Wie die Flüchtlingskrise bezahlt wird

Angeblich sollen die so genannten Flüchtlinge ja gut für unsere Wirtschaft sein und mehr einbringen als kosten. Das genau das Gegenteil der Fall ist, erfahren wir im „Focus“:

Städte und Gemeinden drehen nach einer aktuellen Studie weiter kräftig an der Steuerschraube und machen so Wohnen und Wirtschaften teurer.

In den vergangenen fünf Jahren hätten 53 Prozent der Kommunen mindestens einmal die Gewerbesteuer erhöht. Die von Haus- und Wohnungseigentümern sowie Mietern zu zahlende Grundsteuer wurde sogar von 61 Prozent der Kommunen angehoben, wie eine am Dienstag vorgelegte Untersuchung der Beratungsgesellschaft Ernst & Young ergab. Jeweils nur ein Prozent der Kommunen habe im gleichen Zeitraum die Steuern gesenkt.

Die Gewerbesteuer sei seit 2010 im Schnitt um 21 Prozentpunkte gestiegen, die Grundsteuer um 42 Punkte. Allein im ersten Halbjahr 2016 hätten 14 Prozent der Kommunen die Grundsteuer heraufgesetzt, bei zwölf Prozent sei der Hebesatz zur Gewerbesteuer gestiegen…

http://www.focus.de/finanzen/news/wirtschaftsticker/studie-kommunen-erhoehen-auf-breiter-front-grund-und-gewerbesteuer_id_6609829.html

Wir wissen, dass Städte und Gemeinden unter den Flüchtlingskosten schier zusammenbrechen. Also müssen sie dafür sorgen, das verloren gegangene Geld der Steuerzahler auf einem anderen Weg vom Steuerzahler noch einmal abzubuchen.

Und so wie es aussieht, wird auch in Zukunft der Steuerzahler weiter angezapft werden müssen. Die dts-Nachrichtenagentur vermeldet:

Die Kommunen haben vor Mehrausgaben in Höhe von drei Milliarden Euro im laufenden Jahr gewarnt, wenn Hunderttausende ausreisepflichtige, abgelehnte Asylbewerber nicht in ihre Heimatländer zurückgeführt werden. „Wenn sich am Verfahren nichts ändert, werden Ende 2017 rund 450.000 ausreisepflichtige Menschen in Deutschland leben“, so der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, der „Rheinischen Post“ (Donnerstagsausgabe). „Dies würde mindestens drei Milliarden Euro kosten“, sagte er weiter: Denn für diese hohe Zahl der in Deutschland bleibenden Ausreisepflichtigen fielen hohe Kosten für Sozialleistungen und Unterkünfte an.

Die rund 80.000 Rückführungen aus dem vergangenen Jahr seien „viel zu gering“, monierte Landsberg.

Symbolfoto: Pixabay/ CC0 Public Domain

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