Bundesrat: Linke und Grüne gemeinsam gegen Deutschland!

Foto: Gebäude des Bundesrates in Berlin (über dts Nachrichtenagentur)

Wir haben es geahnt und die Deutschlandhasser hatten es auch angekündigt. Nun hat sich mit den Stimmen der Linken und Grünen dagegen entschieden, die Magrebstaaten als sichere Herkunftsländer einzustufen. Die dts-Nachrichtenagentur vermeldet:

Der Bundesrat hat am Freitag wie erwartet dem Gesetz zur Einstufung Algeriens, Marokkos und Tunesiens als sichere Herkunftsstaaten die Zustimmung versagt. Die erforderliche absolute Mehrheit von 35 Stimmen kam für das Gesetz, welches der Bundestag im Mai 2016 verabschiedet hatte, nicht zustande. Damit kann es nicht in Kraft treten.

Bundesregierung oder Bundestag können nun den Vermittlungsausschuss anrufen, um dort über eine Einigung zu verhandeln. Bis auf Baden-Württemberg hatte vor der Abstimmung keines der Länder mit Regierungsbeteiligungen der Grünen ein positives Votum für das Gesetz erkennen lassen. Die Fraktionschefin und Spitzenkandidatin der Grünen, Katrin Göring-Eckardt, hatte zuletzt betont, dass es beim Nein der Partei bleibe.

Das heißt nichts anderes, als dass auch in Zukunft Millionen Nafris aus den Urlaubsländern nach Deutschland kommen werden – in der Gewissheit, hier so lange wie möglich ausgehalten zu werden – vom Steuerzahler natürlich, nicht von den Grünen und Linken!

Foto: Gebäude des Bundesrates in Berlin (über dts Nachrichtenagentur)

 

Wandere aus, solange es noch geht!
Finca Bayano in Panama.

.