Warum Deutschland bei der Integration versagt

Ein Essay von Holger Volke

Die derzeitige Situation, auch um die Vorgänge an Silvester 2015 und 2016, zeigen, wie chaotisch die Diskussion um die Integration von „Flüchtlingen“ geführt wird. Die Ursache dafür liegt in einer schon in den vergangenen 40 Jahren fehlgeschlagenen Einwanderungspolitik und den Alt-68ern, die einerseits ein Regime des Täterschutzes (siehe die Reaktion von Simone Peter zur Taktik der Polizei) und andererseits dem Ausnutzen der angeblichen „Schuld“ der Deutschen für ihre Vergangenheit. Diese Entwicklung hat dazu geführt, dass anstelle des Rechts in Deutschland der Frechere immer öfter siegt…

 

…Anzumerken ist, dass die gesellschaftliche Entwicklung in Deutschland zu der Katastrophe in der Silvesternacht 2015 geführt hat. Diese gesellschaftliche Entwicklung ist durch die Jahrzehnte den Deutschen eingeimpft worden. Die illegale Einladung von Merkel an Hunderttausende von Menschen, die in der Presse als „Flüchtlinge“ gepriesen werden, aber dies nicht sind (angesichts der geringen Zahl anerkannter in der offiziellen Statistik) zeigt die Spitze dieser Entwicklung, die sich seit Jahrzehnten vollzogen hat: der Deutsche wird wie ein kleines Kind durch eine rechtbrechende Kanzlerin überhaupt nicht gefragt, sondern einfach übergangen. Interessant ist dies deshalb, weil Merkel eine „Ziehtochter“ Helmut Kohls ist, der auch bei der Wiedervereinigung das deutsche Volk nicht fragte, ob es sich eine neue Verfassung geben wollte. Daher haben wir Deutschen nur ein „Grundgesetz“ (Basic Law) und keine Verfassung (Constitution) wie echte Demokratien in der Welt.

Deshalb auch die Unwirksamkeit von Referenda in Deutschland, auch wenn, wie bei Stuttgart 21, die Politiker den Menschen in der Region etwas anderes weismachen wollten. Denn die Politik ist seit einigen Jahren eindeutig: das Volk wird als zu „dumm“ angesehen, es muss regiert werden, ohne gefragt zu werden.

Daher ist das Wort „Populismus“ ein Schimpfwort geworden, mit dem man jede abweichende Meinung mit der verbalen Keule erschlagen kann. Genauso wie die Erpressung Deutschlands mit dem Begriff „Nazi“, auch ein verbales Totschlagargument, mit dem sogenannte Linke Menschen anderer Meinung mundtot machen wollen. Dabei bedeutet das Wort „Populismus“ nur, dass es durch das Volk gebraucht wird.

Nur wenn man, wie die sogenannten „Volksparteien“, die Menschen für zu dumm hält, eigene Entscheidungen zu treffen, dann ist das Wort „Populismus“ oder „populistisch“ ein Schimpfwort.

Die Mär vom Flüchtling

Es ist in der gegenwärtigen Diskussion sehr gut zu sehen, wie vor allem die Grünen, aber natürlich auch die CDU mit der Universaleinladung ihrer Kanzlerin, einen positiven Rassismus betreiben. Nur nebenbei bemerkt ist das Wort „Rassismus“ ebenso falsch wie unsinnig, denn es gibt keine Rassen unter den Menschen, sondern Ethnien, d.h. durch Herkunft und falsch vorhandene Kultur geprägt. Daher werde ich, auch bei der späteren Beleuchtung des Problems des Islam und der Religion, von Ethnien sprechen.

Wie dem auch sei: die Reaktion der Grünen-Politikerin Simone Peter, aber auch der „eine Armlänge“-Tipp der Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker zeigen ein falsches Verständnis von Immigration und geben das Problem sehr gut wieder, das in Deutschland herrscht: das Recht.

Niemand steht über dem Gesetz, auch eine Kanzlerin nicht. Doch das ist das deutsche Problem: wir haben ein Gesetz, funktioniert das nicht, machen wir ein anderes. Aber: ohne Repression, also Bestrafung, kann keine Demokratie leben. Und dafür brauchen wir Polizei.

Nun haben uns aber die Alt-68er, unter ihnen viele Grüne, immer in den Kopf gesetzt, dass Deutschland schuld ist an seiner Vergangenheit (und eigentlich keine Existenzberechtigung habe), keine Ordnung braucht, und Polizei sowieso zu einem Polizeistaat führt und das ist ja bekanntlich im Ergebnis Faschismus und Diktatur.

Es sind diese Menschen mit ihrem positiven Rassismus, die Deutschland zerstören, zusammen mit einer Kanzlerin, die das Recht bricht. Die Polizei in Köln hat gezeigt, wie es richtig geht: präventives Eingreifen, um Straftaten im Vorfeld zu verhindern…

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Foto: Youtube/Screenshot

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