Orbán: „Vor 27 Jahren dachten wir Osteuropäer, Europa sei unsere Zukunft. Jetzt denken wir, wir sind Europas Zukunft.“

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Viktor Orbán (Foto: Screenshot/Facebook)

Seit 25 Jahren hält Viktor Orbán jeden Sommer eine Rede vor der ungarischen Gemeinde in Rumänien im Kurort Băile Tuşnad. Dieses Jahr nutzte er für eine Generalabrechnung mit der Politik der Globalisierung und des Post-Nationalismus.

Von Collin McMahon

Die EU sei eine Allianz eingegangen mit dem ungarischen Milliardär George Soros „entgegen den Interessen des Volkes“. Dieser 2015 formulierte Soros-Plan fordere die Verteilung von 1 Millionen Migranten jährlich in den Ländern der EU bei Kosten von 15.000 Euro pro Kopf, erinnerte Orbán.

Kritik aus Deutschland, Ungarn weigere sich seinen Beitrag zur Flüchtlingshilfe zu leisten, entgegnete Orbán mit dem Verweis, Ungarn habe aus eigenen Mitteln 850 Millionen Euro zur Sicherung der EU-Außengrenze aufgebracht. „Bevor die EU von Solidarität spricht, sollte sie uns erstmal das zurückzahlen, was uns der Schutz der Außengrenze gekostet hat.“

Die EU sei dringend reformbedürftig, so Orbán, wenn Europa noch Europa bleiben wolle. Als erstes müsse man die Masseneinwanderung stoppen und den Schutz der eigenen Grenzen wiederherstellen. Durch Migration seien die Probleme der Welt nicht zu lösen, sagte Orbán. Es sei wie ein Schiffbrüchiger, der von Wasser umgeben verdurste: „Man kann das Wasser zwar trinken, aber es macht das Problem nur schlimmer.“

Die Kultur vieler Migranten stehe „in scharfem Widerspruch zur europäischen Kultur“, so Orbán. In der westlichen Welt werden Frauenrechte hochgehalten, in der islamischen Welt habe die Frau sich zu unterwerfen. Moslems empfänden außerdem ihre Kultur als der Westlichen überlegen. „Der Stärkere passt sich niemals dem Schwächeren an“, so Orbán. „Deshalb kann die Integration niemals gelingen. Wir können niemals Ideen, Menschen oder Gruppen gewähren lassen, die die europäische Kultur in ihren Grundfesten ändern wollen.“

Orbán bezweifelte, ob die Integration einer Großzahl von Moslems im Westen erfolgreich möglich sei: „Wir kennen kein Land, in dem die Integration von Moslems funktioniert hätte.“

Statt Migration sollte die Familienpolitik wieder stärker gefördert werden, so Orbán. Familien müssten in die Lage versetzt werden, im Durchschnitt 2.1 Kinder zu bekommen um ein Schwinden der Bevölkerung zu verhindern. Die ungarische Regierung habe deshalb eine Steuer auf multinationale Großkonzerne eingeführt, die den Familien zugute käme.

Mit Blick auf die Zukunft Europas sagte Orbán, die Frage sei, „ob Europa weiterhin den Europäern gehören wird und Ungarn den Ungarn. Ob Deutschland das Land der Deutschen bleiben wird, ob Frankreich das Land der Franzosen bleiben wird, ob Italien ein Land von Italienern bleiben wird.“

Orbán schlug damit in die selbe Kerbe wie Donald Trump am 6.7. in Warschau, als der US-Präsident sagte, „Heutzutage stellt sich die fundamentale Frage, ob der Westen noch den Willen zum Überleben hat. Haben wir das Vertrauen in unsere Werte, um sie um jeden Preis zu verteidigen? Haben wir genug Respekt vor unseren Staatsbürgern, um die Grenzen zu schützen? Haben wir den Mut und den Willen, unsere Kultur vor denen zu bewahren, die sie unterwandern und zerstören wollen?“

Orbán zitierte eine europäische Studie, die von Ungarn finanziert worden sei. Danach sind 64% der Europäer der Ansicht, dass Migration mehr Verbrechen bringe. 79% erwarteten durch Migration fundamentale kulturelle Änderungen. Für 81% aller Europäer ist laut Orbán die Migration ein ernsthaftes Problem. Nur 36% der EU-Bürger wollten eine supranationale Lösung, 61% befürworteten einzelstaatliche Lösungen der Migrationskrise.  25% aller Ungarn wollten der EU keine weiteren Befugnisse erteilen und 61% die Kompetenzen Brüssels sogar zurückbauen.

„Vor 27 Jahren dachten wir Osteuropäer, Europa sei unsere Zukunft. Jetzt denken wir, wir sind Europas Zukunft.“