Demokraten spielen nicht mit, Trump gewinnt trotzdem

Foto: PRO Gage Skidmore/ Flickr/ https://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0/

„Wann werden die Demokraten über meine Nominierungen abstimmen? Sie sollten sich schämen! Kein Wunder, dass in der Politik nichts vorangeht!“ twitterte Donald Trump am 31.1. noch. Nun scheinen die Bemühungen der Opposition, die Minister der neuen Regierung zu blockieren aber ordentlich nach hinten losgegangen zu sein. Was war passiert?

Von unserem US-Korrespondenten Collin McMahon

Um die Arbeit der neuen Regierung zu behindern, boykottierten Abgeordnete der Demokraten die Ausschüsse, die über die Nominierungen für Gesundheitsminister (Tom Price), Finanzminster (Steve Mnuchin) und Umweltminister (Scott Pruitt) abstimmen sollten. Normalerweise besagen die Kongressregeln, dass mindestens ein bzw. zwei Mitglieder der Opposition anwesend sein müssen, um eine Abstimmung durchzuführen. Doch die Republikanischer hatten die Schnauze voll und keine Lust, sich länger behindern zu lassen. Also votierten sie kurzerhand dafür, die Quorumsregelung aufzuheben und bestätigten Trumps Minister einstimmig im Amt.

Außerdem wurden Jeff Sessions als Justizminister  bestätigt und Rex Tillerson als Außenminister.

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