Kleinmachnow – Die Brandenburger Grünen haben mit klarer Mehrheit für Koalitionsverhandlungen für ein rot-schwarz-grünes Bündnis gestimmt. Ein Kleiner Parteitag stimmte am Samstagnachmittag in Kleinmachnow mit 46 von 54 Stimmen dafür. Dies ergibt 85,2 Prozent. Dabei [weiter lesen]

Berlin  – Wieder mal so eine halbe Sache. Statt alle Drogen zu legalisieren und damit Alkohol und Tabletten gleich zu setzen, geht es den beiden nur darum, den sanften Einstieg in den Hirntod staatlich unter [weiter lesen]

Mainz – Anlässlich der Aktuellen Debatte „Klimaschutzmaßnahmen in Rheinland-Pfalz“ im rheinland-pfälzischen Landtag, die am Donnerstag die Gemüter erhitzte, und der Massendemos am Freitag, fordert Uwe Junge, Fraktionsvorsitzender der AfD-Landtagsfraktion eine Abkehr von idiologischer Hysterie und [weiter lesen]

Angesichts der Verschrottung der wirtschaftlichen Kraft dieses Landes und der Aufteilung des kläglichen Rest unter der afrikanischen und muslimischen Welt ist Robert Habecks Forderung nach Lockerung der Schuldenbremse per Verfassungsänderung auch schon völlig egal. Macht [weiter lesen]

Berlin – Ohne Zwang geht in Deutschland so gut wie gar nichts mehr: Hausbesitzer müssen sich künftig bei jedem Eigentümerwechsel beraten lassen, was Energiefragen des Gebäudes angeht. Das steht im Klimaschutzprogramm, welches das sogenannte „Klimakabinett“ [weiter lesen]

Der „Kampf gegen rechts“ nimmt immer groteskere Züge an. Dabei sollte eigentlich jedem politisch gebildeten Menschen – insbesondere dem demokratisch Gesinnten – bewusst sein, dass diese maximal einseitig erscheinende Kampagne in letzter Konsequenz zu undemokratischen [weiter lesen]