Abt. Versager: Genosse Heiko floppt

Foto: JouWatch
Heiko Maas (SPD) (Foto: JouWatch)

Von Max Erdinger

Da hat also der Genosse Heiko, seines Zeichens Bundesjustizminister, ohne daß irgendwer wüßte warum, heute sein ausgeklügeltes Netzdurchfallgesetz …, also dieses NetzDG-Dingens da den Bundestagsabgeordneten zur Beratung vorgelegt. Erste Lesung heißt so etwas. Tatsächlich haben Gott und die Welt seit Wochen gewußt, was dem kleinen Saarländer alles eingefallen ist, so daß Heikos komisches Gesetz schon gestunken hat, bevor er es heute aus seiner verranzten Aktentasche hervorkramte. Der Justiz-Heiko selbst hatte ja in den vergangenen Wochen lange und laut genug aufs Blech getrommelt. Wie so ein hyperaktiver Oskar Mazerath.

Was soll ich sagen? – Begeisterung sieht anders aus. Unbestätigten Meldungen zufolge sollen sich besonders zensurschutzbedürftige Genossen despektierlich über den Justizminister geäußert haben. „Was für ein mieser Stümper!“, soll dabei noch eine der freundlichsten Bemerkungen gewesen sein. Bei den etwas weniger pöbelhaften Parteien – das sind die, die nicht mit einem Stegner gestraft sind – verwies man eiskalt auf die juristischen Schwächen im Zensurgesetz von Justiz-Heiko. Jedenfalls muß dieses NetzDG-Dingens jetzt in die Ausschüsse, um genauer beraten zu werden. Wenn die Ausschussenden (früher: Ausschießer und Ausschießerinnen) damit fertig sind, wird es erfahrungsgemäß Ausschuß sein. Deswegen heißen Ausschüsse so: Weil sie Gesetze zu Ausschuß machen. Wenn man in einem dieser Ausschüsse lieber die nächste Diätenerhöhung beraten will, wirft man die blöden Gesetze einfach beim Bundesverfassungsgericht in den Briefkasten, nachdem man die Seiten mit den Butterbrotflecken aus den Akten entfernt hat. Die Jungs beim Bundesverfassungsgericht sind noble Zeitgenossen, die nicht auf Butterbrotflecken stehen.

Jedenfalls sieht die Sache heute abend anders aus, als der Genosse Justiz-Heiko sich das vorgestellt hatte. Von wegen „geht durch wie scharfe Machete durch Butterbrotstapel“! Was zum Beispiel den CDU-Abgeordneten an Heikos linksstaatlichem Gesetz nicht gefällt, das ist, daß irgendwelche Call-Center-Girls, juristisch so jungfräulich und unbeleckt wie Genosse Heiko, bei Privatfirmen angestellt werden sollen, um über juristische Sachverhalte zu entscheiden, von denen sie so wenig Ahnung haben wie Heiko selbst. Für dieses Mißfallen kann man die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ausnahmsweise schon einmal loben. Gut gemacht, CDU! Das Beste dabei ist ja, daß der Genosse Heiko heute etwas gelernt hat. Lernen ist immer gut. Heiko ist heute Leuten begegnet, die den „Kampf gegen rechts“ nicht mit dem Kampf von Heikos Linksstaat gegen den Rechtsstaat verwechseln. Da hat der Heiko bestimmt gestaunt. Mal schauen, was ihm als nächstes einfällt.

Wandere aus, solange es noch geht!
Finca Bayano in Panama.

.