WhatsApp, die Kommunikationszentrale für islamische Terroristen?

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WhatsApp - die Kommunikationsplattform für islamische Terrornetzwerke (Foto: Collage)

Thüringen – Immer wieder sind die Bürger zurecht wütend über die viel zu milden Urteile unserer Richter, wenn die Angeklagten zu denjenigen gehören, die noch nicht so lange hier leben.

Denn damit gibt die Justiz, ob gewollt oder nicht, den gewalttätigen Migranten einen richterlich beglaubigten Freifahrtschein.

Doch es gibt einen noch viel größeren Skandal. Der MDR berichtet, dass der Verfassungsschutz keine Möglichkeit hat, WhatsApp-Nachrichten zu beobachten und entsprechend auszuwerten, weil ihm juristisch die Hände gebunden sind.

Der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer erklärte dazu, dass das heimliche Mitlesen dabei schon lange möglich ist: „Wir haben Technologien, die von anderen Nachrichtendiensten und Sicherheitsfirmen entwickelt worden sind.“ Aber er darf diese Technik nicht einsetzen. Es fehlt die rechtliche Grundlage. Messenger-Apps tauchen in den alten deutschen Abhörgesetzen nicht auf, so der MDR.

Grüne und Linke sind selbstverständlich dagegen, dass sich hierbei etwas ändert. Für sie scheint der Schutz der Terroristen wichtiger sein, als die Sicherheit der Bürger in diesem Land.

Eine Gesetzesänderung zur Überwachung von WhatsApp-Nachrichten ist allerdings dringend geboten, denn auch wenn die Gedankenwelt der islamischen Terroristen eher steinzeitlich ist, sie benutzen die neue Technik und sie können sie benutzen, ohne dabei kontrolliert zu werden. Sie können sich über WhatsApp über Anschlagsziele verständigen, in Ruhe und unter Ausschluss der Öffentlichkeit auch planen.

Und bis sich etwas daran ändern, wird noch jede Menge Zeit ins Land gehen: Der MDR weiter: „Eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums teilte mit, dass es derzeit noch Abstimmungsbedarf zwischen den Ministerien gebe. ‚Die zunehmende Verwendung internetbasierter Telekommunikationsdienste wie WhatsApp stellt die Sicherheitsbehörden bei ihren Ermittlungen vor neue technische und rechtliche Herausforderungen. Hierzu ist das BMI in Gesprächen mit dem Wirtschafts- und dem Justizministerium.“

Es sind also immer wieder die Bundesminister, wie Heiko Maas und Thomas de Maizière, die den islamischen Terroristen in die Hände spielen. Einfach, weil sie immer nur hinterher hecheln, weil sie erst reagieren, wenn das Kind schon in den Brunnen gefallen ist, oder besser: in die Luft gesprengt wurde. (TB)

 

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