Aydan Özoguz und die Islam-Terroristen

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Immer hereinspaziert, liebe Islamisten! (Foto: Collage)

Von Thomas Böhm

Zwei Meldungen der dts-Nachrichtenagentur, die, wenn man sie in einen Zusammenhang stellt, doch recht merkwürdig klingen. Die dts-Nachrichtenagentur schreibt:

Ein untergetauchter, als gefährlich eingestufter Islamist aus Hannover hat offenbar in Afghanistan eine Ausbildung im Umgang mit Sprengstoffen durchlaufen. Ausweislich seiner Aufenthaltsakte habe der Afghane demnach auch eine Dankesurkunde vom US-Militär für seine Mithilfe bei der Minenräumung und Sprengmittel-Beseitigung erhalten, berichtet die „Welt“. Der 24-Jährige alias „Abu Ahmad al-Khurasani“ werde von den Sicherheitsbehörden seit Juli 2015 als islamistischer Gefährder, „Funktionstyp: Akteur“ geführt.

Er soll nach Informationen des Verfassungsschutzes den Wunsch hegen, ein Selbstmordattentat im Ausland zu verüben, berichtet die „Welt“ weiter. Der Afghane sei im November 2011 als Asylbewerber nach Deutschland gekommen. Im Februar 2016 sei ihm der Flüchtlingsstatus aberkannt worden, eine Abschiebung nach Afghanistan sei allerdings gestoppt worden.

Als Grund würden „Anschlagsabsichten im Ausland“ aufgeführt. Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) verfügt laut „Welt“ über Hinweise, wonach der Mann beabsichtigen könnte, einen Selbstmordanschlag in seiner Heimat zu verüben. In Deutschland verkehrte der Mann nach Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden in der radikalsalafistischen Szene in Niedersachsen, schreibt die Zeitung weiter.

Er nahm demnach mehrfach an Koranverteilaktionen in Hannover teil und soll zudem in einschlägigen Moscheen gesichtet worden sein. Während des Besuchs von US-Präsident Barack Obama im April 2016 in Hannover sei der Gefährder nach laut „Welt“ von einem Mobilen Einsatzkommando (MEK) der Polizei zwei Tage lang observiert worden. Später habe sich der Afghane zudem mehrfach wöchentlich bei einer Polizeidienststelle melden müssen.

Dies sei zuletzt im Juli 2016 geschehen, seitdem sei der Islamist verschwunden. Aktuell werden bundesweit 549 Islamisten als Gefährder eingestuft. Mehr als die Hälfte dieser Personen befindet sich allerdings derzeit im Ausland, zumeist in Syrien und dem Irak. Viele der in Deutschland lebenden Gefährder sitzen zudem im Gefängnis oder stehen aktuell vor Gericht.

Und hier eine Meldung, ebenfalls der dts-Nachrichtenagentur, von gestern:

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), hat eine Überprüfung der Abschiebungen nach Afghanistan gefordert: „Es entbehrt nicht eines gewissen Zynismus zu sagen, ihr müsst zurück, weil wir eine Stelle in eurem Land gefunden haben, in der gerade mal keine Bomben hochgehen“, sagte Özoguz der „Saarbrücker Zeitung“ (Mittwochsausgabe). „Afghanistan ist ein schwieriges Land, über das wir mit der Bundesregierung noch einmal reden müssen, auch weil bei vielen Bundesländern noch erhebliche Bedenken bestehen.“ Es gebe in Afghanistan „zweifellos“ Krieg und Terror, betonte die Staatsministerin.

Daher könnten nicht alle Geduldeten aus Afghanistan abgeschoben werden. Anders sei die Situation in den Maghrebstaaten, sagte Özoguz. „Ich sehe grundsätzlich keinen Grund, warum abgelehnte Asylbewerber nicht dorthin zurückkehren sollten.“

Allerdings sei die freiwillige Rückkehr im Vergleich zur Abschiebung „der klar wichtigere und auch der aussichtsreichere Weg“, so die SPD-Politikerin…

Nun muss man sich natürlich fragen, wer von den Islamterroristen freiwillig zurückkehrt, wenn er in Deutschland, auch dank solcher SPD-Politikerinnen, hier freie Bahn hat. Und man muss sich fragen, wer ob dieses ganzen Islam-Terrors hier wirklich zynisch ist.

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