„Parteifreunde“ meutern gegen Trump – US-Präsident schlägt zurück

 

Heftiger Dämpfer für Donald Trump. Republikanische „Parteifreunde“ seiner Grand Old Party verweigerten ihm die Gefolgschaft. Doch der US-Präsident schlägt zurück.

Von Bernd Nohse

Eigentlich sollte letzte Nacht im amerikanischen Repräsentantenhaus über das neue Gesundheitssystem von Trump (American Health Care Act, AHCA) abgestimmt werden, das das bisherige Obamacare ersetzen soll. Ein zentrales Wahlkampfversprechen Trumps.

Obwohl Trumps Republikaner im Repräsentantenhaus über eine Mehrheit von 21 Stimmen verfügen, wurde die Abstimmung auf den heutigen Freitagabend verschoben. Grund: 25 Abgeordnete meuterten gegen den Präsidenten. Vier weitere wackelten. Mehrheit futsch! Trumps erstes Gesetzesvorhaben fürs Erste gescheitert.

Obamacare funktioniert leidlich für arme Amerikaner. Sie sind zum ersten Mal in ihrem Leben krankenversichert. Aber die untere Mittelschicht, die Trump-Wähler, verdienen zu viel, um Zuschüsse zu bekommen. Aber zu wenig für eine gute Versicherung. Für sie ist Obamacare verheerend: Ihre Prämien stiegen oft in schwindelerregende Höhen.

Damit will Trump Schluss machen. Das geplante Gesundheitsgesetz AHCA sieht vor, dass staatliche Zuschüsse nicht nach Einkommen gestaffelt werden, sondern nach Alter. Außerdem soll die Staatskasse in den nächsten zehn Jahren um über 300 Milliarden Dollar entlastet werden. Einige Meuterer fürchten nun, dass das hauptsächlich ärmere und ältere Menschen, auch Trumps Wähler, träfe. Erzkonservativen Rebellen dagegen geht AHCA nicht weit genug. Sie möchten Obamacare einfach abschaffen.

Jetzt setzt Trump alles auf eine Karte. Vor der neuen Abstimmung stellt er seinen Gegnern ein knallhartes Ultimatum: Entweder die Abgeordneten stimmten ohne weitere Änderungen für sein Gesetz, oder sie müssten weiterhin mit Obamacare leben. Showdown heute Abend…

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