Warum man den Grünen nicht trauen darf

Foto: Parteitag von Bündnis 90 / Die Grünen (über dts Nachrichtenagentur)
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Erinnert sich jemand noch an diese Schlagzeile in der „faz“?:

Grüne wollen Ceta noch stoppen

Heute liest sich das ein wenig anders. Die dts-Nachrichtenagentur vermeldet:

Die Grünen überdenken ihre ablehnende Haltung gegenüber Ceta, dem Freihandelsabkommen der EU mit Kanada. „Ein fairer Freihandel ist in Zeiten eines stärker werdenden Protektionismus, vor allem in den Vereinigten Staaten, wichtiger denn je“, sagte Cem Özdemir, Parteichef und Spitzenkandidat, der „Frankfurter Allgemeinen Sonnatsgzeitung“ (F.A.S.). Vor allem die Grünen in Baden-Württemberg halten es angesichts des drohenden Isolationismus der USA für falsch, Ceta zu blockieren.

Grüne aus anderen Landesverbänden hingegen warnen vor einem Umfallen in der Frage. Özdemir verlangte Nachverhandlungen zu Ceta, die seiner Ansicht nach immer noch möglich sind. „Dem Ceta-Abkommen werden wir in dieser Form zwar nicht zustimmen, aber klar ist auch, dass ein nachverhandeltes Ceta ein starkes Signal für freien und fairen Handel wäre“, sagte Özdemir der F.A.S. Im Bundesrat könnten die Grünen, die in elf Ländern mitregieren, das Ratifikationsgesetz zu Ceta ablehnen und damit den Freihandelsvertrag zu Fall bringen.

Man darf den Grünen also nicht trauen. Sie drehen ihre Fahne nach dem Wind und ändern ihre Meinung, nur weil ein Präsident gewählt wurde, der nicht ihren Vorstellungen entspricht. Politische Haltung ist etwas anderes.

Foto: Parteitag von Bündnis 90 / Die Grünen (über dts Nachrichtenagentur)

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