Immer autoritärer unterdrückt die Regierung Opposition und abweichende Meinungen. Wovor hat sie Angst? Und: wem dient sie eigentlich? Es wird Zeit, dass sich die Deutschen aus ihrer kognitiven Dissonanz befreien / von Nicole Höchst
Mai 2021: Der reichweitengewaltige Tross der Staatspropagandamedien in concerto mit Regierungspolitik, NGOs, sogenannter Zivilgesellschaft und Staatspropagandakünstlern und –sportlern beherrscht die Massen. Das psychologische Phänomen der kognitiven Dissonanz wird den Kindern, auch Nachwuchsaktivisten genannt, im Sinne der Staatsdoktrin ab Kita eingetrichtert.
Schulen und Universitäten bringen “Denker” hervor, wie sie wohl selten zuvor limitierter waren. Ihr Anker ist das politisch Erwünschte, ihr gedanklicher Korridor die politische Korrektheit. Daneben das aggressive Rauschen der die unerwünschten Gedanken, Worte, Konzepte, Ideen, Meinungen, Wahrheiten überlagernden Stille.
Gilt neben der Regierungswahrheit künftig nur noch die von steuergeldfinanzierten Wahrheitswächtern zertifizierte Weltsicht? Bemerkenswert an der Arbeit der schier gar unermüdlichen Faktenfinder ist wohl die Tatsache, dass sie gerne Wahrheiten schaffen, oft frei von Belegen. Ja, wenn man für die Regierung arbeitet, reichen anscheinend Behauptungen. Belege brauchen nur die anderen. Und die bekommen zur Not ein Etikett aufgeklebt, auf dem “Nazi”, “Verschwörungstheoretiker”, “Aluhutträger” oder, wie kürzlich Hans-Georg Maaßen wohl erstaunt zur Kenntnis nehmen durfte, “Antisemit” vermerkt ist.
Munteres Etikettieren
Als Antisemit gilt für die Verfechter der Regierungswahrheit bereits ein Mensch, der sich wagt, Globalisierung nicht toll zu finden und kritische Beiträge dazu postet. Das ist die übliche Vorgehensweise, um Kritiker zu desavouieren. Ist die kritische Person erst einmal mit ausreichend Etiketten versehen, enthebt dies die Öffentlichkeit der Notwendigkeit, sich mit den vorgelegten Argumenten zu befassen. So lautet der perfide Plan, der leider allzu oft aufgeht.
“Geschichte schreiben immer die Sieger”: Das lernt man schon in der Schule. Wer man ist, steht heute nicht mehr im Lebenslauf, es steht bei Wikipedia. Dort können die feuchten Träume von notorischen Verleumdern endlich wahr werden: Man kann dort Eintragungen, die ins Reich der Fiktion gehören, zu unliebsamen, unbequemen “Unpersonen” finden, denen die Öffentlichkeit auf keinen Fall zuhören sollte.
Wikipedia kann nicht dafür belangt werden – denn auf Aufforderung hin werden falsche, unzutreffende und verleumderische Einträge ja gelöscht. Doch schon wenige Minuten später stehen sie wieder da, all die Fehlinformationen, Falschbehauptungen und Verleumdungen – denn jene mit Autorenrechten betätigen sich sehr eifrig als eigene Kontrolleure und Wächter ihrer “wertvollen” Arbeit. Schließlich sind diese Diskreditierungen eine wichtige Basis zum Erhalt des gesellschaftlichen Meinungsstatusquo durch schriftliche Ächtung.
Wikipedia und andere “Quellen”
Die “Belege” für die Etikettierung zur Unperson werden von örtlichen Antifa-Gruppen und Vertretern von oft steuergeldfinanzierten Vereinen, Bündnissen und Projekten vorgenommen – und zwar in Blogs, Webseiten und einschlägigen Seiten der sozialen Medien. Gegen diesen persönlichen Vernichtungsfeldzug kann man sich so gut wie nicht wehren, denn allzu oft werden Äußerungen von Gerichten für “im politischen Meinungskampf zulässig” befunden.
In der Öffentlichkeit macht es dann keinen Unterschied, ob jemand behaupten darf, man sei dieses oder jenes; die so behandelte Person IST es dann ganz einfach. Und dadurch, dass einer vom anderen abschreibt und damit eine ganze Kaskade von Einträgen lostritt, ist es eine Sisyphusarbeit, dagegen vorzugehen, die Kräfte bindet, Unsummen von Geld verschlingt und letztlich nichts bringt – denn das Netz vergisst bekanntlich nichts. Gerade Wikipedia ist für das Hinterlegen solcher Desinformationen perfekt aufgestellt – und dient im Gegenzug als Referenzmedium für die Menschen- und Ideenkaputtschreiber.
Besonders perfide: Vertreter der Partei “Die Partei” schreiben krudes Zeug, was im Klagefall natürlich immer ganz unzweifelhaft “Satire” ist – die gleichwohl dennoch gerne zur weitere Referenz zur virtuellen Vernichtung von Personen und geistigem Eigentum herangezogen wird.
Diffamierung ist die neue Sachlichkeit
Wohlgemerkt: All das Beschriebene geschieht, ohne auch nur eine einzige Auseinandersetzung in der Sache und natürlich gänzliche ohne Neigung, Gegendarstellungen überhaupt zuzulassen. Unbequeme Wahrheiten, Meinungen und Fakten werden einfach ausradiert; wer sie dennoch zur Kenntnis nimmt oder gar zitiert, wird mit Kontaktschuld belegt und der Gruppe der unliebsamen Diskreditierten hinzugefügt. Die Anzahl der in der bösen Ecke Verorteten wächst derzeit besonders exponentiell und dürfte sich gegenüber den meinungsgebenden Herrschern bereits in der Mehrheit befinden.
Dies scheint sich nur noch niemand klar gemacht zu haben. Zu beeindruckend sind die Hashtags “wir sind mehr” (und beim namensgebenen zugehörigen Feine-Sahne-Fischfilet-Event dürften sich so ziemlich alle, die diese Meinungskeulenschwinger aufzubieten hatten, versammelt haben). Dazu muss man wissen, dass die “breiten Bündnisse” hinter solchen Ereignissen wirklich alles aufbieten, was sie irgendwie an Menschenmassen mobilisieren können: Die einen aus Überzeugung, die anderen, weil ihr steuergeldfinanziertes Projekt genau dazu geschaffen wurde.
Wiederum sehr viele streben dorthin, weil sie lohnabhängig bei teilnehmenden Treiberorganisationen sind (Gewerkschaften, öffentlichen Institutionen, zivilgesellschaftlichen Initiativen), sind oder durch Gruppendruck dazu genötigt wurden. Seit Jahren kursieren auch Gerüchte, dass Demonstranten für das Demonstrieren staatlich gewollter Positionen ein Taschengeld aus Steuermitteln gezahlt wird. Wer einmal verstanden hat, wie die Geschichtsschreibungs- und Gängelungsmaschinerie der “besten Demokratie, die wir je hatten” heute funktioniert, traut dies unserer Republik zu.
Verfassungsschutz Hand in Hand mit linken Aktivisten
So ist es beispielsweise kein Gerücht, dass sich der Verfassungsschutz bei seinen Beurteilungen der Alternative für Deutschland oder einzelner Personen, Projekte und Gruppen genau auf die oben beschriebenen Verschriftlichungen von Antifa, Partei oder ähnlichem bezieht. Manchmal haben solche Aktivisten sogar bezahlte Journalistenjobs in der örtlichen Presslandschaft inne – und können somit zusätzliche “Nachrichten” absetzen, die zu genannten Stigmatisierung führen.
Dabei darf unterstellt werden, dass der Verfassungsschutz sehr wohl weiß, wie solche Beiträge zustande kommen, und was im Zweifel von deren “Wahrheitsgehalt” zu halten ist. Mir gibt das sehr zu denken; “denken” ist übrigens ja gerade noch so erlaubt. “Querdenken” allerdings schon nicht mehr – denn wer quer und nicht queer denkt, wird vom Verfassungsschutz beobachtet. Und wenn sich die Spirale des regierungsseitigen Kontrollwahns der politisch opportunen Denke noch schneller dreht, wird “selbst denken” bald ebenfalls vom Verfassungsschutz beobachtet.
Denn Leute, die nicht widerspruchslos vorverdautes, grünmarxistisches und anderweitig angegammeltes Gedankengut wiederkäuen und schlucken, könnten ja auf die Idee verfallen, dass der Machthaber einer Demokratie tatsächlich ja das Volk ist – und nicht die Regierung, die uns seit Monaten mit dem Entzug elementarster Freiheiten dominiert und insgeheim vielleicht sogar hofft, die Menschen an ein Leben als “beste Untertanen” zu gewöhnen.
Und weil die Regierung weiß, dass ihre kognitiv dissonanten Wahrheiten auf gesellschaftlichen Vereinbarungen und häufigen Wiederholungen fußen, passiert genau dies: Interessengeleitete Regierungspolitik gießt gesellschaftliche Vereinbarungen mit ihren Mehrheiten in Gesetze, die teilweise hochfragwürdig sind. Wie zum Beispiel das Netzdurchsetzungsgesetz, welches die juristische Beurteilung, ob etwas Hass und Hetze ist, den Social-Media-Anbietern aufbürdet, was dort zu übereifrigen Löschungen und Sperrungen führt, deren Aufhebung dann im Ausland eingeklagt werden muss und somit die Beweislast umkehrt: Jeder kann jeden wegen empfundener Hasshetze melden, sodann gilt der Gemeldete als schuldig, wird sanktioniert – und muss seine Unschuld im Zweifel mühsam und unter kaum vorhandenen Erfolgsaussichten einklagen.
Staatspropaganda auf dem Vormarsch
Staatspropagandamedien tragen zum Etablieren von “Wahrheiten” entscheidend bei – durch stupides Wiederholen erwünschter “Fakten” bei gleichzeitiger Auslassung missliebiger Fakten, die regelmäßig durch sogenannte Faktenfinder mit bloßen Behauptungen als “Fakenews” abgestempelt werden dürfen. Und wenn das passiert ist, ist das Geschriebene oder Gesagte einfach nicht wahr. Diese willkürlichen, scheinobjektiven “Urteile” – wiederum außerhalb unserer Gerichte und unter strenger Auslassung und Nichtbeachtung von unliebsamen Studien, Statistiken und Belegen – führten bereits vielfach zur Löschung von Inhalten, Profilen und Kanälen.
Wovor hat diese Regierung eigentlich solche Angst? Wem dient die Regierung? Es wird dringend Zeit, offenzulegen, was von den bis zu Staatspropagandaorganen verbogenen politisch korrekten Mainstreammedien wohlweislich (?) nie angesprochen wird: Nämlich die Rolle von Nichtregierungsorganisationen, die oft von internationalem Geld gespeist und in den meisten Fällen eng mit den Plänen des Außenministeriums der USA und womöglich eben auch mit der Agenda der CIA verwoben sind. Das zumindest behauptet F. William Engdahl in seinem Buch “Geheimakte NGOs” von 2017. Dort kann man auf Seite 11 lesen: “Die meisten der zahlreichen NGOs werden von Hedgefonds-Spekulanten mit engen Verbindungen zur Agenda der CIA und des Außenministeriums der USA finanziert, der oft angeführten ‘Neuen Weltordnung’ des kürzlich verstorbenen David Rockefellers.”
Warum dies so ultimativ interessant für die deutsche Öffentlichkeit sein sollte, liegt auf der Hand: die deutsche Gesellschaft wird durch besagte Organisationen fundamental umgestaltet. Dies ist weder transparent noch demokratisch. Wir reden von einem der haarsträubendsten Kapitel der Geschichte der Gesellschaftsmanipulation: Sie findet im Hier und Jetzt statt, und wir sind alle Teil dieses Sozialexperiments mit dem Ziel der Etablierung einer neuen Normalität.
Die “Demokratieförderung” – ein importiertes US-Modell
Kaum jemand erinnert sich noch daran, dass unter der Präsidentschaft von Ronald Reagan ausgerechnet 1984 eine neue private NGO namens “National Endowment for Democracy (NED)” aus der Taufe gehoben wurde. Dem NED wird nachgesagt, weltweit für Destabilisierung, Kriege, Chaos und die Ausbreitung von Terror mitverantwortlich zu sein. Allen Weinstein, Mitverfasser der Gründungsakte des NED, wird von David Ignatius in der “Washington Post” vom 22.September 1991 unter dem Titel “Innocence Abroad: The New World of Spyless Coups” wie folgt zitiert: “Vieles von dem, was wir heute tun, wurde vor 25 Jahren verdeckt von der CIA erledigt.”
Das NED als scheinbar unabhängige, private Organisation erweist sich demzufolge als eine vom US-Finanzministerium bezahlte und vom Außenministerium bezuschusste ebensolche. Sie ist damit die Mutter aller Blaupausen für alle deutschen und in Deutschland angesiedelten “prodemokratischen” NGOs und essentielle Teile der so genannten “Zivilgesellschaft”. Et voilà – die US amerikanische “Demokratieförderung” kann als Blaupause gelten für deutsche Bemühungen rund um die Zivilgesellschaft – mit ihren millionenschweren Förderprojekten von “Demokratie leben”, aber auch unzähligen, vorgeblich unabhängigen Stiftungen wie die Amadeo Antonio Stiftung, die Magnus Hirschfeld Stiftung und und und.
Der geplante Umbau unserer Gesellschaft erhielt so ein unangreifbares Deckmäntelchen – denn wer kann schon ernsthaft gegen “Demokratieförderung” sein? In Wahrheit handelt es sich dabei um einen schlecht versteckten Versuch, unliebsame Parteien, Organisationen, Medien und Personen loszuwerden. Ein ungeheuerlicher Vorgang – denn praktisch werden dadurch Steuergelder zur Vernichtung der politischer Opposition eingesetzt, die den Plänen der Regierung zu Globalisierung, Auflösung Deutschlands in der EU, der Masseneinwanderung und insgesamt wohl der neuen Normalität entgegensteht. Das ist die Realität im besten Deutschland aller Zeiten 2021.
Der Staat finanziert seine Claquere
Um weitere Gelder in diesen Vorgang zu pumpen, ist jeder Vorwand recht: Finden massiv anti-israelische Aktionen seitens der hier eingewanderten Araber und Palästinenser statt, antisemitische Hassverbrechen inklusive, so gehen diese Strafakte in die Statistik der rechten Straftaten ein. Woraufhin unsere werte Regierung reflexartig mehr Gelder in die Demokratieförderung und den “Kampf gegen Rechts” schüttet. Damit werden aber nicht die Urheber der Strafakte ins Visier genommen – sondern immer wieder die AfD, die auf diese Missstände laut und vernehmlich hinweist.
Mit diesen Mittelerhöhungen kann die Regierung nämlich ihren Kampf gegen Dissidenten institutionalisieren – und neue Stellen für Menschen schaffen, die sich haupt- oder nebenberuflich, professionell geschult, überall schriftlich wie mündlich am oben beschriebenen Etikettieren (neudeutsch: “Framing”) und somit an der Vernichtung des politischen Widerstands gegen die von der Regierung verfolgten Pläne beteiligen. Diese Vorgehensweise ist ebenso demokratisch wie die Deutsche Demokratische Republik. Angelehnt an das Orwellsche Doppeldenk sei die Frage erlaubt: ist Tyrannei nun die angestrebte Form von Demokratie?
Wie weit darf die “Demokratisierung” einer Gesellschaft im Sinne einer angestrebten neuen Normalität eigentlich gehen – bis zum vollkommenen gedanklichen Gleichschritt? Bis zur totalen Kontrolle des Individuums, um diesem jederzeit bei missliebigen Taten, Äußerungen und Gedanken virtuell wie real “den Stecker ziehen” zu können? “Niemand hat die Absicht eine Mauer zu bauen”… nein, ist schon klar. Alles Verschwörungstheorie!
Was aber, wenn die Regierung trotz aller anderslautenden Beteuerungen es gar nicht gut mit uns Bürgern meint? Was, wenn sie am Ende wirklich nicht dem deutschen Volke dient? Was, wenn sie am Ende fremden Interessen dient und dazu deren erprobte Herrschaftsinstrumente einsetzt? Wie lange werden die Deutschen jene kognitive Dissonanz noch für sich akzeptieren, die sie in der gedanklichen Unfreiheit gefangen hält und sie am Erhalt und der Pflege ihrer Nation auf der Grundlage von Autonomie und Souveränität hindert?
Was eigentlich ist Deutschland?
Immer wieder gibt es Zweifel an der Souveränität von Deutschland. Dazu trug unter anderem Wolfgang Schäuble bei, der 2011 sagte: “Und wir in Deutschland sind seit dem 8. Mai 1945 zu keinem Zeitpunkt mehr voll souverän gewesen.” Und der Politikwissenschaftler und Parteienkritiker Hans Herbert von Arnim schreibt in “Die Deutschlandakte” von 2008 auf Seite 16: “In Wahrheit fehlt dem Grundgesetz selbst die erforderliche demokratische Legitimation. Die sogenannte bundesdeutsche Volkssouveränität ist ein ideologisch verbrämtes Traumgebilde.”
Aber was ist Deutschland dann eigentlich – und was bedeutet dies für die Menschen, die in diesem Land leben? Nochmals Professor von Arnim, diesmal in seinem Werk “Staat ohne Diener” von 1993 auf Seite 335: “Das Grundübel unserer Demokratie liegt darin, daß sie keine ist. Das Volk, der nominelle Herr und Souverän, hat in Wahrheit nichts zu sagen. Besonders kraß ist es auf der Bundesebene entmündigt, obwohl gerade dort die wichtigsten politischen Entscheidungen fallen.”
Und in “Das System. Die Machenschaften der Macht” von 1993 führt von Arnim auf Seite 19 aus: “Jeder Deutsche hat die Freiheit, Gesetzen zu gehorchen, denen er niemals zugestimmt hat; er darf die Erhabenheit des Grundgesetzes bewundern, dessen Geltung er nie legitimiert hat; er ist frei, Politikern zu huldigen, die kein Bürger je gewählt hat, und sie üppig zu versorgen – mit seinen Steuergeldern, über deren Verwendung er niemals befragt wurde. Insgesamt sind Staat und Politik in einem Zustand, von dem nur noch Berufsoptimisten oder Heuchler behaupten können, er sei aus dem Willen der Bürger hervorgegangen.”
Die Hoffnung stirbt zuletzt
Was, wenn unsere Demokratie also gar keine ist? Ob die Deutschen jemals die Antworten auf diese Fragen suchen? Ob sie jemals ihre hart erworbene kollektive kognitive Dissonanz abschütteln werden? Ob dazu der Entzug von Freiheiten, die Vernichtung von Existenzen, die fortschreitende Warenverknappung und die faktsichen Zwangsimpfungen endlich beitragen werden? Wer weiß.
Ich habe immer noch Hoffnung. Denn auch wir, JEDER EINZELNE von uns, wir können unsere Weltsicht in schier unendlichen Wiederholungen darbieten. Wir können mit all dem oben Beschriebene auch zum Erhalt der Wahrheit beitragen. Und jeder, der sich einfühlt, merkt sehr schnell, dass wir reinen Herzens der Einigkeit, dem Recht und der Freiheit dienen. Nicht dem Kapital, nicht der Macht, nicht den sieben Todsünden.
Denn Krieg ist nicht Frieden und Unwissenheit ist nicht Stärke.
Zur Person:
Nicole Höchst, Jahrgang 1970, ist AfD-Bundestagsabgeordnete aus Rheinland-Pfalz. Sie trat 2015 in die AfD ein und zog 2017 über die Landesliste Rheinland-Pfalz für den Wahlkreis 201 (Bad Kreuznach) in den 19. deutschen Bundestag ein. Dort ist sie unter anderem als Obfrau der Enquete-Kommission für Berufliche Bildung, als Mitglied im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung sowie im Unterausschuss für Bürgerliches Engagement tätig. Bis 2012 unterrichtete sie als Studienrätin am Staatlichen Speyer-Kolleg, anschließend war sie bis Oktober 2017 Referentin am Pädagogischen Landesinstitut (vormals IFB). Höchst war 2015 Mitglied der AfD-Bundesprogrammkommission und ist Schatzmeisterin des AfD-Kreisverbands Speyer. Sie ist katholisch, hat vier Kinder und lebt mit ihrer Familie in Speyer, wo sie auch Stadträtin ist.
Auf jouwatch veröffentlicht Nicole Höchst alle 14 Tage die kritische Kolumne “Höchst brisant” zu aktuellen politischen und gesellschaftlichen Themen. Unter demselben Titel veröffentlicht sie in unregelmäßigen Abständen Videobeiträge auf ihrem YouTube-Kanal.
