Der Anschlag – Die Kommentare

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Eine Vielzahl Kommentare werden nun ins Netz gestellt, hier einige der besten:

Heidrun Jakobs

Nun hat Deutschland auch seinen furchtbaren Terroranschlag. 12 Menschen starben auf dem Weihnachtsmarkt gestern in Berlin. Um die 50 weitere Menschen wurden verletzt, teils schwer, als ein Lkw in die Menschenmasse raste. Die Tat von Nizza wurde auf eine schreckliche Art und Weise kopiert. Mutmaßlich verübt von einem Pakistani oder Afghanen, der Anfang des Jahres als vermeintlicher Flüchtling eingereist war. Ausländischen Medienberichten zufolge hat sich der IS bereits zu der Tat bekannt, wobei die Tat nach den deutschen Medien von einem Lkw begangen wurde.

Genau das, wovor das „Pack“ gewarnt hatte, nämlich dass der IS durch den unkontrollierten und rechtswidrigen Flüchtlingsstrom eingeschleust wird, ist eingetreten. Politiker twittern ihr Mitgefühl mit den Angehörigen der Opfer, Bundeskanzlerin Merkel schweigt am Abend des Verbrechens während die gesamte Welt mit trauert! Und sie schweigt zu Recht. Jedes Wort von ihr wäre auch jetzt eines zuviel.

Es sind Merkel und ihre Kollaborateure, die diese Tat möglich machten.

Viele hochrangige Juristen, darunter ehemalige Richter des Bundesverfassungsgerichts aus einer Zeit, als das Verfassungsgericht noch kein politisches Gericht war, haben schon vor Monaten die Merkel’sche Politik, die Grenzen unkontrolliert für die angeblichen Flüchtlinge zu öffnen, als rechtswidrig erkannt.  Unter anderen hat der frühere Verfassungsrichter Udo di Fabio in einem Gutachtenfestgestellt, dass die Bundesregierung verfassungsrechtlich verpflichtet ist, die deutsche Grenze zu schließen.

Nichts von allem ist passiert. Gar nichts. Das Gegenteil ist der Fall. Merkel lässt diese Leute sowohl mit dem Flieger als auch mit Sonderzügen abholen.

Jeder, der nur einigermaßen informiert ist jenseits des Staatsrundfunks von ARD und ZDF, weiß, dass es nicht um Flüchtlinge geht. Merkels Handeln außerhalb jeglicher Rationalität kann eigentlich nur fremdgesteuert sein. Aber wer steuert sie? Alles weist auf George Soros hin. Merkel wird seit Monaten von Soros-Mann Gerald Knaus beraten. Der idiotische Flüchtlingsdeal mit der Türkei war die Erfindung von Gerald Knaus. Soros finanziert auch eine Heerschar von Flüchtlingsorganisationen. Ein lukratives Geschäft für Menschen, die ihren Lebensunterhalt ganz oder teilweise hieraus beziehen.

Und wie könnte man seinen eigenen wirtschaftlichen Vorteil besser rechtfertigen als mit Nächstenliebe? Ja, ja, ich weiß: es sind nicht alle so! Aber die übrigen werden gebeten, ihren Kopf einzuschalten. Denn dann würden sie feststellen, dass sie instrumentalisiert werden und sonst nichts.

Die politischen, mit viel Geld finanzierten Manipulationen des Ex-Nazi-Kollaborateurs George Soros sind in der ganzen Welt bekannt.  Kriege und politische Umstürze gehen vielerorts auf George Soros zurück. Er lässt mit seinem Geld Regierungen wie Marionetten in seiner Hand tanzen, unter anderen auch Hillary Clinton. Ein großer Teil der EU-Abgeordneten sind Günstlinge von George Soros. Er nennt sie „reliable alies“, also verlässliche Verbündete. Oder könnte man hier auch „korrupt“ sagen?

Zurück zu dem Anschlag auf Berlin. Das war ein Anschlag auf uns alle! Merkel und die Bundesregierung waren nach britischen Presseberichten von ausländischen Geheimdiensten bereits kurz vor den Anschlägen gewarnt. Unternommen haben sie nichts, rein gar nichts! Warum nicht?

Der mutmaßliche Täter, der junge Afghane oder Pakistani ist erst 2016 als Flüchtling nach Deutschland eingereist. Ohne Überprüfung! Genauso wie der Mörder von Maria Ladenburger.

Alles das wäre ohne Merkel nicht möglich gewesen. Merkel und die Bundesregierung haben sich zu Kollaborateuren des IS gemacht. Hier steht nicht nur die Unterstützung einer terroristischen Vereinigung im Raum, sondern auch Hochverrat. Der Generalbundesanwalt hat deswegen Ermittlungen gegen Merkel und die Mitglieder der Bundesregierung einzuleiten. Das ist das Mindeste, das man in einem Rechtsstaat verlangen muss.

Das Nächste ist: Frau Merkel, treten Sie zurück!

UPDATE 21.12.2016:
Der zunächst festgenommene Flüchtling wurde gestern mangels Tatverdachts wieder frei gelassen. Man wundert sich über das Rekordtempo der Bundesgeneralanwaltschaft, die Ermittlungen gegen einen Terrorverdächtigen so schnell abgeschlossen haben, während anderenorts der mutßmaßliche Täter für geringere Straftaten schon einmal etwas länger in U-Haft sitzt.

Oder steckt hier eine Anweisung der Politik dahinter? Ein Flüchtling als Täter kann jedenfalls zurzeit nicht im Interesse von Merkel sein. Nichts ist mehr unmöglich in diesem Land, leider!

In diesem Zusammenhang weise ich auch auf einen etwas älteren Artikel in der FAZ vom 19.12.2015 hin. Demnach kam der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags in einem kurzen Gutachten zu den „Möglichkeiten der Bundesregierung, gesetzliche Regelungen zeitweilig außer Kraft zu setzen“  zu dem  Ergebnis, „dass es der Regierung auch nach der Notstandsverfassung nicht gestattet sei, gesetzliche Regelungen zu ändern. Aber natürlich gibt es immer Sonderregelungen. Auch im Asylgesetz, nach dem das Bundesinnenministerium etwa aus humanitären Gründen anordnen kann, von der eigentlich vorgesehenen Einreiseverweigerung eines Ausländers abzusehen. Doch das ist, darüber waren sich auch die Staatsrechtslehrer in Bonn einig, eine Einzelfallregelung, gleichsam eine Ausnahme von der Regel. Darauf kann keine Masseneinwanderung von Menschen gestützt werden, die eigentlich keinen Anspruch darauf haben, hier zu sein“.
Es ist fatal, wenn führende Verfassungsrechtler und der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestags der Bundeskanzlerin verfassungswidriges Handeln bescheinigen und die Kanzlerin immer noch im Amt ist.

Eine Selbstermächtigung hatten wir schon einmal. Ist Deutschland wieder so weit? Jeder Verfassungsrechtler hat sich mit aller Macht gegen die Abschaffung der demokratischen Grundordnung durch diese Bundeskanzlerin zu stemmen.

Bundeskanzlerin Merkel hat am späten Vormittag des 20.12.2016 eine äußerst erbärmliche Erklärung abgegeben. Ihr „Mitgefühl“ hat sie vom Blatt abgelesen, ohne jegliche Regung mit reinen Worthülsen und ohne jegliche Selbstreflexion.

Im Ausland wird das so gesehen:
„she was at a service honouring migrants when her own people lay dead in Berlin’s streets“. Dem ist nichts mehr hinzuzufügen.

http://www.kanzleijakobs.de/2016/12/ermittlungen-der-generalbundesanwaltschaft-gegen-merkel-und-die-bundesregierung-erforderlich

 

Pastor Jakob Tscharntke

Frau Merkels Weihnachtsgeschenk 2016

Danke, Frau Merkel, Sie schaffen das! Dank Ihrer vermutlich vielfach rechtswidrigen Invasions- und Schleuserpolitik haben Sie die Sicherheitslage in Deutschland dramatisch verschlechtert. Menschen können sich ohne mulmiges Gefühl in der Magengegend kaum mehr auf öffentliche Veranstaltungen wagen. Zumindest diejenigen nicht, die sich durch zurechtgebogene Statistiken und offenkundig wahrheitswidrige Behauptungen nicht das eigene Denken und Wahrnehmen der Wirklichkeit abnehmen lassen.

Wie die Sicherheitslage in Deutschland dank Ihnen heute aussieht, mussten viele Berliner gestern Abend (19.12.2016) auf höchst dramatische Weise erleben. Leider muss man sogar sagen: mindestens 12 haben es nicht mehr erlebt. Sie sind tot! Wie viele von den rund 50 Verletzten, von denen laut Pressemeldungen „viele“ lebensgefährlich verletzt wurden, ihnen in den Tod noch folgen werden, werden die kommenden Tage und Wochen zeigen.

Wieder einmal haben Sie, Frau Merkel, hundertfaches Leid über Menschen des Volkes gebracht, zu dessen Wohl zu dienen Sie in Ihrem Amtseid gelobt haben. Ich persönlich zähle Sie, Frau Merkel, heute schon zu den größten Verbrechern der Menschheitsgeschichte. Ich weiß nicht, ob es je in der Menschheitsgeschichte eine Person gab, die in Regierungsverantwortung stehend, so unmittelbar und direkt zum Schaden des eigenen Volkes und Landes gehandelt hat, wie Sie dies seit mindestens 1 ½ Jahren tun.

Und ich befürchte, daß wir erst am Anfang Ihrer Schandtaten stehen, die Sie zur Verwüstung unseres Volkes und Vaterlandes noch beabsichtigen, über uns zu bringen. Ich denke zum Beispiel an die beabsichtigte Verankerung der sogenannten „interkulturellen Offenheit“ im Grundgesetz. Daß die rechtswidrige Invasions- und Schleuserpolitik 2016 nicht in noch weit höherem Maße geschehen ist, haben wir nicht Ihnen zu verdanken. Ganz im Gegenteil haben Sie diejenigen massiv angegriffen, die diesen rechtswidrigen Vorgängen Einhalt geboten oder dies zumindest versucht haben. Wäre es nach Ihnen gegangen, dann hätte 2016 wohl ein Vielfaches an potentiellen Terroristen wie dem, der gestern Abend auf dem Berliner Weihnachtsmarkt wohl zugeschlagen hat, illegal und unkontrolliert nach Deutschland einreisen können. Wie viele es tatsächlich sind, weiß offenbar niemand.

Sie haben dafür gesorgt, daß die staatlichen Organe, die vom deutschen Volk bevollmächtigt wurden, zu seinem Wohl und Schutz zu handeln, die Kontrolle über die deutschen Staatsgrenzen und das deutsche Staatsgebiet in erschreckendem Maße verloren haben. Ja, viel mehr noch: Sie haben sogar wohl in rechtswidriger Weise Anordnungen erlassen, diese Kontrolle bewußt aufzugeben und unsere Grenzen und unser Staatsgebiet bewußt dem Treiben illegal und unkontrolliert ins Land gereister Invasoren zu überlassen, bei denen man in nicht geringem Maße mit der Möglichkeit rechnen muß, daß sie als bewaffnete Terroristen ins Land gekommen sind.

Es ist wohl nicht falsch, zu sagen: Sie saßen indirekt mit am Steuer dieses Lastwagens, der gestern Abend auf dem Berliner Weihnachtsmarkt diese Spur der Verwüstung hinterlassen hat. Für diesen Anschlag mit all seinen Folgen tragen meines Erachtens Sie ganz persönliche Verantwortung. Aber auch all diejenigen, die Sie in Ihrem Treiben unterstützt oder zumindest in rechtswidriger Weise haben gewähren lassen. Ich denke hier an das Urteil der Landgerichts Köln, das vom OLG Köln (Beschl. v. 07.04.2016, Az. 15 W 14/16) bestätigt wurde. Da Claudia Roth Ihre Invasionspolitik wohl bejubelt hat, darf man diesem Gerichtsurteil zufolge die Meinung vertreten, daß Claudia Roth mittelbar an den Verbrechen der Invasoren Verantwortung trage. Da Sie, Frau Merkel, aber wohl weit mehr als Frau Roth, unmittelbare und persönliche Verantwortung für entsprechende Anordnungen haben, dürfte Ihr Verantwortungsanteil an diesen Verbrechen weit höher und unmittelbarer sein als im Falle von Frau Roth. In meinen Augen sind Sie, Frau Merkel, die Hauptschuldige des gestrigen Abends. Sie persönlich müssten nach meinem persönlichen Gerechtigkeitsempfinden für diesen Anschlag vor Gericht gestellt werden.

Es ist allerhöchste Zeit, daß ein Umdenken stattfindet bei denen, die hier Mitverantwortung tragen. Daß deutsche Politiker und Beamte endlich tun, wozu sie von Rechts wegen verpflichtet sind: nämlich nach Recht und Ordnung zu handeln; für Sicherheit und Ordnung in unserem Land zu sorgen, und rechtswidrigem Treiben in aller Konsequenz Einhalt zu gebieten und rechtswidrige Anordnungen entsprechend zu mißachten.

Ich bete darum, daß Sie, Frau Merkel, und alle, die Schaden über unser Volk und Vaterland gebracht haben, möglichst bald der irdischen Gerechtigkeit zugeführt und zur Verantwortung für Ihr Tun gezogen werden. Sollten Sie der irdischen Gerechtigkeit entgehen, so ist mein großer und täglicher Trost: der göttlichen Gerechtigkeit werden Sie mit Gewißheit nicht entgehen.

Den Opfern und Angehörigen des gestrigen Anschlags wollen wir in unseren Gebeten zur Seite stehen. Ein „frohes“ Weihnachten können wir ihnen dieses Jahr leider nicht wünschen. Aber den Segen, den Beistand und Trost unseres lebendigen Gottes wollen wir ihnen von Herzen wünschen.

Ulrich Abramowski

Krokodilstränen

Nachdem gestrigen feigen Terroranschlag auf den Weihnachtsmarkt an der
Gedächtniskirche in Berlin kullern sie wieder reichlich, die Krokodilstränen unserer
„Politelite“.
Es sind immer die gleichen Phrasen, die bei solchen Anlässen üblicherweise verspritzt
werden – Worte, die keiner mehr glaubt und Anteilnahme, die nur reine Heuchelei ist.
Neben den üblichen hohlen Worthülsen gerade unserer Bundeskanzlerin fallen da doch
schon explizitere Worte unseres Innenministers de Maiziere auf, der gestern Abend,
sichtlich genervt, aus seiner abendliche Ruhe gerissen worden zu sein, davon sprach,
dass er ja bereits vor Anschlägen gewarnt hätte und dass wir froh sein sollten, dass nicht
noch mehr Menschen ihr Leben verloren hätten.
Schlimmer kann man die Opfer und ihre Angehörigen in ihrer Trauer nicht verhöhnen!
Politiker, die Anschläge billigend in Kauf nehmen, um nicht ihre Fehler eingestehen zu
müssen und die getötete Menschen quasi als Kollateralschaden auf dem Weg in eine von
uns nicht gewollte Gesellschaftsordnung ansehen, gehören mit Schimpf und Schande
nicht nur aus dem Amt gejagt, sondern des Landes verwiesen!
Wie viele Menschen müssen in diesem Land noch getötet werden, wieviele beraubt,
begrapscht, vergewaltigt werden, bis dieser Wahnsinn ein Ende hat?
Wer einem Mörder die Tür öffnet und Einlass in das Haus gewährt, ist Mittäter!

Gesellschaft für wissenschaftliche Aufklärung und Menschenrechte (GAM e.V.)

Stellungnahme zum Anschlag auf dem Berliner Weihnachtsmarkt

 Der Terror von eingeschleusten Muslimen im Namen Allahs hat sehr wohl mit dem Islam zu tun.

 Der blutige Anschlag auf dem Berliner Weihnachtsmarkt nach dem Modell Nizza zeigt erneut: Auch in Deutschland ist der islamische Terror längst angekommen. Entscheidend ist dabei nicht, ob die Täter Teenager, Pseudoflüchtlinge wie in Würzburg, Ansbach, Freiburg oder jetzt in Berlin, Migranten der zweiten, dritten oder vierten Generation oder Konvertiten sind. Entscheidend ist vielmehr die muslimische Identität. Ihre Festsetzung und reproduktive Ausbreitung in Europa und Deutschland gilt es einzudämmen und zurückzudrängen. Doch dafür ist eine vollständige Umwälzung der staatlichen Islampolitik notwendig.

Wenn Muslime im Namen ihrer fiktiven Gottheit in großer Zahl und weltweit Terroranschläge verüben und Gräueltaten begehen, dann hat das sehr wohl mit dem Islam zu tun. Der viel zitierte Generalverdacht ist entgegen der vorherrschenden Propaganda absolut korrekt: Jeder, der die islamischen Quellentexte kennt und sich mit den grundlegenden Wesensmerkmalen und Inhalten dieser monotheistischen Herrschaftsideologie rational und neutral (also nicht parteilich-muslimisch oder islamophil) auseinandergesetzt hat, weiß: Der Islam ist objektiv – also unabhängig von subjektiven Verzerrungen und geschönten Wunschvorstellungen jener, die nicht von ihm lassen mögen – eine militante Eroberungsideologie, die auf Hass und Gewalt gegen Ungläubige basiert und entsprechende Handlungen nicht nur legitimiert, sondern offen dazu aufruft. Dieser weltanschaulich-normative Sprengsatz kann jederzeit hochgehen und tut es ja auch vermehrt.

http://www.hintergrund-verlag.de/texte-islam-hartmut-krauss-islam-in-reinkultur-zur-antriebs-und-legitimationsgrundlage-des-islamischen-staates.html

Nichts ist also abwegiger, als dem Islam und seiner Anhängerschaft eine wohlfeile Generalabsolution zu erteilen.

Zu beachten ist demgegenüber Folgendes: In dem Maße, wie der Rückstand und Gegensatz der islamischen Herrschaftskultur zur modernen säkularen Lebenskultur immer schärfer erfahrbar wird, radikalisiert sich deren djihadistisches Gewaltpotenzial und die Gewaltbejahung breiten sich bis in die Mitte der Muslime aus:

„Je größer und schmerzlicher der gesellschaftliche Rückstand zur westlichen Welt, desto stärker entfaltet sich der radikale Impuls, die islamische Normativität und gottesknechtschaftliche Moralität reaktiv zur Geltung zu bringen und die muslimische Identität zu wahren. Dazu gehört dann untrennbar die Radikalisierung der Ablehnung von allem Nichtislamischen: Einzig der Islam verkörpert die Lösung.“

http://www.gam-online.de/text-endogene.radikal.html

Natürlich sind nicht alle Muslime unmittelbar aktive Ausführungsorgane von Terrorattacken. Aber es gibt nicht wenige offene und recht viele klammheimliche Sympathisanten. Manche, darunter insbesondere Verbandsmuslime, handeln im übertragenen Sinne auch wie frühere NSDAP-Mitglieder, die sich angesichts der drohenden Wende das Hakenkreuz abrissen und die weiße Fahne schwenkten. Wer kann schon genau wissen und sagen, wer harmlos ist und wer nicht. Spätestens am Flughafen werden auch wir Nichtmuslime alle unter Generalverdacht gestellt.

Eine wesentliche Mitschuld am islamischen Terror in Deutschland und Europa tragen die Verantwortlichen in Politik, Staat und Medien, die den Islam in Deutschland und Europa notorisch fördern, schönfärben und salonfähig machen sowie – wie die deutsche Bundeskanzlerin – irreguläre muslimische Masseneinwanderung erst anlocken und dann im Nachhinein umständlich reduzieren wollen. So handeln Brandstifter, die sich dann als freiwillige Feuerwehr kostümieren. Nur die allerdümmsten Kälber wählen diese Metzger selber!

Zudem stach auch jetzt wieder skandalös ins Auge, wie lange Staat, Politik und Medien die Öffentlichkeit über die Identität des mutmaßlichen Täters im Dunklen ließen und stattdessen einmal mehr oberflächliche Scheininformationen verbreiteten.

Unser Mitgefühl und Beileid gilt den Opfern des islamischen Terroranschlags. Das Beste, was man im Andenken an sie statt hohler Betroffenheitsrituale machen kann ist, einen Beitrag zur politischen Umwälzung zu leisten. Treten wir gemeinsam und entschieden jenen Kräften in Politik, Staat, Medien, Justiz etc. entgegen, die aus Deutschland ein proislamisches und heuchlerisches Gesinnungszuchthaus machen wollen. Genau das ist angesichts der Beschaffenheit der islamischen Herrschaftsideologie widerlich und menschenverachtend.

Wolfgang Hübner

Die Bundeskanzlerin ist politisch und moralisch erledigt

Wenn es also kein „Unfall“, „Amoklauf“ oder nur ein weiterer „bedauerlicher Einzelfall“ war – woraufhin inzwischen alles deutet –, dann hat die politische Verantwortung für den Massenmord auf dem Berliner Weihnachtsmarkt niemand anderes als Bundeskanzlerin Angela Merkel. Es spielt dabei überhaupt keine Rolle, wer auf unterer Ebene versagt haben mag bei der Einreise des Attentäters nach Deutschland. Es war Merkel, die den Mördern von Freiburg und Berlin die Türen unseres Landes weit geöffnet hat. Diese Entscheidung war nie alternativlos, aber immer eidbrüchig und hochgefährlich.
Konnte man bei überaus (illusionärem) guten Willen bei anderen Untaten der politisch gewollten Invasoren aus dem islamischen Lebenskreis noch von Merkels zumindest moralischer Mitschuld reden, so ist das nach dem Berliner Massaker und seinen nun nicht mehr zu leugnenden Umständen eine politische Hauptschuld, die härteste Konsequenzen erfordert. Merkel mag darauf vertrauen, dass zu viele in der Politik, den Medien, der Wirtschaft und der deutschen „Zivilgesellschaft“ mitschuldig geworden sind, um diese Konsequenzen herauszögern oder gar verweigern zu wollen.
Doch von nun an, seit der Mordfahrt durch den Weihnachtsmarkt, ist das Blut der Toten und Verletzten an Merkels Händen und Hosenanzügen. Von nun an wird sie verfolgt vom Leid und dem Fluch der Angehörigen. Merkel hat kürzlich kundgetan, wie sehr sie das Elend von Aleppo auch ganz persönlich belaste. Man kann die Wahrhaftigkeit dieser Aussage mit guten Gründen bezweifeln. Doch angenommen, dem wäre tatsächlich so: Wie will Merkel im Bewusstsein ihres Anteils an dem Grenzübertritt der Täter von Freiburg und Berlin noch eine Minute ohne schwerste politische Gewissensbisse im Bundeskanzleramt sitzen? Wie kann sie im Wissen um ihre moralische Verantwortung künftig noch Schlaf finden?
Angela Merkel ist nach den furchtbaren, aber nicht überraschenden Ereignissen von Berlin politisch und moralisch erledigt, sie ist vollständig gescheitert. Daran ist nichts mehr zu ändern. Jeder Tag und jede Stunde, in der die Konsequenzen daraus verschleppt werden, ist verschwendete und ehrlose Zeit. In wenigen Tagen soll Merkel die Neujahrsansprache halten – gibt es noch jemand, der das ohne Kotzbeutel sehen und hören will?
Die Antwort ist leider ernüchternd: Es gibt immer noch Millionen in Deutschland, die das tun werden. Doch die Zahl derer, die sich das nicht mehr antun wollen und können, wird schnell anwachsen. Was aber noch wichtiger ist: Das ebenso prinzipienlose wie machtgeile „Mädchen“ des großen Kapitals und der Medienkonzerne wird für ihre Gönner und Förderer von nun an mit jedem Tag wertloser und lästiger. Nicht die Bundestagswahlen im Herbst 2017 werden Deutschland von Merkel befreien, sondern die notgedrungene Einsicht der „Elite“, dass diese Kanzlerin mit Blut an den Händen nicht mehr nützlich und nicht mehr präsentabel ist.
Bis sich diese Einsicht durchgesetzt hat, ist es die Pflicht jedes sich für sein Land und seinen Staat verantwortlich fühlenden Deutschen, sich mit allen vom Grundgesetz ermöglichten Mitteln für die Absetzung und juristische Verfolgung Angela Merkels einzusetzen. Für diese Pflicht gibt es keinen Weihnachtsfrieden!

Symbolfoto: Pixabay/ CC0 Public Domain