Bundeskartellamt: Geballter Sachverstand

Korvette Foto: Pixabay

Bonn  – Das Bundeskartellamt stoppte eine geplante Auftragsvergabe der Bundeswehr für den Bau von fünf Korvetten des Typs K130. Es liege ein Verstoß gegen das Vergaberecht vor, wie die Behörde erklärte. „Auch für Militärausrüstung gilt der Grundsatz, dass diese im Wettbewerb zu beschaffen ist“, sagte Andreas Mundt, der Präsident des Bundeskartellamts.

Ausnahmen seien nur unter besonders engen Voraussetzungen möglich, die im vorliegenden Fall nicht hinreichend belegt worden seien. Anlaß für das Einschreiten des Bundeskartellamtes war der Nachprüfungsantrag eines Kieler Unternehmens. Die Werft hatte bemängelt, dass andere Unternehmen bei der Auftragsvergabe nicht berücksichtigt wurden.

Das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr hatte sein Vorgehen damit begründet, dass lediglich das Bieterkonsortium, welches identische Schiffsmodelle bereits in der Vergangenheit an die Bundeswehr geliefert hatte, aufgrund seiner Vorkenntnisse und Erfahrungen die Schiffe innerhalb eines festgesetzten Zeitrahmens nachbauen könne. Für diese Behauptung fehlte jedoch nach Ansicht des Kartellamts ein ausreichender Nachweis. Eine allfällige Beschwerde gegen den Vergabestopp kann beim Oberlandesgericht Düsseldorf eingelegt werden.

Amt blockiert Amt. Das ist natürlich auch eine Art, sich die Zeit zu vertreiben. Man fasst es nicht! Beim Bau eines bestimmten, bereits im Bestand der Marine sich befindlichen Schiffstyps, fehlt angeblich der Nachweis, daß diejenigen, welche diese Schiffe gebaut haben, aufgrund ihrer Erfahrung und ihrer Vorkenntnisse schneller und besser liefern können. Das ist ungefähr so, als hätte das Bundeskartellamt behauptet, es fehle der Nachweis, daß niemand einen Mercedes so schnell und so gut bauen könne wie Daimer-Benz. (ME)

 

 

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