SPD-Türke „Obama von Altona“ geht wegen Scheinehe und Falschaussage ins Gefängnis

(Bild: Screenshot Twitter)
Endgültiges Aus für SPD-Hoffnung Bülent Ciftlik (SPD), alias "Obama von Altona"? (Bild: Screenshot Twitter)

Hamburg – Was waren die Genossen stolz auf ihren „Obama von Altona“. Nun kassiert der türkischstämmige Ex-Bürgerschaftsabgeordnete Bülent Ciftlik wegen Vermittlung einer Scheinehe und Anstiftung zu Falschaussagen eine Haftstrafe von zweieinhalb Jahren.

Das Hamburger Abendblatt berichtete über die SPD-Hoffnung in Gestalt des türkischstämmigen Ex-Bürgerschaftsabgeordnete Bülent Ciftlik (SPD) am 13.04.2013: „Ciftlik wird seit mehr als einem Jahr der Prozess gemacht – unter anderem soll er eine Scheinehe angestiftet haben. Bereits im Juni 2010 hatte ihn das Amtsgericht St. Georg zu einer Geldstrafe von 12.000 Euro verurteilt, weil er seine Ex-Freundin überredet haben soll, einen türkischen Bekannten zu heiraten“.

Ein SPD-Politiker nach türkischem Geschmack

Bülent Ciftlik, auch„Obama von Altona“ genannt, weil die Türken in ihm schon ihren Senator gesehen haben, wurde 2011 wegen der Vermittlung einer Scheinehe angeklagt. Der damals 42-Jährige wurde nach einem Parteiordnungsverfahren aus der SPD ausgeschlossen, kündigte jedoch an, gegen die Entscheidung Berufung einzulegen und klagte vor dem Berliner Kammergericht gegen seinen Parteiausschluss. Er bekam Recht.

2008 soll Ciftlik im Hamburger Bürgerschaftswahlkampf vier seiner Wahlkampfhelfer zur Fälschung von Briefwahlanträgen angestiftet haben. Im Februar 2011 wurde Çiftlik von einem Zeugen aus diesem Verfahren wegen Körperverletzung angezeigt. Im März 2011 wurde er im Zusammenhang mit Vorwürfen, Anstiftung zur Urkundenfälschung begangen zu haben, verhaftet. Anfang Juli 2011 entschied das Hanseatische Oberlandesgericht, den Vollzug des Haftbefehls trotz bestehender Verdunkelungsgefahr unter Auflagen und gegen Kaution auszusetzen. Weil das Hauptverfahren nach über dreimonatiger Untersuchungshaft noch nicht eröffnet war, sei der weitere Vollzug der Untersuchungshaft nicht verhältnismäßig, so die Begründung des Gerichts. Zudem ist ein Gerichtsverfahren unter anderem wegen Fälschung von Briefwahlunterlagen anhängig.

2014 macht der ehemalige SPD-Mann dann wieder von sich reden, da befürchtet wurde, Ciftlik wolle mit gesteuerten Masseneintritten aus der türkischstämmigen Community in die SPD die Wahlversammlung in seinem Wahlkreis manipulieren, um wieder ins Parlament zu gelangen, obwohl die SPD ihn wegen parteischädigenden Verhaltens ausgeschlossen hatte.

Islamische Unterwanderung der SPD fast abgeschlossen

In der Vergangenheit gab es bereits mannigfaltige Versuche aus türkischen und islamistischen Kreisen, die SPD zu unterwandern. So tauchte Mitte 2013  beim Leipziger Ortsverband der Jungsozialisten (Jusos) ein große Gruppe türkisch-stämmiger Männer auf und wollten über den neuen Vorstand abstimmen. Alle diese Männer waren ebenfalls Neumitglieder der Leipziger Jusos. Die islamistische Gülen-Bewegung wurde für die Unterwanderung der Leipziger SPD verantwortlich gemacht.

Dass die SPD die Partei der Moslems in Deutschland ist und für dieses Klientel, das noch nicht solange hier lebt, sozialistische Politik auf Kosten der immer rascher schrumpfenden deutschen Bevölkerung macht, ist längst schon kein Geheimnis mehr.

„Erhebliche kriminelle Energie“

Am Montag nun verurteilte das Landgericht Hamburger den tief gefallenen SPD-Stern zu einer Freiheitsstrafe von zweieinhalb Jahren ohne Bewährung. Sechs Monate davon wurden wegen der langen Verfahrensdauer auf die Haftstrafe angerechnet. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass Ciftlik eine Bekannte zur Scheinehe überredet hatte.

Als dies aufflog, versuchte er durch Ausspähung von Daten und dem Versenden von Emails unter falschem Namen einer Verurteilung zu entgehen, da nur ein Freispruch ihm die Fortführung seiner SPD-Politikerkarriere ermöglicht hätte. Gegenüber seiner Bekannten habe er geäußert, „er brauche einen Freispruch erster Klasse. Dafür würde er alles tun, außer Mord“, hieß es in der Urteilsbegründung laut der Hamburger Mopo.

Dem Scheinehenvermittler wurde vom Gericht positiv angerechnet, dass er keine Vorstrafen hatte und zudem eine lange Verfahrensdauer auf seinen Schultern gelastet habe. Negativ habe das Gericht seine „erhebliche kriminelle Energie“ bewertet, die Ciftlik an den Tag gelegt habe, um seine Fehler zu vertuschen. Zudem sei er als Bürgerschaftsabgeordneter eine Person gewesen, die eigentlich „dazu berufen ist, Gesetze zu schaffen.“ Gegen das Urteil legte Çiftlik Revision beim Bundesgerichtshof ein. (BS)

Wandere aus, solange es noch geht!
Finca Bayano in Panama.

.
Loading...