Europarat warnt vor Zensur im Kampf gegen Hass im Netz

Foto: Collage
Fordert "digitalen Schießbefehl": Kim Jong Maas (Foto: Collage)

Der schlechteste und dabei gefährlichste Bundesminister aller Zeiten, Heiko Maas, der mit seinem Zensurgesetz als Kim Jong un in die Geschichte der Diktatoren eingehen möchte, bekommt nun auch Druck von höherer Seite wegen seines Zensurgesetzes:

In der Debatte um das Vorgehen gegen Hasskommentare und Fake News in sozialen Netzwerken hat der Generalsekretär des Europarates, Thorbjørn Jagland, vor neuen gesetzlichen Regelungen gewarnt. „Bei staatlichen Maßnahmen gegen Falschnachrichten besteht die Gefahr, in den Bereich der Zensur zu kommen“, sagte Jagland dem „Tagesspiegel“ (Sonntagsausgabe). Ein wie von der Bundesregierung vorgeschlagenes Gesetzt gegen Hasskommentare im Netz, könne in weniger demokratischen Ländern als Vorwand dienen, die Meinungsfreiheit einzuschränken, so Jagland.

„Für andere Staaten, die sich nicht so gewissenhaft an die Meinungsfreiheit halten wie Deutschland, wäre dies das falsche Signal.“

Da begeht Jagland eine Fehleinschätzung. Auch in Deutschland geht man schon lange nicht mehr gewissenhaft mit der Meinungsfreiheit um.

Wandere aus, solange es noch geht!
Finca Bayano in Panama.

.