Ausgerechnet dieser Schulz

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Wer, um Himmels willen, braucht ihn? – Im Wahlkampf will er mit Merkel keine Konfrontation – Mitglied in der Kaste der „politischen Negativelite“ – Ein Beispiel für Demokratiedefizit – Das Spaßbad in Würselen als sein Gesellenbrief – Was Schulz in der EU mitzuverantworten hat – Nicht ungeschickt, wie er sich inszeniert – Zum politischen Messias hochgejubelt

Von Klaus Peter Krause

Martin Schulz sonnt sich. Sonne im Winter tut gut. Martin Schulz sonnt sich im SPD-Jubel über seine Spitzenkanditatur für diese Partei zur Bundestagswahl und über seinen Parteivorsitz anstelle von Sigmar Gabriel (hier). Das tut erst recht gut. Martin Schulz  fühlt sich gestreichelt und – man sieht’s ihm an – selbstgefällig geschmeichelt. Wie lange der Jubel dauert, werden wir sehen. Ob er ihn verdient hat, wird das noch ferne Wahlergebnis zeigen. An sich allerdings hat er Jubel überhaupt nicht verdient. Beliebt ist er allenfalls bei seinesgleichen, bei Andersdenkenden nur berüchtigt.

Erste Umfrage: 38 Prozent für Schulz, 41 Prozent für Merkel

Vorerst freuen kann sich die SPD mit ihren Anhängern über die jüngste Meinungsumfrage von Emnid. Dürften die Bundesbürger den Bundeskanzler direkt wählen, liegen Angela Merkel und Herausforderer Martin Schulz dicht nebeneinander: Für Schulz votierten 38 Prozent, für Merkel 41. Die SPD stieg in der Wählergunst um 6 Punkte auf 29 Prozent, die CDU sackte ab um 4 Punkte auf 33 Prozent (hier). Der Abstand zwischen beiden Parteien verringerte sich binnen einer Woche von 14 auf 4 Prozentpunkte. Grüne und Linke erreichten je 8 Prozent. Damit käme Rot-Rot-Grün im nächsten Bundestag auf zusammen  45 Prozent, also gegenüber CDU/CSU und FDP mit zusammen 39 Prozent auf eine relative Mehrheit – wenn denn nächsten Sonntag schon gewählt würde.

Wer, um Himmels willen, braucht Martin Schulz?

Ein Freund kommentierte die 45 Prozent maliziös so:  „Da muss nur ein trockengelegter Alkoholiker kommen, der als Bürgermeister die Gemeindefinanzen ruiniert hat, und schon gerät das Volk in Ekstase. Gegen ‚die da oben’ zu wettern, kommt immer gut an. Und mit über 300 000 Euro Jahressalär (ein Großteil davon steuerfrei!) kann man sich besonders glaubwürdig auf die Seite ‚des kleinen Mannes’ stellen.“  Und im Juwelen-Magazin (hier) fragte sich rhetorisch Gerhard Breunig: „Wer, um Himmels willen, braucht Martin Schulz?“ Ihm sekundierte die Verlegerin des Juwelen-Verlages Susanne Kablitz in ihrem Newsletter vom 5. Februar: „Eine berechtigte Frage, vor allem, wenn man betrachtet, was er bisher ‚geleistet’ hat. Die Menschen in Deutschland sind wegen Angela Merkel schon so verzweifelt, dass sie sogar einem Schaumschläger und Propagandameister wie Schulz fabelhafte Umfragewerte bescheren.“

EU-Schulz und „das Merkel“

Ausführlicher zu Wort kommen lassen möchte ich Hubert Milz, einen anderen Freund, der mit kesser Lippe, teils sarkastisch und politisch erfrischend unkorrekt das politische Geschehen kritisch begleitet und damit regelmäßig seinen Freundes- und Bekanntenkreis versorgt. Das Folgende zu „EU-Schulz“ und „das Merkel“ ist ein Ausschnitt aus seinem jüngsten Rundbrief Und nun zu den Nettigkeiten an der Märchenfront. Auf die An- und Abführungszeichen verzichte ich diesmal, damit das Schriftbild nicht zu unruhig wirkt. Seine Verweise (Links) habe ich auf ein „hier“ verkürzt. Die Zwischenüberschriften sind von mir eingefügt. Hier nun der Wortlaut Milz:

Schulz will im Wahlkampf keine Konfrontation mit Merkel

EU-Schulz: Spitzenkandidat der SPD und der Wahlkampf. SPD steht – so war dies kürzlich im Netz zu lesen – für „Sie Pennen Durch“ (hier). Der EU-Schulz will im Wahlkampf 2017 keine Konfrontation mit der „Raute“ (hier), weil „das Merkel“ Sozialdemokratie in Reinform ist. Ob EU-Schulz deswegen in Rassismus macht? Hier eine Twitterperle (Dank an DK für die Zusendung) von EU-Schulz: „Ich danke Euch. Für das Vertrauen. Für die Unterstützung. Für diesen Tag. Danke. Und ab morgen heizen wir den Schwarzen ein!“ (hier)  DK meinte leicht hintersinnig „aber was können die Schwarzen dafür? Klarer Fall von Rassismus.“ Genau!

Ein Beispiel für Demokratie-Defizit

Da war doch noch die Frage des Politikprofessors im mündlichen Examen gewesen: „Nennen Sie mir ein Beispiel für Demokratiedefizit?“ Korrekte, kurze und prägnante Antwort: „Martin Schulz!“ Völlig richtig, denn der EU-Schulz bestätigte und zementierte dies, indem EU-Schulz sagte: „Wäre die EU ein Staat, der die Aufnahme in die EU beantragen würde, müsste der Antrag zurückgewiesen werden – aus Mangel an demokratischer Substanz.“ (hier). Natürlich plagiierte EU-Schulz hier; denn Günter Verheugen, der als EU-Kommissar die EU-Osterweiterung durchgezogen hat, sagte schon 2005 – also lange vor EU-Schulz – „Würde sich die EU bei uns um Beitritt bewerben, müssten wir sagen: demokratisch ungenügend.“ In seiner Antrittsrede (hier) und im ZDF-heute (hier) „Was nun Herr Schulz?“ war EU-Schulz wieder einmal jemand, der gegen Andersdenkende und „Falschwähler“ losschlägt; beim anderen Lager wäre dies schlimme Hetze, bei EU-Schulz & Konsorten natürlich nicht.

Die Kaste der „politischen Negativelite“

Um in die Kaste der „politischen Negativelite“ aufgenommen zu werden, muss ein Nachwuchsstar der „politischen Negativelite“ schon einiges geleistet haben. „Politische Negativelitisten“ treten an, um die Gesellschaft, um ein Gemeinwesen nach eigener Façon verunstalten zu können; insbesondere spontan entstandene und gewachsene Strukturen und Institutionen werden – da ewiggestrig – von „politischen Negativelitisten“ gerne gegen den Willen der Menschen zertrampelt. Den „politischen Negativelitisten“ sind die Sorgen und Nöte der Menschen im Grunde genommen piepegal, auch wenn die „politischen Negativelitisten“ öffentlichkeitswirksam anders auftreten.

Welche Qualifikation hat EU-Schulz?

Nun, der EU-Schulz hat selbstverständlich genügend erstklassige Referenzen, die ihn als Mitglied der „politischen Negativelite“ auszeichnen. Schon als Bürgermeister von Würselen z. B. hat EU-Schulz gewissenhaft den Beweis erbracht, dass er ein Gemeinwesen ruinieren kann. Gegen gut fundierte Ratschläge und Gutachten, die sich mit guten Gründen gegen das Spaßbad aussprachen, setzte EU-Schulz als Würselens Bürgermeister sein Steckenpferd, den Bau eines Spaßbades durch. Durch dieses Spaßbad geriet die Kommune Würselen in finanzielle Schieflage – noch heutzutage hat die Gemeinde Würselen jährlich für den Unterhalt des Spaßbades (Schulzens Steckenpferd) Hunderttausende von Euro zuzuschießen (hier, hier und  hier) – Tendenz natürlich steigend, denn so ein Bad kommt in die Jahre, ergo steigen sowieso die Erhaltungsaufwendungen.

Das Spaßbad in Würselen als Schulzens Gesellenbrief

EU-Schulz tönte damals in den 1990er Jahren, dass er persönlich die Verantwortung und die Haftung für das Spaßbad (Schulzens Steckenpferd) übernehme. Haftung? Die Stadt Würselen haftet für das Defizit – natürlich nicht EU-Schulz, trotz der Spitzenbesoldung Schulzens (hier) aus der „Schutzgelderpressungskasse“ Verantwortung? Natürlich, die „politische Verantwortung“ lag bei Schulz; dessen Gesellenbrief das Spaßbad gewesen ist, und dieser Gesellenbrief öffnete die EU-Tür für Schulz. Schulz wurde zum EU-Schulz! Schulz hatte gezeigt, dass er fähig ist, ein Gemeinwesen zu ruinieren, folglich stand seiner Verwendung für die zentristischen Brüssel-EUler nichts im Wege. Und auch im Dienste der zentristischen Brüssel-EUler bewies EU-Schulz seine Qualitäten. Alle das Recht und das europäische Vertragswerk beugenden Maßnahmen der zentristischen Brüssel-EUler wurden durch EU-Schulz begleitet, gerechtfertigt, gefördert und vehement vorangetrieben, insbesondere zu Lasten der EU-Nettosteuerzahler, der sog. „kleinen Leute“, die EU-Schulz als „Sozialer“ mit dem Maul vertritt, de facto aber sorgt EU-Schulz für die Verarmung der „kleinen Leute“.

Was Schulz in der EU mitzuverantworten hat

Nach derzeitigem Stand haftet jeder deutsche Haushalt für die EU-Rechtsbeugungen, die von dem zentristischen Brüssel-EUler Schulz maßgeblich mit zu verantworten sind. EU-Schulz ist einer der Hauptverantwortlichen, für die Politik der verantwortungslosen Zerstörung der Eigentums- und Grundrechte der europäischen Völker. Am Zahltag wird, durch die von EU-Schulz hauptverantwortlich vorangetriebene Politik der Vergemeinschaftung der Staatsschulden der Eurozone nach jetzigem Stand jeder deutsche Haushalt mit rund 49.000 € zu haften haben und zur Kasse gebeten werden – Millionen Bundesbürger werden dann – EU-Schulz sei Dank – in die „Privatinsolvenz“ gehen müssen. Wirklich toll, welche Zukunftsaussichten der, ach, so soziale EU-Schulz, der so gerne die Rolle des „kleinen Mannes“ gibt, dem „kleinen Mann“ aufgebrummt hat! (Wäre es in den letzten neun Jahren nach EU-Schulz gegangen, dann hätten die zentristischen Brüssel-EUler noch viel mehr Geld sinnlos verbrannt, so dass schon heute der sogenannte „kleine Mann“ nicht nur für läppische 49.000 € heranzuziehen wäre, sondern für ein Mehrfaches dessen). ….

Schulz will ein zentralistisches Europa

EU-Schulz gehört eindeutig zum Lager der zentristischen Brüssel-EUler. Wie José Manuel Durão Barroso, der ehemalige EU-Kommissionspräsident, träumt EU-Schulz von einem Imperium Europa (siehe EU-Schulzens Buch: Der gefesselte Riese: Europas letzte Chance aus 2013), in welchem die europäischen Völker entrechtet und verarmt als Knechte der zentristischen Brüssel-EUler armselig dahin vegetieren sollen. Die zentristischen Brüssel-EUler, zu denen auch EU-Schulz zu zählen ist, sind die Todfeinde Europas und der Völker der EU!

Der Spesenritter Schulz

Soweit Hubert Milz*) in zugespitzter Weise über Martin Schulz. Unvorteilhaftes für Schulz hat am 5. Februar auch der österreichische Online-Informationsdienst Unzensuriert berichtet. Ein „verschleiertes zusätzliches Einkommen“ als EU-Parlamentspräsident bringe SPD-Kanzlerkandidat Schulz in Erklärungsnot (hier). Er beruft sich dabei auf einen Beitrag in Focus vom 3. Februar: „Schulz kassierte EU-Tagegeld im Wahlkampf – das könnte sich jetzt rächen“ (hier). Das Nachrichtenportal Anonymous schreibt am 31. Januar:  

„Nicht ungeschickt, wie er sich inszeniert“

„In Talkshows, bei Reden und Interviews gibt Martin Schulz sich gerne als einfacher Mann aus dem Volk für das Volk. Dass er die Schule abgebrochen hat und Alkoholiker war, sollte man nicht gegen ihn einsetzen. Das ist unfair und gehört sich nicht. Es fällt aber auf, dass er selbst diese Fakten aus seiner Biographie gerne für sich einsetzt nach dem Motto: ’Schaut mal, ich bin keiner aus dem abgehobenen Establishment, bin ein ganz einfacher Mann, halt nur mit frecher, großer Klappe, ansonsten genau wie ihr mit allen Schwächen und verdiene doch wie jeder Mensch eine zweite Chance.’ Nicht ungeschickt wie er sich inszeniert. Das kann er, keine Frage.“

Mehr als zwanzig Jahre im bürgerfernen EU-Etablishment

Anonymous weiter: „Aber was für ein Mensch ist dieser Martin Schulz eigentlich? Martin Schulz gehörte mehr als 20 Jahre lang zum vollkommen bürgerfernen EU-Establishment. Nun ist lange schon bekannt, dass nicht selten Politiker gerne dorthin abgeschoben werden, die mit ihrer politischen Karriere irgendwie durch sind, denen man dann noch ein paar Jahre die Gelegenheit geben will, nochmal richtig fett zu verdienen. … So ein Politiker, der am Ende seiner Karriere nach Straßburg bzw. Brüssel abgeschoben wird, ist Martin Schulz ja aber nun nicht. Bei ihm ist es genau umgekehrt: er kommt jetzt aus Straßburg, offizieller Sitz des Europäischen Parlaments, bzw. Brüssel und Luxemburg, weitere Arbeitsorte, zurück nach Deutschland. Dort soll der kleine Buchhändler aus Würselen zuvor kräftig abgesahnt haben. Man geht davon aus, dass Schulz inzwischen Multi-Millionär ist. „Wie das denn?“ werden Sie jetzt wahrscheinlich fragen. „Hat er denn eine eigene Firma aufgebaut und erfolgreich gemacht oder im Lotto gewonnen?“ – Nein, das beides nicht. Aber er hat als EU-krat glänzend verdient, mehr als alle Bundeskanzler, die wir je hatten. Aber betrachten wir das etwas genauer.“ Der Rest des Beitrages hier.

Zum politischen Messias hochgejubelt

Die Bürgerbewegung Pro Deutschland kommentierte am 4. Februar: „Die deutschen Massenmedien haben in der vergangenen Woche erfolgreich ihre Muskeln spielen lassen und einen im EU-Parlament gescheiterten Nichtsnutz und Kostgänger des Steuerzahlers zum politischen Messias hochgejubelt. … Schulz warnt vor Trump. Wer tut das nicht? Schulz kläfft in Richtung AfD. Wie originell! Schulz spricht sich gegen soziale Ungerechtigkeit aus. Er selbst ist aber ein führender Mitläufer jenes politischen und wirtschaftlichen Systems, das die soziale Marktwirtschaft in Deutschland abgeschafft und durch den globalen Turbokapitalismus nach den Vorgaben der Wall Street ersetzt hat. Was also sind die Krokodilstränen wert, die er jetzt über die jährlich größer werdende, von ihm mit geschaffene soziale Kluft in Deutschland vergießt? Wer geht den Massenmedien auf den Leim und glaubt ernsthaft, Schulz sei besser als Merkel oder zumindest das ‚kleinere Übel’?“ Der ganze Text hier.

Martin Schulz und die angebliche Senkung der Mieten

Wolfgang Prabel nimmt sich Martin Schulz wegen dessen Äußerung vor, Barbara Hendricks (SPD-Bundesumweltministerin) kämpfe erfolgreich für die Senkung der Mieten: „Also wenn irgendeine Partei alles dafür getan hat, die Mieten zu steigern, dann ist es die SPD. Und zwar auf drei unterschiedlichen Wegen: über die Steigerung der Herstellungskosten von Wohnraum, über die Steigerung der Mietnebenkosten, durch die migrationsbedingte Steigerung der Nachfrage nach Wohnraum.“ Prabel führt das dann im Einzelnen aus und zieht daraus das Fazit: „Was die Sozialdemokratie also getan hat: Die Mieten verteuert und die Mietnebenkosten in die Höhe getrieben. Wenn ich mal einen vierköpfigen Mieterhaushalt betrachte, so machen die oben dargetanen Kostensteigerungen 836 € im Jahr aus. Das holt kein noch so schlauer Minister mit der  Mietpreisbremse wieder rein.“ (In Prabels Blog am 3. Februar hier).

„Ausgerechnet dieser Schulz …“

Abschließend noch einmal der schon eingangs zitierte Gerhard Breunig: „Kaum hat der weithin unbeliebte Sigmar Gabriel die Brücke des seit Jahren leck geschlagenen SPD-Schiffs endlich verlassen, wird uns von den Qualitätsmedien dieser unsägliche Karrierist Schulz als neuer SPD-Messias untergejubelt. Ausgerechnet dieser Schulz, der bei vielen den Sympathiefaktor eines aufgebrochenen Magengeschwürs genießt, soll chancenreicher als Sigmar ‚das Pack’ Gabriel sein? Dabei ist Schulz bei genauerer Betrachtung mit seinem merkwürdigen Schritt zurück in die Bundespolitik doch eigentlich nur seiner Abwahl als EU-Parlamentspräsident zuvor gekommen. Entgegen der weit verbreiteten Meinung, er wäre dort sehr beliebt gewesen, war seine Wiederwahl in dieses eher sinnlose Amt ziemlich unwahrscheinlich. Schulz hat daher die Reißleine gezogen und ist in bewährter Politikermanier vor seiner Demission aus Brüssel Richtung Berlin abgewandert.“

„Können Sie Kanzler, Herr Schulz?“ lautete die Frage der Anne-Will-Talk-Sendung am 29. Januar. Was Martin Schulz dazu sagt, können Sie hier  ansehen und anhören.

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*) Hubert Milz ist Diplom-Betriebswirt (FH) und Diplom-Ökonom (Fernuniversität), hat in der Energiewirtschaft gearbeitet und schreibt als Publizist Beiträge  u.a. im Magazin eigentümlich frei und im Forum Ordnungspolitik.

Foto: Wikipedia/ Von Foto-AG Gymnasium Melle, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=31001018

http://kpkrause.de/2017/02/08/ausgerechnet-dieser-schulz/

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