Alle Wünsche werden in Erfüllung gehen

Foto: Greenpeace Polska/ Flickr/ https://creativecommons.org/licenses/by-nd/2.0/

Wir leben in einer verrückten Welt. Madonna hat die Revolution ausgerufen. Lenin befahl seinerzeit 1917 zuerst die Telegrafenstationen und Bahnhöfe zu besetzen. Heute sind Schönheitskliniken und Beautyfarmen die strategischen Punkte, die gegen den Donald zuerst gesichert werden müssen. Genauso clownesc wie mit der Revolution geht es mit dem Welthandel zu.

Von Wolfgang Prabel

Im Internet präsentiert sich schon seit langem eine Europäische Initiative gegen TTIP und CETA:

„Wir sind der Ansicht, dass diese Abkommen gestoppt werden müssen, da sie eine Gefahr für Demokratie, den Rechtsstaat, Arbeitnehmerrechte, sowie Umwelt- und Verbraucherschutz darstellen.“

Mitglieder sind unter anderem Attac, Brot für die Welt, Grüne, BUND, der Bundesverband Naturkost, die Deutsche Orchestervereinigung, die Linke, Greenpaece, der Motorradklub „Kuhle Wampe“, die Netzfrauen, die Österreichische Gewerkschaft der Gemeindebediensteten, die Piraten, Südwind und der Weltladen-Dachverband. Nun gut, es gibt auch seriöse TTIP-Gegner: Mister Dax, Beatrix von Storch, die pinksliberale Jenny und … Donald Trump.

Die TTIP-Gegner haben Angst, die Standards bezüglich der Qualität von Lebensmitteln und des Verbraucherschutzes könnten abgeschwächt werden. Die Amerikaner haben zum Beispiel vor deutschen Hähnchen Respekt, die nicht gechlort sind. Salmonellenalarm in Washington!

Arbeitnehmerrechte und Arbeitsplätze sind in Gefahr. Das ist Donald Trumps Rede schon seit 45. Die amerikanischen Arbeitsplätze seien nach China und Mexico abgewandert, und Trump will sie „bring back home again“. Denn was sollen Arbeitnehmerrechte, wenn es keine Arbeitnehmer mehr gibt?

Europäische Länder kämen unter Druck, Hochrisikotechnologien wie Fracking oder Gentechnik zuzulassen. Genau das wollen die amerikanische Industrie und Donald Trump verhindern. Sie wollen Fracking, Gentechnik und billiges amerikanisches Gas exklusiv nur für Amerika. „Amerika first“ halt.

CETA und TTIP werden bestehende Ungleichheiten weiter vergrößern. Donald Trump hatte es gerade beklagt, daß eine kleine Schicht von Profiteuren in Washington verhindern würde, daß alle am Reichtum teilhaben. Donald Trump wird für die wahren Amerikaner kämpfen wie ein Löwe. TTIP wird es nicht geben. Wenn überhaupt, dann nur für Großbritannien.

Ich habe das Scheitern von TTIP hier etwas unernst durch den Kakao gezogen. Es ist ja auch verwunderlich, daß Attac und die Grünen den frischgebackenen Präsidenten Trump jetzt nicht in den höchsten Tönen loben und zu ihrem Anführer der westlichen Wlt machen.

Vor gut zwei Jahren, am 1. Dezember 2014 hatte ich bereits geahnt, daß der tödliche Paukenschlag gegen TTIP nicht von der Deutschen Orchestervereinigung, sondern aus Amerika kommen wird. Ich hatte auf diesem Blog über relevante Hintergründe der Handelspolitik und eine wichtige Pressure Group geschrieben:

„Nicht alle Leute in Europa sind über billiges amerikanisches Gas erfreut. Und auch in Amerika gibt es Widerstände. Auf der anderen Seite des großen Teichs gibt es die America Energy Advantage (AEA) als eine Gruppe von Unternehmen und Organisationen, die das Gas im Land behalten will, um eine Renaissance der amerikanischen Industrie durch reichliche und billige Versorgung mit Erdgas zu bewirken. Die AEA behauptet, daß LNG-Exporte (LNG ist verflüssigtes Erdgas, welches für den Transport in Produktentankern geeignet ist) zu einer geringeren amerikanischen Beschäftigung führen würde und die Wiederauferstehung der amerikanischen Industrie behindern würde.

Die Exportgegner ziehen argumentativ alle Register: “Die US-Regierung muß sicherstellen, dass wir die schnell wachsende zukünftige Nachfrage nach Erdgas in unserem Land decken, bevor wir blindlings in den massiven Export von LNG gehen”, sagte zum Beispiel Peter Huntsman, Präsident und CEO der Huntsman Corporation, eines international tätigen Chemieunternehmens mit der Firmenzentrale in Salt Lake City, Utah.

Die AEA hat ein Gefälligkeitsgutachten mit folgendem Inhalt anfertigen lassen: Die US-Wirtschaft würde mehr profitieren, wenn Erdgas in der heimischen Fertigung verbraucht wird, statt es als LNG zu exportieren. Es wären mehr als 90 Mrd.$ Investitionen in energieintensiven US-Produktionen angekündigt (auch deutsche Betriebe gehören dazu. BASF produziert gerne und mit Erfolg in den Staaten). Diese Investitionen könnten eine Verdoppelung des BIP, eine Verachtfachung der Dauerarbeitsplätze in den betreffenden Industrien und eine Vervierfachung der Stellenangebote im Baugewerbe auslösen, so die AEA. Die durch billiges Gas erzielbare US-Produktion würde das Handelsdefizit um 52.000.000.000 $ jährlich verringern, verglichen mit $ 18 Milliarden Euro für den Export von Erdgas als LNG.“

So und ähnlich argumentiert Donald Trump heute. Das ganze Szenario von „Great again“ hätten die deutsche Lügenpresse und das zwangsfinanzierte Staatsfernsehen schon vor drei Jahren erkennen müssen, wenn sie sich nur elementar mit der laufenden Diskussion bei unseren amerikanischen Freunden beschäftigt hätten. Statt dessen wurden wir von den unendlich ungebildeten Journalisten mit der unsäglichen Chlorhähnchen-Diskussion in ein argumentatives Geisterhaus geschickt. Fake-News? Ein absichtlich angelegter Irrgarten?

Naiv ist überhaupt der Glaube, daß ein Freihandelsabkommen allein die Industrie zu neuen Großtaten inspiriert.  TTIP ist weder Gummibärensaft noch der Zaubertrank von Miracolix. Genauso abwegig ist die Überzeugung, daß Zölle die Wirtschaft strangulieren. Gerade als die Binnenzölle in Europa noch erhoben wurden, und das war bis tief in die 60er Jahre der Fall, lief simultan das Wirtschaftswunder. Als die europäischen Binnenzölle endlich aufgehoben waren, lahmte überall in Europa der Wachstumsmotor. Helmut Schmidt schlug sich ab Mitter der 70er Jahre mit der Frage herum, ob 10 % Inflation oder 10 % Arbeitslosigkeit besser wären. An 10 % Wachstum war nicht mehr zu denken.

Abgeschaffte Zölle bescheren uns keinen neuen Ludwig Erhard, keinen Werner von Siemens und keinen Carl Benz. Eher hilft die Abwahl der innovationsfeindlichen Verbotsgrünen aus allen Parlamenten. Hilfreich wäre ein Umsteuern an den Universitäten, die Schrottung der Förderinstrumente und die spiegelbildliche Senkung der Unternehmenssteuern.

Noch ein kleines Mosaiksteinchen: Unsere Lügenpresse regt sich auf, weil Trump in der Vereidigungsrede das Washingtoner Establishment kritisiert hat. Dieses Hauptstadtbashing ist jedoch so alt, wie die Vereinigten Staaten.

Ein Lieblingsbuch jeder Farmerin, jeder Rancherin und auch meiner Freundin ist „Das Ei und ich“, in dem Betty MacDonald in ihren persönlichen Erinnerungen als Landwirtin kramerte. Eine der Hauptfiguren des Romans ist die Farmersfrau „Ma“ Kettle. Immer wenn ihr Mann was vermasselt hatte, und das war täglich, schimpfte sie wie ein Rohrspatz auf die „Halunken in Washington“, die an allem Schuld seien. Immer wenn es an Geld fehlte: „Das sollen sich die Halunken in Washington in den Kropf stopfen“.

Hier ein Trailer zum „Ei-und-ich“-Film (1947) mit einem kurzen Blick in eine Zeit, als Amerika noch „great“ war. „Ma“ Kettle, die permanent auf Washington schimpfte, ist in diesem kleinen Einspieler auch zu sehen.

Foto: Greenpeace Polska/ Flickr/ https://creativecommons.org/licenses/by-nd/2.0/

http://www.prabelsblog.de/2017/01/alle-wuensche-werden-in-erfuellung-gehen/

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