Illegale Einwanderung: Eine Übersicht der (fehlenden) Gesetzesgrundlagen

(Foto: Screenshot/Youtube
Einwanderung außerhalb der Gesetze (Foto: Screenshot/Youtube)

Während nicht nur in Talk-Shows bei Anne Will & Co. bei NATO-Themen „mantramäßig“ der Art. 5 (Bündnisfall) zitiert wird, bleibt die Nennung der Rechtsgrundlage(n) der aktuellen Masseneinwanderung völlig aus. Zwar behaupten Willkommenslaien immer wieder, Deutschland sei dazu – auch international – rechtlich „verpflichtet“. Wo dies konkret drin steht, sagt und fragt aber kaum jemand. In diesem Youtube-Beitrag werden die eventuell in Frage kommenden Quellen kurz analysiert.

Die Bundesregierung verletzt mit der Einwanderung unbekannter Menschen ohne Pass und Visum ihre eigenen und internationale Gesetze. Die verletzten Gesetze und Möglichkeiten, der Regierung bei ihrem illegalen Handeln Einhalt zu gebieten, werden erläutert. Vorschläge für eine effektive und gesetzestreue humanitäre Hilfe werden aufgezeigt.

Wandere aus, solange es noch geht!
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