Flüchtlingsdruck: Ungarn und Polen raus aus der EU?

Viktor Orbán (Foto: Jouwatch)

Frankreich und Deutschland fordern gemeinsam mit bis zu 21 anderen Ländern Ungarn und Polen, dass sie entweder die Migranten unter dem Quotensystem akzeptieren, oder aber die Europäische Union verlassen sollen. Von Virginia Hale für www.Breitbart.com, übersetzt von Inselpresse

Die beiden Länder haben bislang Brüssels Forderungen ignoriert, Migranten, die derzeit in großen Zahlen in Italien und Griechenland warten, aufzunehmen. Die öffentliche Meinung in Ungarn und Polen ist stark gegen die erzwungene Aufnahme von tausenden Migranten aus nichteuropäischen Kulturen gerichtet.

Die konservative und seit 2015 in Polen regierende Partei für Recht und Gerechtigkeit (PiS) gewann die Wahlen teilweise nur deswegen, weil die Wähler über die Akzeptanz des Quotensystems zur Aufnahme von Migranten durch die Vorgängerregierung verärgert waren.

In Ungarn war Ministerpräsident Viktor Orban von Beginn an ein lauter Gegner der Massnahme, bei der er die Position vertritt, dass die erzwungene Aufnahme von Migranten durch die Mitgliedsländer ungesetzlich sei und „den Terrorismus in Europa verbreiten“ würde.

In diesem Jahr wird den beiden Ländern ein Ultimatum gegeben werden, bei dem sie entscheiden müssen, ob sie ihre Haltung gegen die Massenmigration aufrecht erhalten wollen, mit der ihre Mitgliedschaft in der EU bedroht ist, wie eine führende diplomatische Quelle aus einem der sechs EU Gründungsmitglieder der Times mitteilte. Die Quelle sagte:

„Sie werden sich entscheiden müssen: Sind sie Teil des europäischen Systems oder nicht? Man kann die EU nicht erpressen, Einheit hat einen Preis.“

Vom europäischen Gerichtshof (ECJ) wird erwartet, dass er in den kommenden Wochen eine Anhörung über die Rechtmässigkeit der Migrantenquoten abhalten wird und ein Urtail dazu – es wird weitgehend angenommen, dass dieses positiv ausfallen wird – soll es bis Ende dieses Jahres geben. Die Quelle sagte:

„Wir sind zuversichtlich, dass der ECJ die Rechtmässigkeit bestätigen wird.

Dann müssen sie die Entscheidung akzeptieren. Sollten sie das nicht machen, dann drohen Konsequenzen und zwar sowohl finanzielle als auch politische. Es wird keine Wahlentscheidungen mehr geben. Es gibt kein ‚ein Fuss drin, einer draußen‘ mehr. Wir werden hier sehr hart sein.“

Ungarn rief das Gericht in der Sache an, weil es darauf besteht, dass es kulturell und verfassungsmässig unvernünftig ist, unwilligen Mitgliedsländern Asylbewerber aufzuzwingen.

Im Dezember stellte Orban in Bezug auf die Politik des Imports einer großen Anzahl an Personen aus der Dritten Welt klar, dass Ungarn und andere Länder in Zentraleuropa „die Gelegenheit hatten, von Westeuropas Fehlern zu lernen.“

„Ungarn ist eine stabile Insel in der turbulenten westlichen Welt, weil hier das Volk um seine Meinung gefragt wird und wir verteidigen unser Land gegen die illegale Einwanderung.“

http://1nselpresse.blogspot.de/2017/04/die-eu-teilt-ungarn-und-polen-mit-dass.html

Foto: Wikipedia/ Von Kremlin.ru, CC-BY 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=48233714

Wandere aus, solange es noch geht!
Finca Bayano in Panama.

.