Wie aus illegalen Einwanderern ganz schnell „Flüchtlinge“ werden

Foto: Flugpassagiere vor der Passkontrolle (über dts Nachrichtenagentur)
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So funktioniert das, wenn man illegal nach Deutschland einreist. Die dts-Nachrichtenagentur vermeldet:

Die Bundespolizei hat im vergangenen Jahr 111.000 Strafanzeigen wegen unerlaubter Einreise gestellt. Das teilte die Behörde Anfrage der „Welt“ mit. Darin enthalten seien erfolgte oder versuchte illegale Einreisen.

Die Anzeigen wurden vor allem an Staatsanwaltschaften in den Grenzregionen zu anderen EU-Staaten weitergeleitet. Obwohl die meisten Verfahren nach einer Prüfung durch die Staatsanwaltschaft eingestellt werden, müssen formal Verfahren gegen die illegal Eingereisten eröffnet werden. Das Aufenthaltsgesetz (Paragraf 14) erlaubt Ausländern die Einreise nicht, falls sie kein Visum haben, beziehungsweise Bürger eines visumbefreiten Staates sind.

Nicht bestraft werden darf aber, wer umgehend nach der Einreise Flüchtlingsschutz beansprucht.

So werden in Deutschland Gesetze ausgehebelt und so wird aus jedem illegalen Einwanderer natürlich auch schnell ein Flüchtling, denn wer will sich schon strafbar machen.

Wer hier aber immer noch von „Flüchtlingen“ spricht, erkennt die Realität nicht.

Foto: Flugpassagiere vor der Passkontrolle (über dts Nachrichtenagentur)

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