Maaßen warnt weiter vor Gefahr islamistischer Terroranschläge

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Immer wieder möglich: Anschläge wie auf dem Breitscheidplatz (Foto: über dts Nachrichtenagentur)

Angela Merkel hat es geschafft. Deutschland ist kein sicheres „Herkunftsland“ mehr, wir haben hier fast Verhältnisse wie im Nahen Osten. Und auch die Sicherheitsbehörden können uns nicht beruhigen. Im Gegenteil: 

Nach dem Anschlag von Manchester ist das Risiko von Terroranschlägen auch in Deutschland nach Einschätzung des Verfassungsschutzes unverändert hoch. „Ich kann keine Entwarnung geben – im Gegenteil“, so Hans-Georg Maaßen, der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, im Interview mit dem „rbb-Inforadio“. Zwar hat es seit dem Anschlag von Anis Amri auf dem Berliner Breitscheidplatz keine neuen Anschläge in Deutschland gegeben, Anschläge in ähnlicher Weise seien jedoch möglich, „weil der IS will, dass auch in Deutschland ein größerer Anschlag durchgeführt wird, und wenn er uns treffen kann würde er es auch tun“.

So habe es in den vergangenen sechs Monaten „eine Vielzahl von Festnahmen oder polizeilichen Exekutivmaßnahmen gegen mutmaßliche Islamisten“ gegeben, wie auch ein „ein hohes Aufkommen von Informationen über Gefährdungssachverhalte oder Anschlagsplanungen gegen Deutschland“. Obwohl der IS militärisch stark unter Druck ist, hält der Verfassungsschutz es nach wie vor für denkbar, dass die Terrororganisation auch große Anschlagsszenarien wie 2015 in Paris realisieren kann. „Ich gehe davon aus, dass der IS derzeit noch die Möglichkeiten dazu hat. Er hat eine große Anzahl von Anhängern in Westeuropa, auch in Deutschland“. Darüber hinaus gebe es eine nach wie vor große Zahl von jungen Leuten, die sich im Cyberraum radikalisierten, und die von Headhuntern des IS angesprochen würden. Cyberattacken habe der IS bisher nur „auf einem relativ niedrigen Niveau“ durchgeführt, so Maaßen, als DDOS-Angriffe oder Veränderungen von Webseiten, vor allem mit dem Ziel, Propaganda zu verbreiten.

„Bisher haben wir nicht gesehen, dass der IS in der Lage ist, schwerwiegende Cyberangriffe durchzuführen, aber ausschließen können wir es derzeit auch nicht, insbesondere da man sich dieses Know How auch im Bereich der Organisierten Kriminalität kaufen kann“. (dts)

Und wie lautet die Losung der Regierung? „Weiter so“ und immer noch „Hereinspaziert, liebe Islamterroristen, hier wird auch kein Gefährder aus dem Land gebracht.