Renate Künast: Außen grün – innen braun?

Von Eilmeldung aus der deutschsprachigen Wikipedia, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=1740003

Wenn alles gut läuft, werden die Grünen in absehbarer Zukunft endlich auf der Sondermülldeponie der deutschen Geschichte landen. Das ist nicht nur gut für Umwelt, Natur und unsere Mitgeschöpfe, sondern auch wichtig für alle, denen Freiheit noch etwas bedeutet.

Von Thomas Böhm

Auf dem steilen Weg in ihren wohlverdienten Abgrund zeigt die Partei der Zerstörung und  Verbote noch einmal ihre hässliche Fratze.

Wer dachte, Heiko Maas wäre ein schlimmer Finger, der sollte sich mal die Äußerung von Renate Künast antun, die uns der Deutschlandfunk serviert:

Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Künast hält den Gesetzentwurf von Bundesjustizminister Maas gegen Hasskommentare in den Sozialen Netzwerken für nicht ausreichend.

Das Vorhaben beziehe sich nur auf strafbare Inhalte, sagte die Vorsitzende des Rechtsausschusses des Bundestages im Deutschlandfunk. Wie Facebook und Co. mit Hass und Beleidigungen umgehen müssten, die nicht den Straftatbestand erfüllen, werde nicht angesprochen. Dabei blieben viele Absender mit ihren Formulierungen absichtlich in einem Graubereich, betonte Künast…

http://www.deutschlandfunk.de/gesetz-gegen-hasskommentare-kuenast-beklagt-fokussierung.1939.de.html?drn:news_id=721566

Erkennen Sie den Unterschied? Während Heiko Maas mit seinen Sonderstaatsanwälten die Sozialen Netzwerke angreift, um so den Kommentaren mit strafbaren Inhalten den Garaus zu machen, geht Frau Künast noch einen riesigen Schritt weiter. Sie will die Meinungsfreiheit endgültig abschaffen und Deutschland damit in die dunkle, braune Vergangenheit zurückbeamen.

Denn beleidigt fühlt sich in Deutschland jeder irgendwann einmal, aber ganz besonders eine bestimmte Klientel, der man nicht mal „ungestraft“ „Grüß Gott“ wünschen darf.

Frau Künast möchte also jedem den Mund verbieten, der ihr nicht nach dem Munde redet. Eine zutiefst antidemokratische Haltung – aber eben typisch für eine Grünen-Politikerin, denn sie bestimmt ja – noch – was Hass ist und was nicht.

Wenn hier in Deutschland die Machtverhältnisse etwas anders wären, könnte man das ja hinnehmen und dann mit Beleidigungsklagen zurückschlagen.

Ich würde zum Beispiel per Gericht dafür sorgen, dass das Antlitz von Frau Künast aus den Sozialen Netzwerken verschwindet, weil es meinen Geschmacks- und Geruchssinn beleidigt, wenn nicht sogar verletzt. Und die Äußerungen eines Martin Schulz kämen auf Grund meiner Klagen ebenfalls auf den Index, weil sie meine Intelligenz beleidigen, aber schwer beleidigen.

Das bleibt wohl nur ein Traum, außerdem bin ich nicht der Typ, der mit den gleichen widerlichen Waffen zurückschlägt.

Wie bereits jetzt schon an dem Korsett, dass der Meinungsfreiheit die Luft zum Atmen nehmen soll, gebastelt wird, erfahren wir aus einem Beitrag in der „WAZ“:

Für einen Hasskommentar im Internet, der dem damaligen Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel galt, ist ein 26-jähriger Wattenscheider am Freitag vom Amtsgericht zu 1200 Euro Geldstrafe verurteilt worden (40 Tagessätze). Der Techniker hatte am 17. August 2016 von seinem Smartphone unter einen Medienbericht über den Minister auf „Facebook“ geschrieben: „Der Kerl gehört an die Wand gestellt und erschossen.“ Zudem beleidigte er ihn als „fette Tonne“ und äußert sich auch sonst ungehörig.

Das Gericht verurteilte den Mann wegen „öffentlicher Aufforderung zu Straftaten“. Die Staatsanwaltschaft hatte eine doppelt so hohe Geldstrafe gefordert. Eine Einstellung des Verfahrens gegen 500 Euro Geldauflage, wie vom Richter angeregt, lehnte die Anklagebehörde ab…

http://www.waz.de/staedte/bochum/hasskommentar-gegen-minister-gabriel-1200-euro-geldstrafe-id209963177.html

Auf Deutsch: Der Mann ist wegen „öffentlicher Aufforderung zu Straftaten“ verurteilt worden und nicht, wie uns der Bericht suggerieren will, wegen seiner Hasskommentare.

Aber genau mit dieser Begriffsvermischung wollen Politiker und Medien die Bürger verwirren und verunsichern. Das hat schon einmal prima geklappt (Flüchtlinge, Asylbewerber, Schutzsuchende, Migranten, Einwanderer, Zuwanderer) und das wird wieder klappen, bis jeder kritische Kommentar, jede Meinung als „Hass“ von den linksgrünen Gesinnungsterroristen hinter den schwedischen Gardinen verschwindet.

Es wird also eine Zeit kommen, in der ich Frau Künast nicht  mal mehr „Gesundheit“ wünschen darf, wenn sie niesen sollte. Denn auch das könnte als zynischer Hasskommentar bewertet werden.

Das aber dann wohl zu Recht.

Von Eilmeldung aus der deutschsprachigen Wikipedia, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=1740003