Städte warnen: Integration droht zu scheitern

(Symbolbild: JouWatch)
Immigrantenzustrom verschärft Lage am Wohnungsmarkt (Symbolbild: JouWatch)

Hessische Kommunen fühlen sich bei der Integration allein gelassen. Die Integration drohe an einer „integrationsunwilligen Gesellschaft zu scheitern“. Es fehle an einem schlüssigen Einwanderungs- und Flüchtlingskonzept, so die Kritik des hessischen Städte- und Gemeindebundes. 

Karl-Christian Schelzke (SPD), ehemaliger Bürgermeister in Mühlheim am Main und seit 18 Jahren Geschäftsführender Direktor des dortigen Hessischen Städte- und Gemeindebundes beklagt, dass die hessischen Kommunen sich bei der Integration von Zuwanderern von Bund und Land nicht ausreichend unterstützt fühlen.

Situation am Wohnungsmarkt durch Immigranten massiv verschärft

Angesichts der anhaltenden enormen Belastung durch den Immigrantenzustrom der letzten beiden Jahre fehle es trotzdem an einem schlüssigen „Einwanderungs- und Flüchtlingskonzept“. Der schwarz-grünen Landesregierung sei es bisher nicht gelungen, klare Strukturen und Regelungen zu schaffen, so der SPD-Funktionär des kommunalen Spitzenverbandes.

Bereits vor der „Flüchtlingskrise“ habe insbesondere in den Ballungsräumen ein enormer Druck auf dem Wohnungsmarkt geherrscht, der sich durch die Unterbringung der hereinströmenden „Neuankömmlinge“ weiter verschärft habe. Erschwerend komme hinzu, dass viele Wohnungseigentümer keinesfalls an Merkels Gäste vermieten wollten, oder dies nur dann, wenn die Kommunen ausreichende Sicherheiten oder Bürgschaften bieten würden, für die es zudem rechtlich keine Grundlage gebe. Hinzu komme nun noch der Familiennachzug, der für weitere „Herausforderungen“ sorgen werden, da die Kommunen erst durch die Anwesenheit der dann ebenfalls ins Land geholten Familienangehöriger Kenntnis von den Bewilligungsverfahren bekommen würden.

Die Integration drohe an einer integrationsunwilligen Gesellschaft zu scheitern

Die Integration drohe an einer integrationsunwilligen Gesellschaft zu scheitern, so die mehr als merkwürdig Aussage des SPD-Politikers an die aufnehmende Gesellschaft. Schelzke bemerkt wieter, dass den durch die Zuwanderung entstandenen Belastungen erhebliche Leistungen zugunsten von Flüchtlingen und Asylbewerbern entgegen stünden, die der einheimischen Bevölkerung nur schwer zu vermitteln seien.

„Es besteht die Gefahr einer gefühlten und teilweise auch realen Benachteiligung.“ Diese Entwicklung sei eine der wesentlichen Ursachen für den Erfolg der AfD bei der Bundestagswahl, so Schelzke laut der FAZ. (SB)

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