Eigentum

Es gibt sie in jedem Bereich und in jeder Beziehung, diese angeblich so klugen Sprüche und Weisheiten bestimmter Leute. Jeder kennt vermutlich deshalb den ach so klugen Spruch, dass Eigentum verpflichtet. Er ist zu so etwas wie einem geflügelten Wort geworden. Merkwürdigerweise hinterfragt allerdings kaum jemand, was der Begriff Eigentum eigentlich wirklich bedeutet. Wir benutzen dieses Wort gern wie viele andere auch, häufig ohne die darin enthaltene Bedeutung wirklich zu erkennen und ohne deren tieferen Sinn auch nur im Ansatz zu verstehen. Bei genauer Betrachtung stellt sich nämlich sehr schnell heraus, dass unsere heutige Sichtweise auf „Eigentum“ nicht mehr viel mit dem ehemals Gemeinten zu tun hat. Die als allgemein gültig angesehene Rechtslage hat den Begriff Eigentum über die letzten Jahrhunderte in perverser Weise so weit verändert, dass wir heute auf Rechtsverhältnisse stoßen, die mit der ehemaligen Bedeutung von Eigentum nichts mehr zu tun haben. Einfach gesagt bedeutet Eigentum, dass ein Mensch die alleinige und uneingeschränkte Verfügungsgewalt über eine Sache hat. Während in früherer Zeit dieses Eigentumsrecht vollumfänglich war, wird es heute jedoch von so genannten Gesetzen und durch auf hinterlistige Weise untergeschobenen Verträge immer weiter ausgehöhlt.

Von Gerhard Breunig

Nehmen wir zum Beispiel ein Grundstück, wie man das Land heute gerne nennt. Noch zu Zeiten der Besiedelung Amerikas basierte das Eigentum an einem Stück Land auf so genannten allodialen Rechten. Auch im deutschen Recht gab es diese allodialen Titel bis ins Mittelalter. Gerhard Köbler beschreibt es in seinem juristischen Wörterbuch unter dem Begriff „alliod“ als „Volleigentum“. Die US Siedler machten sich damals nach dem Erreichen des amerikanischen Kontinents umgehend auf den Weg und steckten sich eigene Gebiete ab, die vorher „niemand“ gehörten. Diese Ländereien waren damit zu ihrem alleinigen Eigentum geworden. Sie hatten die volle Verfügungsgewalt. Und zwar nicht nur über den Teil des Landes an der Erdoberfläche. Die Rechte an den Ländereien erstreckten sich bis zur Erdmitte und umfassten auch alles, was sich darüber befand. Nur der Eigentümer hatte alle Rechte an diesem Stück Land. Niemand, auch nicht die damals schon vorhandenen staatlichen Stellen des britischen Königs konnten auf diesem Land irgendetwas verlangen oder befehlen. Es galt auf dem jeweiligen Stück Land stets das Gesetz des Eigentümers. Nur ein Wegerecht musste unter strengen Auflagen gewährt werden.

Hier kann man also noch wirklich von der absoluten Verfügungsgewalt über das Eigentum sprechen. Der Eigentümer konnte sowohl Bergbau, als auch Ackerbau betreiben. Wollte er ein Haus bauen, war das allein seine Sache.

Über die Jahre wurde das Eigentumsrecht jedoch durch Tricks und Täuschung immer weiter ausgehöhlt. Im obigen Beispiel ging es zunächst darum, dem britischen König einen Anteil an den Gewinnen der neuen Kolonie zu verschaffen. So erschienen im Laufe der Zeit Vertreter der britischen Krone in den Kolonien und sorgten absichtlich für Probleme. Wegelagerer, Plünderer und bezahlte Räuber machten das Land unsicher. Die Eigentümer verlangten deshalb, wie seitens der Vertreter des Königs geplant, nach staatlichem Schutz und bekamen diesen auch. Natürlich gab es den gewünschten Schutz nicht umsonst. Alles hat seinen Preis. Die Ländereien mussten bei den Vertretern des Königs „registriert“ werden. Ohne es zu bemerken übertrugen die Eigentümer mit dieser Registrierung ihre allodialen Titel am eigenen Land auf den König. Sie erhielten dafür Schutz, sowie das Besitz- und Nutzungsrecht an „ihrem“ Grundstück.

Das Wort Registrierung leitet sich von Rex, Genitiv Regis ab, was König/Heerführer bedeutet. Jede Registrierung ist, wenn wir es rechtlich betrachten, eine Eigentumsübertragung an den König oder heute an das was sich im allgemeinen Sprachgebrauch Staat nennt.

In Europa erfolgte dieser Umwandlungsprozess der Eigentumsrechte übrigens schon weitaus früher. Auch im deutschen Kaiserreich gab es schon diese Eigentumseinschränkungen.

Grundsätzlich ist heute anzumerken, dass keine registrierte Sache noch als echtes Eigentum zu betrachten ist, über das der Eigentümer das alleinige Nutzungsrecht und die volle Verfügungsgewalt hat. Was passiert denn mit „unseren“ Immobilien? Wer bestimmt denn, was wir darauf bauen dürfen, wie hoch, wie breit? Heute wird sogar schon vorgeschrieben, welche Bäume gepflanzt werden müssen, wie hoch der Zaun sein darf und wie wir unsere Bude beheizen müssen. Es muss für dieses „Eigentum“ zudem eine Steuer bezahlt werden. Diese Steuer nennt sich Grundsteuer und war früher die „Registrierungs- und Schutzgebühr“. Ist das in Ihren Augen ernsthaft immer noch Eigentum? Ich denke eher, die „Staatsmafia“ hat uns alle übertölpelt

Vor einigen Tagen habe ich wieder gelesen, dass die Inhaber des „Gelben Scheines“ sich das Eigentum an ihrer Immobilie über das Katasteramt zurückholen können. Stimmt das wirklich? Zahlen diese Leute dann keine Steuern mehr für den Landbesitz? Ist die Immobilie beim „Katasteramt“ nicht auch registriert? Müssen diese „nachgewiesenen Deutschen“ sich an keine Bauvorschriften mehr halten? Ich denke nein. Also wo ist da das Eigentum, wenn einem doch „staatliche Stellen“ immer noch vorschreiben können, was auf dem angeblich eigenen Land zu tun ist? Wie kann eine beim „Staat“ registrierte Person mein Eigentum sein? Sie ist doch über den Namen ebenfalls registriert und damit allein schon aufgrund dieses Umstandes im Eigentum des „Staates“. Wer es nicht glaubt, der lese §10 EBGB.

Das alles hat mit „alleiniger Verfügungsgewalt“ nicht mehr das Geringste zu tun. Was passiert denn, wenn die Firma POLIZEI mit einem Zettel auftaucht und unsere Wohnung durchwühlen will, weil der fleißige Blogger des Deutschland Pranger zum Beispiel irgendwann mal von Niedrig IQ Fraktion oder Stierpotenz in Bezug auf Merkels wanderungswilligen Gäste geschrieben hat? Wenn es gar kein echtes Eigentum mehr gibt, dann ist es mit der Unverletzlichkeit des Eigentumsrechtes und der Unverletzlichkeit der „eigenen“ Wohnung auch nicht mehr besonders weit her. So einfach ist das in der supertollen BRD.

Ähnlich verhält es sich auch bei „unserem“ Auto. Ist dieses Auto nicht ebenfalls beim „Staat“ registriert, wenn wir damit auf der Straße herumfahren wollen? Das Nummernschild, der KFZ Brief, der KFZ Schein – alles das sind Registrierungszeichen. Wenn uns der freundliche „Schutzmann“ also die Kelle vor die Nase hält und uns aus der angeblich eigenen Karre zerrt, weil er den Geruch des vor zehn Minuten gegessenen Mon Cherie versehentlich für einen allein ausgetrunkenen Kasten Bier hält, dann werden wir sehr schnell bemerken, dass wir auch in dieser Situation weder Privatsphäre, noch die absolute Verfügungsgewalt über irgend etwas haben. Wie weit es mit unseren Rechten inzwischen gekommen ist, erleben wir dann spätestens bei der von oben angeordneten „Blutprobe“. Wir werden zur Ader gelassen, ob wir wollen oder nicht. Ein Hoch auf Freiheit und Eigentum.

Eigentum gibt es in dem heute herrschenden öffentlichen System, in dem wir alle übrigens „freiwllig“ leben, schon längst nicht mehr. Es gibt lediglich die bereits erwähnten Besitz- und Nutzungsrechte. Und dafür wird eine Gebühr fällig, die sich Steuer nennt. Unsere vom Schöpfer gegebenen unveräußerlichen Rechte haben wir an der Garderobe vor Eintritt in das System bereits freiwillig abgegeben. Eigentum im Sinne des Erfinders kann deshalb nur haben, wer sich seine Rechte aus der Öffentlichkeit zurückholt. Dieser Prozess hat allerdings nichts mit einer irgendwie gearteten Staatsangehörigkeit oder einem gelben Zettel zu tun. Denn auch der „Staat“, den dieser gelbe Zettel ja angeblich repräsentiert, hatte diese Eigentumsrechte bereits weitgehend abgeschafft. Der gelbe Zettel des „Staates“ bestätigt darüber hinaus lediglich die Existenz der Person. Diese Person ist wiederum nur eine Sache und kann somit gar kein Eigentum haben. Warum wird wohl vor „Gericht“ stets in Sachen „verhandelt“. Was man uns bietet ist fiktionelles Eigentum in einer fiktionellen Welt. Nicht mehr und nicht weniger. In Wahrheit haben wir uns selbst zu Habenichtsen gemacht

Solange wir nicht begreifen, dass echtes Eigentum eines echten Menschen mit dem was wir heute haben, rein gar nichts mehr zu tun hat, so lange werden wir eben weiter belogen, betrogen und von interessierter Seite ausgenommen wie die Weihnachtsgänse.

http://deutschland-pranger.de/b2evolution/index.php/eigentum-jpg#more98

Foto: Pixabay/ CC0 Public Domain

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