Brüssel ruft EU-Staaten zu konsequenteren Abschiebungen auf

Brüssel – Die Europäische Kommission ruft die EU-Staaten auf, irreguläre Flüchtlinge konsequenter abzuschieben. „Derzeit wird nur rund ein Drittel der Menschen zurückgebracht, die den Bescheid erhalten, dass sie die EU verlassen müssen – das muss sich ändern“, sagte der zuständige EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos der „Welt“. Die Europäische Kommission wird am Donnerstag einen Aktionsplan zur schnelleren Rückführung von Flüchtlingen präsentieren.

Das Ziel ist es, die Rückführungsraten insgesamt zu erhöhen. „Rückführungen sind eine essentielles Element in der Gleichung der europäischen Migrationspolitik“, sagte Avramopoulos. „Wenn wir Rückführungen und Kooperation mit Herkunftsländern von irregulären Migranten verbessern wollen, müssen wir zunächst einmal sicherstellen, dass das Rückführungssystem in der EU richtig funktioniert.“

Die EU-Staaten müssten die bestehenden Regeln konsequenter anwenden. „Rückführungsentscheidungen müssen auch umgesetzt werden“, sagte Avramopoulos. „Wenn jemand voraussichtlich untertauchen wird, sind die Mitgliedstaaten berechtigt zu handeln und sie sollten das auch tun. All das muss natürlich im vollen Respekt des europäischen und internationalen Rechts geschehen – und indem wir diese Regeln besser anwenden, wird sich unsere Rückführungspolitik auch verbessern.“ (dts)

Foto: Flüchtlinge auf der Balkanroute (über dts Nachrichtenagentur)

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