie diese in ihrem Sinn indoktrinieren können.“

Ich stehe zu dieser Aussage mit allen Konsequenzen, denn sie entspricht der Wahrheit.

Quelle

Was ist ein Grundrecht?

Den wenigsten Menschen ist der fundamentale Unterschied zwischen einem gemeinen Recht und einem Grundrecht bekannt.

Grundrechte sind wesentliche Rechte, die Mitgliedern der Gesellschaft gegenüber Staaten als beständig, dauerhaft und einklagbar garantiert werden. In erster Linie sind sie Abwehrrechte des Bürgers gegen den Staat

Grundrechte genießen die sog. „Ewigkeitsgarantie„. Das heißt, sie können selbst durch 100prozentige Beschlüsse eines Parlaments weder außer Kraft oder gar abgeschafft werden. Dies weiß der gelernte Jurist Maas genau. Und damit weiß er auch, dass sein Angriff auf das Grundecht auf Meinungsfreiheit einem Staatsstreich gegen die Verfassung gleichkommt und wie ein Hochverrat gewertet und geahndet werden muss.

Geschichte der Grundrechte

Die Frankfurter Nationalversammlung erließ am 21. Dezember 1848 die Grundrechte des deutschen Volkes als Reichsgesetz. In der Paulskirchenverfassung wurden sie wiederholt. So waren die

  • Freizügigkeit,
  • die Berufsfreiheit,
  • die Auswanderungsfreiheit,
  • das Briefgeheimnis,
  • die Meinungsfreiheit,
  • die Pressefreiheit,
  • die Glaubensfreiheit,
  • die Gewissensfreiheit,
  • die Versammlungsfreiheit
  • und das Recht auf Eigentum garantiert.

Die größeren Staaten Deutschlands lehnten das damalige Reichsgesetz und Verfassung aber ab, und so kam den Grundrechten kaum praktische Bedeutung zu. Schon im August 1851 wurde der Grundrechtskatalog von der Bundesversammlung auch formal wieder aufgehoben, zeitgleich mit dem Bundesreaktionsbeschluss.

Die Verfassung des Deutschen Reichs von 1871 selbst verbürgte dagegen keine Grundrechte; teilweise wurden sie später in Einzelgesetzen geschützt, teilweise wurden die Grundrechte in den Landesverfassungen für ausreichend gehalten.

Erst die Weimarer Reichsverfassung von 1919 knüpfte dann an die Paulskirchenverfassung an und erweiterte den Katalog noch um soziale Grundrechte, unter anderem die Grundpflicht und das Grundrecht auf Arbeit (Art. 163 WRV). Allerdings konnte der Bürger die Grundrechte immer noch nicht als unmittelbar geltendes Recht einklagen.

In der Zeit des Nationalsozialismus wurden mit der Reichstagsbrandverordnung von 1933 die in den Art. 114 (Freiheit der Person), Art. 115 (Unverletzlichkeit der Wohnung), Art. 117 (Brief-, Post-, Telegraphen- und Fernsprechgeheimnis), Art. 118 (Meinungsfreiheit), Art. 123 (Versammlungsfreiheit), Art. 124 (Vereinigungsfreiheit) und Art. 153 WRV (Eigentumsgewährleistung) festgeschriebenen Grundrechte außer Kraft gesetzt. (Quellen u.a. aus Wikipedia)

Bürgerrechte in der DDR

Auch die verschiedenen DDR-Verfassungen enthielten Aussagen über Bürgerrechte. Insbesondere in der DDR-Verfassung von 1949 waren unter dem Kapitel Bürgerrechte eine Vielzahl von Rechten genannt, die in ihren Formulierungen den Grundrechten des Grundgesetzes teilweise sehr ähnelten.

Allerdings haben die Bürgerrechte in der DDR kaum die Bedeutung erlangt, die die Grundrechte in der Bundesrepublik Deutschland gewannen. Besonders greifbar wird dies dadurch, dass in der DDR-Verfassung selbst keine Mechanismen vorgegeben waren, die eine Durchsetzung der Bürgerrechte als Freiheitsrechte gegenüber dem Staat garantiert hätten.

Die DDR-Verfassung ging vom Prinzip der Gewalteneinheit aus, eine Gewaltenteilung wurde als „bürgerlich“ abgelehnt. (Quelle)

Die Erben der Nazis sind heute wieder an der Macht

Merkel knüpft damit direkt an die Tradition der Nazis an. Sie wird darin massiv unterstützt durch das politische Establishment, geführt von der SPD (diese Partei kollaborierte mit Hilter während der Novemberaufstände in München und verhinderte dessen Abschiebung nach Österreich), den Grünen, der Linkspartei, denMedien und den Gewerkschaften.

Die NSDAP war – wie die zuvor genannten, eine sozialistische Bewegung. Es unterscheidet beide lediglich ihre geografische Limitierung: Während die NSDAP den Sozialismus für das deutsche Volk wollte, wollen die Linken den Sozialismus für die gesamte Welt.

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