Haushaltssperre wegen Flüchtlingskosten

(Symbolbild: JouWatch)
"Refugee welcome" bis zum finanzielle Ruin (Symbolbild: JouWatch)

NRW/Hattingen – Der Stadtkämmerer der nordrhein-westfälischen Stadt Hattingen gab am Freitag bekannt, aufgrund der hohen Kosten für „Flüchtlinge“ eine Haushaltssperre zu verhängen. Auch andere Städte haben bereits Alarm geschlagen.

Da so gut wie alle  „Flüchtlinge“, die sich in Hattingen aufhalten, einen Aufenthaltsstatus haben, bleibt die Kommune auf den Kosten für „Integrationsarbeit und Sozialbetreuung“ sitzen. Deshalb habe der Kämmerer der Stadt Hattingen eine Haushaltssperre verhängt, was laut dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk WDR am Freitag bekannt gegeben wurde. Der Kämmerer beklagte weiter, dass die Städte mit den „Flüchtlingskosten“ – im Fall von Hattingen seien es drei bis vier Millionen Euro in diesem Jahr zusätzlich –  allein gelassen würden.

Andere Städte hätten bereits ebenfalls Alarm geschlagen. Eine Haushaltssperre habe es deswegen im Ruhrgebiet aber noch nicht gegeben, so der WDR.

Refugees first! Bundesweit Haushaltssperren 

Vielleicht noch nicht Alltagsgeschäft im hoch immigrierten NRW. Der grün-regierte Stadtbezirk  Berlin-Kreuzberg hatte durch die nun mittlerweile jahrelange Duldung der rechtswidrigen Besetzung der Gerhart-Hauptmann-Schule durch mehrheitlich afrikanische illegale Immigranten bereits Ende 2015 ein Haushaltsloch in Millionenhöhe zu beklagen. Durch die grüne Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann (Grüne) geduldet, war Friedrichshain-Kreuzberg 2015 pleite und ein ehemals wunderschönes Schulgebäude vergammelte regelrecht. Im Januar 2017 brannte die Schule sodann – Brandursache: angeblich ein technischer Defekt.

An vielen Thüringer Schulen konnten die Schüler2016 lernen, wie die „Refugees Welcome“-Kultur in der Realität umzusetzen wird. Aufgrund der angespannten Haushaltssituation, die durch die hohe Belastung zur Finanzierung der Immigrantenflut sich noch mehr anspannen wurde, gab  das Budget nun keine Klassenfahrten mehr her.

Auch die Menschen im niedersächsische Landkreis Northeim mussten sich 2016 gezwungener Maßen an der verordneten Willkommenskultur beteiligen. Wegen der hohen Kostenfolge des steigenden Immigrantenstroms hatte der Landkreis Northeim eine Haushaltssperre verordnet. Freiwillige Leistungen wurden vorerst gestoppt.

Eindeutige Sprache

Hattingen, Berlin-Kreuzberg und Thüringen nicht die ersten Anzeichen für den Niedergang deutscher Gemeinden und Städte aufgrund einer verantwortungslosen Immigrationspolitik. Täglich zu beklagende Opfer durch Migrantengewalt, die steigende Zahl von Vergewaltigungen und sonstiger importierter Verbrechen sprechen schon längst eine eindeutige, eine klare Sprache, die von immer mehr Bürgern verstanden werden. (BS)

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