Druck auf von der Leyen nimmt zu

Foto: Ursula von der Leyen (über dts Nachrichtenagentur)
Die geföhnte Katastrophe: Ursula von der Leyen Foto: (über dts Nachrichtenagentur)

Im Augenblick wird unsere Bundesverteidigungsministerin von allen Seiten her mit Kritik bombardiert. Jetzt hat sich sogar einer ihrer Vorgänger eingeschaltet:

„Mit scharfen Worten hat der frühere Verteidigungsminister Rupert Scholz den Versuch Ursula von der Leyens, alle Erinnerungen an die Wehrmacht aus der Truppe zu tilgen, kritisiert. Das sei „völlig überzogen“, sagte Scholz dem „Focus“. Die Bundeswehr knüpfe „nicht an die Wehrmacht als Ganzes an, aber an einzelne Personen. Unsere Armee ist durch hohe Wehrmachtsoffiziere wie Ulrich de Maizière und Johannes Steinhoff aufgebaut worden“, sagte der CDU-Politiker. Scholz rät von der Leyen, „das richtige Maß zu finden“. Die Bundeswehr dürfe „in der Öffentlichkeit nicht diskreditiert werden“.

Scholz führte das Wehrressort von 1988 bis 1989 in der Regierung von Helmut Kohl.“ (dts)

Doch wird das von der Leyen nicht erschüttern, der Umbau der einst stolzen Armee in eine multikulturelle Gurkentruppe schreitet weiter voran und die CDU-Politikerin wird erst zurücktreten, wenn sie es durchgesetzt hat, dass auf Fahnenflucht keine Strafe mehr erfolgt, sondern Orden verliehen werden.

Auch mit der Ausrüstung hapert es immer wieder:

„Der Bundesrechnungshof kritisiert die Ausstattung von 50 Bundeswehrfahrzeugen mit neuen Funkgeräten. Das berichtet das Nachrichtenmagazin „Focus“ und beruft sich auf einen vertraulichen Bericht des Rechnungshofes an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages. Darin heißt es, das Verteidigungsministerium habe bei Nutzertests zahlreiche Mängel festgestellt, die noch beseitigt werden müssten.

Da sich die neuen Geräte hinsichtlich Gewicht, Abmessungen, und Energiebedarf von den vorhandenen Funkgeräten unterschieden, sei „eine zeit- und kostenintensive Integration in Gefechtsfahrzeuge erforderlich“. Für die 50 fraglichen Fahrzeuge schätzt der Rechnungshof die Kosten auf 27 Millionen Euro. Außerdem werden die Funkgeräte, von denen langfristig bis zu 525 Stück angeschafft werden sollen, wohl deutlich teurer als geplant: Sollte ein Grundgerät ursprünglich 48.000 Euro kosten, wird im aktuellen Vertrag ein Preis von 78.000 Euro genannt.

Mit allen erforderlichen Zusatzgeräten wird ein neues Funkgerät bis zu 210.000 Euro kosten. Das Verteidigungsministerium wollte sich zu dem Preisanstieg nicht äußern.“ (dts)

Das kommt davon, wenn man in der Regierung Leute auf Posten hebt, die keine Ahnung von der Materie haben und das Hin-und Hergeschiebe in den Ministerien aus rein machtstrategischen Motiven erfolgt.

Bis September wird nichts passieren, erst dann, wenn Angela Merkel einen neuen Koalitionspartner geschluckt hat, werden die Karten neu gemischt. Ob Ursula von der Leyen dann noch dabei ist, oder zur Fahnenflucht überredet wird, bleibt also erst mal in den Sternen.

Wünschen wir der Bundeswehr, dass die geföhnte Katastrophe dann an Ende hat. (TB)

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