Manchester ist das Resultat des Versagens unserer Politiker

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Wo dieser Begriff auftaucht, brennt es lichterloh (Foto: artefacti/shutterstock)

Nun also Manchester.

Und wieder ist Schreckliches passiert. Und wieder hat das Schreckliche eine Ursache, eine Grundlage, Vergleichbares mit den früheren Vorkommnissen.

Von Martin E. Renner

Nun wird wieder von einem Anschlag auf „unsere Werte“ dahergeredet werden. Nein, nicht „unsere Werte“ sind hier wieder einmal angegriffen worden, sondern Menschen. Menschen wurden getötet, zerfetzt. Auch junge Menschen, die gerade dabei waren die Welt zu entdecken, sich an ihrer Gemeinschaft mit anderen zu erfreuen.

Natürlich wollen wir um die Opfer trauern und deren Verwandten, Freunden und anderen Beteiligten Mut zusprechen. Aber das ist allzu billig und wird von den Politikern in den nächsten Tagen sprechblasenartig und mit geheuchelter Empathie immer und immer wieder zu vernehmen sein.

Die Staatswesen in den europäischen Ländern – auch in unserem – haben versagt. Die gewählten Regierungen haben versagt. Sie haben die bösen Zeichen der Zeit nicht erkannt, ja sogar fahrlässig oder gar vorsätzlich ignoriert.

Dies gilt es zu ändern, zu verbessern, wieder gerade zu rücken.

Die Staaten in Europa müssen sich wieder auf ihre wesentlichen Aufgaben zurückbesinnen, die sie in den vergangenen Monaten und Jahren sträflich vernachlässigt haben. Staaten haben nach der Staatsrechtslehre zwei legitimierende Faktoren: Die Sicherung der Außengrenzen und die Aufrechterhaltung der inneren Ordnung und Sicherheit. Und das ist nicht abstrakt zu verstehen. Staaten haben das Leben der Bürger zu schützen. Kann der Staat diesen Legitimationen nicht entsprechen, hört er auf, ein legitimer Staat zu sein.

Wir Europäer und die Nationalstaaten in unserem Kontinent haben gute und bewährte Gesetze, nur müssen diese auch umgesetzt werden, umgesetzt werden wollen.

Die Destabilisierung der bürgerlichen Gesellschaften in Europa darf durch eine uns wesensfremde Ideologie nicht mehr weiter vorangetrieben werden. Wir müssen darauf drängen, dass überall die politische Macht wieder an das Recht und die bewährten westlichen Rechtssysteme gebunden wird.

Wir dürfen Deutschland und die Nachbarländer unseres Kontinents nicht langsam aber stetig in das Chaos, die Barbarei und in die gesellschaftliche Dysfunktionalität der dritten Welt abgleiten lassen.

Wandere aus, solange es noch geht!
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